Auswertung und Entscheidung zur Kampagne "Jihadi Fool" und "hinter.gründlich"

- die Auswertung der Kampagne "Jihadi Fool" und "hinter.gründlich"
- die Entscheidung über die Weiterführung dieser Kampagne für das Jahr 2020

vgl. Leistungsbeschreibung der "YouTube-Video-Kampagne zur Sensibilisierung gegen extremistische Salafismus und Islamismus", Seite 9, Punkt 4 "Budget", Absatz 2

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  • Datum
    24. Mai 2020
  • Frist
    27. Juni 2020
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
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Betreff
Auswertung und Entscheidung zur Kampagne "Jihadi Fool" und "hinter.gründlich" [#187283]
Datum
24. Mai 2020 11:02
An
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Auswertung der Kampagne "Jihadi Fool" und "hinter.gründlich" - die Entscheidung über die Weiterführung dieser Kampagne für das Jahr 2020 vgl. Leistungsbeschreibung der "YouTube-Video-Kampagne zur Sensibilisierung gegen extremistische Salafismus und Islamismus", Seite 9, Punkt 4 "Budget", Absatz 2
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187283 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187283 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Antwortbescheid zur IFG-Anfrage ----------------------------------------------------------------------------------…
Von
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Antwortbescheid zur IFG-Anfrage
Datum
15. Juni 2020 09:42
Status
Anfrage abgeschlossen
---------------------------------------------------------------------------------- Diese E-Mail wurde versendet vom Ministerium des Innern NRW Abteilung Verfassungsschutz Kommunikationsstelle ----------------------------------------------------------------------------------