Automatisierte Kennzeichenerfassung

Antrag nach dem SächsTranspG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- Die Berichte des SMI über Anzahl und Ergebnisse von Einsätzen von Geräten gemäß § 19a Abs. 1 SächsPolG der letzten drei Jahre
- Den Bericht der letzten gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfung des Einsatzes von Geräten gemäß § 19a Abs. 1 SächsPolG

Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage.

Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    1. August 2023
  • Frist
    5. September 2023
  • Ein:e Follower:in
Aiko Kempen
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Antrag nach dem SächsTranspG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Berichte des SMI über Anzahl …
An Sächsisches Staatsministerium des Innern Details
Von
Aiko Kempen (FragDenStaat)
Betreff
Automatisierte Kennzeichenerfassung [#285233]
Datum
1. August 2023 13:53
An
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsTranspG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Berichte des SMI über Anzahl und Ergebnisse von Einsätzen von Geräten gemäß § 19a Abs. 1 SächsPolG der letzten drei Jahre - Den Bericht der letzten gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfung des Einsatzes von Geräten gemäß § 19a Abs. 1 SächsPolG Dies ist ein Antrag auf Informationen nach § 10 des Sächsischen Transparenzgesetzes soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine kostenfreie Anfrage. Ich verweise auf § 12 Abs. 1 SächTranspG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Adresse entfernt >> Anfragenr: 285233 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285233/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Aiko Kempen << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Sehr geehrter Herr Kempen, wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. …
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
AW: Automatisierte Kennzeichenerfassung [#285233]
Datum
1. August 2023 14:37
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Kempen, wir bestätigen den Eingang Ihrer Mail beim Sächsischen Staatsministerium des Innern. Bezüglich Ihres Anliegens sind wir im Austausch mit dem Fachreferat und werden uns bei Ihnen wieder zurückmelden. Mit freundlichen Grüßen

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Sächsisches Staatsministerium des Innern
Sehr geehrter Herr Kempen, beigefügtes Schreiben erhalten Sie zu Ihrem Antrag vom 01. August 2023 nach dem Sächsi…
Von
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Betreff
WG: Automatisierte Kennzeichenerfassung [#285233]
Datum
4. September 2023 15:03
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
927,4 KB
Sehr geehrter Herr Kempen, beigefügtes Schreiben erhalten Sie zu Ihrem Antrag vom 01. August 2023 nach dem Sächsischen Transparenzgesetz. Mit freundlichen Grüßen