Automatische Kennzeichenerkennung in Baden-Württemberg

Nachfolgende Informationen über die Anwendung von Systemen zur automatischen Kennzeichenerkennung in Baden-Württemberg:

1. Werden die erfassten Kennzeichen grundsätzlich gespeichert und zur Fahndung lediglich eine Datenbank durchsucht, oder suchen die Systeme systematisch nach bestimmten Kennzeichen und löschen alle anderen erfassten Kennzeichen?

2. Falls eine solche Datenbank existiert:

2.1: Welche Daten werden gespeichert (Uhrzeit, Geschwindigkeit etc.)
2.2: Werden die aufgenommenen Bilder im Original gespeichert?
2.3: Wie lange werden die jeweiligen Daten gespeichert?
2.4: Welche Behörden haben Zugriff auf diese Datenbank?
2.5: Wieviele Einträge umfasst die Datenbank?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Februar 2020
  • Frist
    4. März 2020
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nachfolgende Info…
An Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Automatische Kennzeichenerkennung in Baden-Württemberg [#179057]
Datum
3. Februar 2020 10:31
An
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nachfolgende Informationen über die Anwendung von Systemen zur automatischen Kennzeichenerkennung in Baden-Württemberg: 1. Werden die erfassten Kennzeichen grundsätzlich gespeichert und zur Fahndung lediglich eine Datenbank durchsucht, oder suchen die Systeme systematisch nach bestimmten Kennzeichen und löschen alle anderen erfassten Kennzeichen? 2. Falls eine solche Datenbank existiert: 2.1: Welche Daten werden gespeichert (Uhrzeit, Geschwindigkeit etc.) 2.2: Werden die aufgenommenen Bilder im Original gespeichert? 2.3: Wie lange werden die jeweiligen Daten gespeichert? 2.4: Welche Behörden haben Zugriff auf diese Datenbank? 2.5: Wieviele Einträge umfasst die Datenbank?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179057 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179057 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre LIFG-Anfrage vom 3. Februar 2020 haben wir erhalten und hausintern an die zustä…
Von
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Betreff
AW: Automatische Kennzeichenerkennung in Baden-Württemberg [#179057]
Datum
3. Februar 2020 15:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre LIFG-Anfrage vom 3. Februar 2020 haben wir erhalten und hausintern an die zuständige Stelle zur Beantwortung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt finden Sie die Beantwortung Ihres Antrags [#179057] „Automatische Kennzei…
Von
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Betreff
AW: Automatische Kennzeichenerkennung in Baden-Württemberg [#179057]
Datum
20. Februar 2020 17:39
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,6 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in beigefügt finden Sie die Beantwortung Ihres Antrags [#179057] „Automatische Kennzeichenerkennung in Baden-Württemberg“. Mit freundlichen Grüßen,

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Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für die Bearbeitung meiner Anfrage. Diese kann als abgeschlossen betrach…
An Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Automatische Kennzeichenerkennung in Baden-Württemberg [#179057]
Datum
20. Februar 2020 17:50
An
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielen Dank für die Bearbeitung meiner Anfrage. Diese kann als abgeschlossen betrachtet werden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 179057 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/179057 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>