Auszug PD350 zu Verkehrsschauen

Anfrage an: Polizei Hamburg

auszugsweise die Inhalte der PD350 die das Thema Verkehrsschauen behandeln. Hilfsweise danke ich Ihnen dafür, dass Sie mir die Gründe für die Erforderlichkeit der Geheimhaltung dieser Inhalte der PD350 mitteilen; einsatztaktische Gründe gehören bei dieser reinen Verwaltungstätigkeit sicher nicht dazu. Ein reiner Verweis auf VS-NfD wird für eine Ablehnung nicht genügen.

Ergebnis der Anfrage

Verkehrsschauen werden in der PD350 inhaltlich nicht behandelt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Januar 2023
  • Frist
    11. Februar 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 09.01.2023
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Auszug PD350 zu Verkehrsschauen [#267335]
Datum
9. Januar 2023 09:52
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
auszugsweise die Inhalte der PD350 die das Thema Verkehrsschauen behandeln. Hilfsweise danke ich Ihnen dafür, dass Sie mir die Gründe für die Erforderlichkeit der Geheimhaltung dieser Inhalte der PD350 mitteilen; einsatztaktische Gründe gehören bei dieser reinen Verwaltungstätigkeit sicher nicht dazu. Ein reiner Verweis auf VS-NfD wird für eine Ablehnung nicht genügen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267335 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267335/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Polizei Hamburg
am 03.02.2023
Sehr << Antragsteller:in >> anliegend erhalten Sie hiermit die Antwort auf den u.a. Antrag. Mit fre…
Details
Von
Polizei Hamburg
Betreff
AW: Auszug PD350 zu Verkehrsschauen
Datum
3. Februar 2023 08:51
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

stnvdhmbtganonymisiert_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
813,4 KB
Sehr << Antragsteller:in >> anliegend erhalten Sie hiermit die Antwort auf den u.a. Antrag. Mit freundlichem Gruß
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.02.2023
Guten Tag, vielen Dank für die fristgerechte Bearbeitung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antrag…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Auszug PD350 zu Verkehrsschauen [#267335]
Datum
4. Februar 2023 13:38
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für die fristgerechte Bearbeitung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267335 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267335/
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