Auswirkungen Koalitionsvertrag

Analyse (oder sonstige Unterlagen) des Koalitionsvertrages von 2020 zwischen SPD und Grünen und ihre Auswirkungen auf die Digitalisierung der Hamburger Verwaltung und für das Amt ITD

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    2. Juli 2021
  • Frist
    4. August 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Auswirkungen Koalitionsvertrag [#224218]
Datum
2. Juli 2021 08:12
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Analyse (oder sonstige Unterlagen) des Koalitionsvertrages von 2020 zwischen SPD und Grünen und ihre Auswirkungen auf die Digitalisierung der Hamburger Verwaltung und für das Amt ITD
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 224218 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224218/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 2. Juli 2021. Die im Amt ITD vorhandenen Information…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
WG: Auswirkungen Koalitionsvertrag [#224218]
Datum
3. September 2021 16:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 2. Juli 2021. Die im Amt ITD vorhandenen Informationen mit Bezug zu Ihrer Anfrage wären zur Bearbeitung Ihres Antrags mit entsprechendem Zeitaufwand auf die Unbedenklichkeit der Zugänglichmachung zu prüfen. Daher würde gemäß § 13 Absatz 6 HmbTG eine Gebühr zu erheben sein. Die Höhe der Gebühr würde dem Gebührenrahmen in § 1 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz i.V.m. der Anlage Nr. 1.3.1.2 entnommen werden, der zwischen 30 Euro und 500 Euro liegt. Bitte teilen Sie uns vor diesem Hintergrund mit, ob Sie Ihren Antrag auf Zugänglichmachung dieser Dokumente aufrechterhalten und teilen Sie uns in diesem Fall Ihre zustellfähige Anschrift mit, damit wir die ggf. anfallende Gebühr in Rechnung stellen können. Die Angabe Ihrer zustellfähigen Anschrift ist auch erforderlich, falls Ihr Antrag in Bezug auf die Herausgabe dieser Informationen insgesamt abzulehnen sein sollte. Gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG bedarf die Ablehnung des Antrags eines rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheids. Nach kursorischer rechtlicher Prüfung kann nicht ausgeschlossen werden, dass hier eine gesetzliche Ausnahme vorliegt, die einer Auskunftspflicht dem Grunde nach entgegensteht (§ 6 Abs. 1 HmbTG). Bitte beachten Sie: Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> was muss den unkenntlich gemacht werden? Und welchen Umfang haben denn die Dokument…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Auswirkungen Koalitionsvertrag [#224218]
Datum
4. September 2021 08:05
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> was muss den unkenntlich gemacht werden? Und welchen Umfang haben denn die Dokumente? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 224218 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224218/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Auswirkungen Koalitionsvertrag“ [#224218]
Datum
4. September 2021 08:09
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/224218/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Die Senatskanzlei scheint sich hier auf die Abwehr von Auskunftsansprüchen mittels Verwendung von Textbausteinen zu versteifen. Die Unbedenklichkeitsmachung (ein Begriff, den das HmbTG übrigens gar nicht kennt) ist hier gar nicht erforderlich, weil ein Ausschlussgrund gar nicht vorliegt. Es handelt sich um ein rein internes Dokument, bei dem die rechte Dritte nicht betroffen sind und auch sonstige Ausschlussgründe nicht vorliegen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 224218.pdf Anfragenr: 224218 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224218/
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 4.9.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzei…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage wg. Auswirkungen Koalitionsvertrag (I3/2786/2021)
Datum
10. September 2021 10:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 4.9.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/2786/2021 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Information des derzeitigen Sachstandes in der Angelegenheit. Desweit…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage wg. Auswirkungen Koalitionsvertrag (I3/2786/2021) [#224218]
Datum
18. Dezember 2021 15:16
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Information des derzeitigen Sachstandes in der Angelegenheit. Desweiteren bitte ich um kurze Information, wenn mit einer Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts Ihrer Behörde zu rechnen ist. Normalerweise erfolgte dies ja immer im Dezember. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 224218 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224218/

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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in der Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit wird voraussichtlich Ende Januar erscheinen. In…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: Ihre Anfrage wg. Auswirkungen Koalitionsvertrag (I3/2786/2021) [#224218]
Datum
14. Januar 2022 09:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in der Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit wird voraussichtlich Ende Januar erscheinen. In der Sache kann ich Ihnen leider noch keine Neuigkeiten mitteilen. Mit freundlichen Grüßen