Ausrüstungsvorschriften für Kleinfahrzeuge im Küstenbereich

Können Sie mir eine Auskunft über die Ausrüstungsvorschriften für Kleinfahrzeuge im Küstenbereich übermitteln

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Januar 2022
  • Frist
    19. Februar 2022
  • 0 Follower:innen
Horst Schneider
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Können Sie mir ei…
An Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Elbe-Nordsee Details
Von
Horst Schneider
Betreff
Ausrüstungsvorschriften für Kleinfahrzeuge im Küstenbereich [#237753]
Datum
16. Januar 2022 21:54
An
Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Elbe-Nordsee
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Können Sie mir eine Auskunft über die Ausrüstungsvorschriften für Kleinfahrzeuge im Küstenbereich übermitteln
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Horst Schneider Anfragenr: 237753 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237753/ Postanschrift Horst Schneider << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Horst Schneider

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Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Elbe-Nordsee
Wasserstraßen-und Schifffahrtsamt Elbe-Nordsee 19.01.2022 8381-FS-114.2…
Von
Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Elbe-Nordsee
Betreff
Ausrüstungsvorschriften für Kleinfahrzeuge im Küstenbereich [#237753]
Datum
20. Januar 2022 07:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Wasserstraßen-und Schifffahrtsamt Elbe-Nordsee 19.01.2022 8381-FS-114.2/3 IV Ausrüstungsvorschriften für Kleinfahrzeuge im Küstenbereich [#237753] Sehr geehrter Herr Schneider, mein Antwortschreiben gilt gleichzeitig als Empfangsbestätigung Ihrer Anfrage vom 16.01.22. Die Rechtsgrundlagen für den See,-bzw. Binnenbereich sind frei zugänglich unter www.elwis.de<http://www.elwis.de> kostenfrei abrufbar. Das Portal „ELWIS“ (Elektronische Wasserstraßen Information System) ist ein Service der WSV und kann kostenfrei genutzt werden, auch Downloads stehen hier zur Verfügung. Die von Ihnen gewünschte Ausrüstungsvorschrift für Kleinfahrzeuge im Küstenbereich finden Sie unter https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Seebereich/SeeSpbootV/SeeSpbootV-node.html Die SeeSpbootV beinhaltet unter anderem die Ausrüstungsvorschriften für die gewerbliche Nutzung von Kleinfahrzeugen. Eine Ausrüstungsvorschrift für die private oder freizeitliche Nutzung von Kleinfahrzeugen im Küstenbereich gibt es nicht. Hier hat das BMDV (ehemals BMVI) einen Leitfaden „Sicherheit auf dem Wasser“ herausgegeben (siehe a.g. Datei). (Bitte html verwenden, wenn nichts angezeigt wird oder eine ungewöhnliche Formatierung) Mit freundlichen Grüßen