Außenwerbung Circus Belly

Anfrage an: Stadt Braunschweig

Auskunft darüber, ob die Stadt Braunschweig dem Circus Belly eine Zustimmung zum Anbringen von Plakaten auf Flächen, die von öffentlichen Straßen oder Anlagen aus sichtbar sind, gegeben hat.

Bitte teilen bei positiver Antwort nach Möglichkeit auch mit, für welche Flächen eine Zustimmung vorhanden ist.

Ergebnis der Anfrage

Die Zustimmung wurde für die nachfolgenden Standorte erteilt:

Celler Str. 326, 344, 346, 320 13, 308 A, Peiner Str. 6 und 1, Schlesierweg 12, Löwenbergstr. 2, Celler Heerstr.4, 57, 32, 16, Peiner Str. 116, Am Mooranger 1, Am Dorfplatz 1, Bockshornweg 47, Saarbrückener Str. 91, Gifhorner Str. 12, 134, 61, 1, Ernst-Böhme Str. 19, Am Schwarzen Berge 6, Berliner Str. 42

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Februar 2024
  • Frist
    21. März 2024
  • 0 Follower:innen
Lukas Zilian
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG)…
An Stadt Braunschweig Details
Von
Lukas Zilian
Betreff
Außenwerbung Circus Belly [#300406]
Datum
17. Februar 2024 19:10
An
Stadt Braunschweig
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auskunft darüber, ob die Stadt Braunschweig dem Circus Belly eine Zustimmung zum Anbringen von Plakaten auf Flächen, die von öffentlichen Straßen oder Anlagen aus sichtbar sind, gegeben hat. Bitte teilen bei positiver Antwort nach Möglichkeit auch mit, für welche Flächen eine Zustimmung vorhanden ist.
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Braunschweig (Informationsfreiheitssatzung Braunschweig). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Mit freundlichen Grüßen Lukas Zilian Anfragenr: 300406 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/300406/ Postanschrift Lukas Zilian << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lukas Zilian

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Stadt Braunschweig
Sehr geehrter [geschwärzt], die Voraussetzungen für die Erteilung der begehrten Auskunft auf der Basis der Satzun…
Von
Stadt Braunschweig
Betreff
AW: Außenwerbung Circus Belly [#300406]
Datum
26. Februar 2024 15:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter [geschwärzt], die Voraussetzungen für die Erteilung der begehrten Auskunft auf der Basis der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Braunschweig (Informationsfreiheitssatzung) vom 20. März 2012 liegen vor, so dass ich Ihnen folgende Information übermitteln kann. Der Circus Belly GbR wurde gemäß §§ 2 und 12 der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz vor Lärm in der Stadt Braunschweig vom 20. Juni 2017 die Erlaubnis erteilt bis zu 400 Plakate AO an Zäunen anzubringen. Dabei dürfen pro Grundstück nicht mehr als 2 Plakate angebracht werden und dies auch nur bei Vorliegen des Einverständnis der jeweiligen Eigentümer. Die Zustimmung wurde für die nachfolgenden Standorte erteilt: Celler Str. 326, 344, 346, 320 13, 308 A, Peiner Str. 6 und 1, Schlesierweg 12, Löwenbergstr. 2, Celler Heerstr.4, 57, 32, 16, Peiner Str. 116, Am Mooranger 1, Am Dorfplatz 1, Bockshornweg 47, Saarbrückener Str. 91, Gifhorner Str. 12, 134, 61, 1, Ernst-Böhme Str. 19, Am Schwarzen Berge 6, Berliner Str. 42 Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] ==================================== [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [[geschwärzt]]<[geschwärzt]> [geschwärzt] ? [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt]