B317 Höhe Schopfheim

Anfrage an: Lörrach

Mit welcher Begründung wurde die Geschwindigkeit auf der B317 Schopfheim Mitte auf 50KmH reduziert ?

Gibt es einen Zusammenhang mit dem dort festinstallierten Blitzer ?

Wenn ja welchen ?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. Januar 2024
  • Frist
    6. Februar 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mit welcher Begründung wurde die G…
An Lörrach Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
B317 Höhe Schopfheim [#295939]
Datum
1. Januar 2024 10:05
An
Lörrach
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Mit welcher Begründung wurde die Geschwindigkeit auf der B317 Schopfheim Mitte auf 50KmH reduziert ? Gibt es einen Zusammenhang mit dem dort festinstallierten Blitzer ? Wenn ja welchen ?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 295939 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/295939/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Lörrach
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, welche wir gerne beantworten. Die Geschwind…
Von
Lörrach
Betreff
WG: B317 Höhe Schopfheim [#295939]
Datum
3. Januar 2024 09:59
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, welche wir gerne beantworten. Die Geschwindigkeitsreduktion auf 50 km/h wurde nicht dauerhaft verkehrsrechtlich angeordnet, und wurde wahrscheinlich im Zuge des Baustellenabbaus durch das beauftragte Unternehmen vergessen, wir werden hier mit dem Regierungspräsidium als zuständigem Straßenbaulastträger für die B317 entsprechend Rücksprache halten, sodass die Beschilderung entfernt wird. Die beiden stationären Messanlagen sind bereits seit Anfang 2023 nicht mehr in Betrieb, da der Grund für die Installation der Messanlagen, nämlich die an dieser Stelle vorhandene Unfallhäufungsstelle durch die Lichtsignalanlagen entschärft wurde. Es ist deshalb auch vorgesehen, die Anlagen noch im Januar abzubauen. Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben. Sollten Sie trotz dieser Antwort noch Akteneinsicht benötigen, bitte ich um Rückmeldung, ich gehe jedoch davon aus, dass sich die Anfrage hiermit erledigt haben sollte. Mit freundlichen Grüßen