ausweisdokumente

Welche Gründe haben Sie für den seit Monaten sehr eingeschränkten Dienstbetrieb Ihrer Behörde?
Bitte nennen Sie Gründe, die über Covid-19 hinausgehen, denn im Sommer spielte die Pandemie in Erfurt so gut wie keine Rolle aber eine Terminvergabe oder ähnliche Aufgaben werden seit Monaten nicht wahrgenommen.
Weshalb bekommen Mitbürger*innen mit Migrationshintergrund in Erfurt nur einen Zettel als Ausweisdokument?
Wie sollen sich diese Mitbürger*innen glaubhaft ausweisen, wenn die Gültigkeit dieser Dokumente nicht verlängert wird (z.B. gegenüber einer Bank oder zu einer Prüfung)?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. November 2020
  • Frist
    18. Dezember 2020
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Sebastian Koch
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Gr…
An Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt Details
Von
Sebastian Koch
Betreff
ausweisdokumente [#203681]
Datum
14. November 2020 18:55
An
Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Gründe haben Sie für den seit Monaten sehr eingeschränkten Dienstbetrieb Ihrer Behörde? Bitte nennen Sie Gründe, die über Covid-19 hinausgehen, denn im Sommer spielte die Pandemie in Erfurt so gut wie keine Rolle aber eine Terminvergabe oder ähnliche Aufgaben werden seit Monaten nicht wahrgenommen. Weshalb bekommen Mitbürger*innen mit Migrationshintergrund in Erfurt nur einen Zettel als Ausweisdokument? Wie sollen sich diese Mitbürger*innen glaubhaft ausweisen, wenn die Gültigkeit dieser Dokumente nicht verlängert wird (z.B. gegenüber einer Bank oder zu einer Prüfung)?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sebastian Koch Anfragenr: 203681 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203681/ Postanschrift Sebastian Koch << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Koch
Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt
Eingangsbestätigung Guten Tag, wir freuen uns sehr, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen per E-Mail an die Ausländerbe…
Von
Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
14. November 2020 18:55
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, wir freuen uns sehr, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen per E-Mail an die Ausländerbehörde gewendet haben. Momentan haben wir ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen, sodass unsere Rückmeldung aktuell leider etwas länger dauern kann. Bitte schicken Sie uns keine zusätzliche E-Mail mit dem gleichen Anliegen, da es sonst zu weiteren Verzögerungen kommen wird. Aus diesem Grund bitten wir Sie um ein wenig Geduld. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Koch
AW: Eingangsbestätigung [#203681] Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „auswei…
An Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt Details
Von
Sebastian Koch
Betreff
AW: Eingangsbestätigung [#203681]
Datum
18. Dezember 2020 01:19
An
Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „ausweisdokumente“ vom 14.11.2020 (#203681) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Koch Anfragenr: 203681 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203681/ Postanschrift Sebastian Koch << Adresse entfernt >>
Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt
Eingangsbestätigung Guten Tag, wir freuen uns sehr, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen per E-Mail an die Ausländerbe…
Von
Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
18. Dezember 2020 01:19
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag, wir freuen uns sehr, dass Sie sich mit Ihrem Anliegen per E-Mail an die Ausländerbehörde gewendet haben. Momentan haben wir ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen, sodass unsere Rückmeldung aktuell leider etwas länger dauern kann. Bitte schicken Sie uns keine zusätzliche E-Mail mit dem gleichen Anliegen, da es sonst zu weiteren Verzögerungen kommen wird. Aus diesem Grund bitten wir Sie um ein wenig Geduld. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Mit freundlichen Grüßen
Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt
AW: Eingangsbestätigung [#203681] Sehr geehrter Herr Koch, Ihre Anfrage ist aktuell in der Bearbeitung. MfG AB…
Von
Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt
Betreff
AW: Eingangsbestätigung [#203681]
Datum
18. Dezember 2020 10:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Koch, Ihre Anfrage ist aktuell in der Bearbeitung. MfG ABH Erfurt

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Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt
zu Ihrer Anfrage wird wie folgt Stellung genommen. Wegen der pandemischen Ausbreitung der Erkrankung Covid-19 dur…
Von
Ausländer- und Asylangelegenheiten in Erfurt
Betreff
AW: ausweisdokumente [#203681]
Datum
6. Januar 2021 10:32
Status
Warte auf Antwort
zu Ihrer Anfrage wird wie folgt Stellung genommen. Wegen der pandemischen Ausbreitung der Erkrankung Covid-19 durch den Erreger Sars-CoV-2 (Corona-Virus), wurde die Ausländerbehörde in ihrem Dienstbetrieb extrem eingeschränkt. In der gesamten Zeit wurde versucht, allen Anliegen gerecht zu werden und immer auf die sich ändernden Bestimmungen zu reagieren. Da bis zum Juni 2020 eine persönliche Vorsprache in der Ausländerbehörde nicht möglich gewesen ist (Hygienekonzept), konnten viele Anfragen nicht abschließend bearbeitet werden. Für alle Aufgaben, die eine persönliche Vorsprache notwendig machen, z.B., Ausgabe von Dokumenten, Abnahme von biometrischen Daten etc. erfolgt jetzt eine Kontaktaufnahme durch die Ausländerbehörde mit dem Ausländer. Damit wird eine effektive Abarbeitung der nicht bearbeitbaren Vorgänge seit Beginn der Pandemie ermöglicht und verschafft uns eine maximale Auslastung der vorhandenen Möglichkeiten (Allgemeinverfügungen/Hygienevorschriften). Die abzugebenden Unterlagen für Ausstellung/Verlängerung werden seit Beginn der Pandemie per Post oder Mail abverlangt. Somit können wir alle nötigen Bearbeitungsschritte einleiten und vereinbaren einen Termin sobald die Erteilung des Aufenthaltstitels möglich ist. Eine andere Arbeitsweise, ist aktuell für die Ausländerbehörde Erfurt nicht leistbar, da die Bestimmungen der Hygienevorschriften eingehalten werden müssen und zusätzlich die Raum- und Personalausstattung der Ausländerbehörde Erfurt nicht ausreichend ist. Uns ist sicherlich bewusst, dass unsere Arbeitsweise aufgrund der bestehenden Hygienevorschriften aktuell noch sehr beschränkt ist. Mit Hinblick auf die Zukunft werden wir unsere Arbeitsweise so anpassen, wie es die Regelungen erlauben. Es muss aber auch Allen bewusst sein, dass der Rückstau der Aufgaben enorm ist und die Abarbeitung gerade erst begonnen hat. In den letzten Jahren haben wir sehr oft darauf hingewiesen, dass die Auswirkungen der Raum- und Personalsituation auf die Aufgabenerfüllung der Ausländerbehörde Einfluss nehmen wird. Durch die Pandemie wurde erneut unterstrichen, dass die Ausländerbehörde keine Kapazitäten besitzt, um auf Problemlagen zu reagieren. Mit freundlichen Grüßen