Ausweisung von Radwegen

- alle Dokumente zu den an der Haßlinghauser Straße angelegten Radfahrschutzstreifen sowie den an der Kölner Straße angelegten Radwegen
- generelle Dienstanweisungen zur Ausweisung von Radwegen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Mai 2022
  • Frist
    21. Juni 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Gevelsberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausweisung von Radwegen [#249406]
Datum
18. Mai 2022 10:13
An
Kommunalverwaltung Gevelsberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Dokumente zu den an der Haßlinghauser Straße angelegten Radfahrschutzstreifen sowie den an der Kölner Straße angelegten Radwegen - generelle Dienstanweisungen zur Ausweisung von Radwegen
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 249406 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249406/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kommunalverwaltung Gevelsberg
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag nach IFG ist an mich als zuständigen Fachbereichsleiter des Be…
Von
Kommunalverwaltung Gevelsberg
Betreff
AW: Ausweisung von Radwegen [#249406]
Datum
23. Mai 2022 16:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Antrag nach IFG ist an mich als zuständigen Fachbereichsleiter des Bereiches Stadtentwicklung und Umwelt weitergeleitet worden. Da Ihre Anfrage "- alle Dokumente zu den an der Haßlinghauser Straße angelegten Radfahrschutzstreifen sowie den an der Kölner Straße angelegten Radwegen" sehr unspezifisch ist wäre ich Ihnen dankbar, wenn Ihrerseits ein Konkretisierung der Anfrage erfolgen könnte. Soweit sie Unterlagen zu den verkehrsrechtlichen Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde einsehen möchten, ist dies - zumindest für die zurückliegenden ca. 10 Jahre- mit einem überschaubarem Aufwand zu ermöglichen. Sollten Sie jedoch auch in weiter zurückliegende verkehrsrechtliche Anordnungen sowie in die Ausbauplanung der Straßen Einsicht nehmen, ist hiermit ein umfangreicher Verwaltungsaufwand, unter anderem durch Arbeiten im Altaktenarchiv verbunden. Sollten Sie auch hier eine Einsicht verlangen, müssten seitens der Stadt Gevelsberg hierfür gem. Nr. 1.2 bzw. 1.3.2 der Anlage zum IFG NRW Gebühren erhoben werden. Die genaue Höhe kann erst nach Sichtung der Unterlagen im Altaktenarchiv abgeschätzt werden. Bezüglich Ihrer Anfrage zu generellen Dienstanweisungen zur Ausweisung von Radwegen, kann ich Ihnen mitteilen, dass es hierzu keine allgemeine generelle Dienstanweisung gibt. Vielmehr bilden hier die allgemeinen Regelwerke wie die Richtlinie zur Anlage von Stadtstraßen (RASt) und die Empfehlung zu Radverkehrsanlagen (ERA) sowie die örtlichen verkehrlichen und räumlichen Verhältnisse die Grundlage zur Anordnung von Radwegen und Radschutzstreifen. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> erst einmal vielen Dank für die schnelle Antwort! Die alten Archiv-Unterlagen, die …
An Kommunalverwaltung Gevelsberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ausweisung von Radwegen [#249406]
Datum
14. Juni 2022 13:40
An
Kommunalverwaltung Gevelsberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> erst einmal vielen Dank für die schnelle Antwort! Die alten Archiv-Unterlagen, die einen höheren Einsichts-Aufwand erzeugen würden, werden von mir nicht benötigt, mir würden die Unterlagen der letzten 10 Jahre, die mit der heute noch bestehenden Verkehrssituation übereinstimmen ausreichen. Besten Dank! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 249406 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249406/

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Kommunalverwaltung Gevelsberg
Sehr << Antragsteller:in >> als Anlage sende ich Ihnen die Unterlagen, die die Kollegin der Technisch…
Von
Kommunalverwaltung Gevelsberg
Betreff
WG: Ausweisung von Radwegen [#249406]
Datum
6. Juli 2022 08:22
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
awradwegklnerstrae.eml
808,9 KB
image001.png
534,6 KB
stellungnahmeverbesserungradwegeangebot_1.eml
2,4 MB
stellungnahmeverbesserungradwegeangebot.eml
2,4 MB
attf2fee_1.gif
1,0 KB
attf2fee.gif
1,0 KB
attf2ffe_1.jpg
1,5 KB
attf2ffe.jpg
1,5 KB
image002.gif
1,0 KB
image004.jpg
17,9 KB
image005.jpg
21,1 KB
tech_1.gif
862 Bytes
tech.gif
862 Bytes


Sehr << Antragsteller:in >> als Anlage sende ich Ihnen die Unterlagen, die die Kollegin der Technischen Betriebe Gevelsberg (Straßenverkehrsbehörde) in den alten Vorgängen ausfindig gemacht hat. Da aktuell die Stelle der Straßenverkehrsbehörde vakant und nur vertretungsweise besetzt ist, bitte ich um Entschuldigung, dass die Datenrecherche nicht ausgeweitet werden konnte. Mit freundlichem Gruß