Bädervertrag

Welche Anzahl an Wasserstunden wurden vom Senat für 2023 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bestellt? Wie teilt sich diese Bestellung auf in 1. Wasserstunden für die Öffentlichkeit und 2. Wasserstunden für Vereine? Wie zufrieden ist der Senat mit der Erfüllung des Vertrags?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. Juni 2023
  • Frist
    7. Juli 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bädervertrag [#280446]
Datum
4. Juni 2023 14:08
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Welche Anzahl an Wasserstunden wurden vom Senat für 2023 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bestellt? Wie teilt sich diese Bestellung auf in 1. Wasserstunden für die Öffentlichkeit und 2. Wasserstunden für Vereine? Wie zufrieden ist der Senat mit der Erfüllung des Vertrags?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 280446 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280446/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Betreff versteckt
Datum
4. Juni 2023 14:08
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Sehr << Antragsteller:in >> beigefügt erhalten Sie die Antwort zu Ihrer Anfrage vom 04.06.2023 bzgl.…
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
WG: Bädervertrag [#280446]
Datum
20. Juni 2023 14:24
Status
Anfrage abgeschlossen
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Sehr << Antragsteller:in >> beigefügt erhalten Sie die Antwort zu Ihrer Anfrage vom 04.06.2023 bzgl. des Bädervertrages. Frage: Welche Anzahl an Wasserstunden wurden vom Senat für 2023 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bestellt? Wie teilt sich diese Bestellung auf in 1. Wasserstunden für die Öffentlichkeit und 2. Wasserstunden für Vereine? Wie zufrieden ist der Senat mit der Erfüllung des Vertrags? Antwort: Die Regelungen des Bädervertrags sehen vor, eine Gesamtzahl an Wasserstunden zu bestellen. Diese Wasserstunden können die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) in allen Bädern Berlins erbringen. 2022 haben die BBB mehr als 95 Prozent der vereinbarten Wasserstunden erbracht. Insofern ist der Senat mit der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung zufrieden. Eine Übersicht über die erbrachten Wasserzeiten können Sie der beigefügten Anlage übernehmen, die Bestandteil eines Berichts an das Abgeordnetenhaus ist (Drucksache 19/0934 vom 30.03.2023). Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, danke für die Antwort. Handelt es sich bei den angegebenen Zeiten um die Zeiten für die öffentliche Nu…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Bädervertrag [#280446]
Datum
29. Juni 2023 00:30
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, danke für die Antwort. Handelt es sich bei den angegebenen Zeiten um die Zeiten für die öffentliche Nutzung oder um die gesamten Wasserzeiten für Öffentlichkeit plus Vereine? Wie ist das Verhältnis tatsächliche Wasserzeiten für die Vereinsnutzung vs. Nutzungszeiten der Öffentlichkeit für 2022 konkret ausgefallen? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 280446 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/280446/