Barrierefreier Ausbau Verschwörhaus

Anfrage an: Stadt Ulm

Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG

Guten Tag,

auf Ihrer Website zum Verschwörhaus war in der Fassung vom 5. September zu lesen, dass sie das Verschwörhaus barrierefrei aubauen wollen (siehe https://web.archive.org/web/20230905210743/https://www.ulm.de/leben-in-ulm/digitale-stadt/verschw%C3%B6rhaus). In der Fassung vom 13. September und der aktuellen ist davon aber nicht mehr die Rede (siehe https://web.archive.org/web/20230913000909/https://www.ulm.de/leben-in-ulm/digitale-stadt/verschw%C3%B6rhaus). Bitte senden Sie mir deshalb folgendes zu:
- den Beschluss zum barrierefreien Ausbau
- den Beschluss, den barrierefreien Ausbau zu stoppen

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Ergebnis der Anfrage

Bescheid - fraglich ob der richtige - ist befreit, eine dort benannte Anlage fehlt noch.

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    11. Oktober 2023
  • Frist
    14. November 2023
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, auf Ihrer Website zum Verschwörhaus war in der Fassung vom 5. Septembe…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Barrierefreier Ausbau Verschwörhaus [#290015]
Datum
11. Oktober 2023 23:39
An
Stadt Ulm
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Guten Tag, auf Ihrer Website zum Verschwörhaus war in der Fassung vom 5. September zu lesen, dass sie das Verschwörhaus barrierefrei aubauen wollen (siehe https://web.archive.org/web/20230905210743/https://www.ulm.de/leben-in-ulm/digitale-stadt/verschw%C3%B6rhaus). In der Fassung vom 13. September und der aktuellen ist davon aber nicht mehr die Rede (siehe https://web.archive.org/web/20230913000909/https://www.ulm.de/leben-in-ulm/digitale-stadt/verschw%C3%B6rhaus). Bitte senden Sie mir deshalb folgendes zu: - den Beschluss zum barrierefreien Ausbau - den Beschluss, den barrierefreien Ausbau zu stoppen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 24 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 23 Abs. 3 UVwG betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 290015 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290015/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Barrierefreier Ausbau Verschwörhaus“ vom 11.10.2023 (#290015) wurd…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Barrierefreier Ausbau Verschwörhaus [#290015]
Datum
5. Februar 2024 13:19
An
Stadt Ulm
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Informationsfreiheitsanfrage „Barrierefreier Ausbau Verschwörhaus“ vom 11.10.2023 (#290015) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 84 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass eine Untätigkeitsklage inzwischen statthaft ist. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Stadt Ulm
Sehr << Antragsteller:in >> Der Sachentscheid Einbau Treppenlift wurde am 22.12.22 genehmigt. Durch P…
Von
Stadt Ulm
Betreff
Barrierefreier Ausbau Verschwörhaus #290015
Datum
8. Februar 2024 14:10
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Der Sachentscheid Einbau Treppenlift wurde am 22.12.22 genehmigt. Durch Planungsverzögerungen und Lieferengpässe hat sich der Einbau verschoben, voraussichtlich wird der Treppenlift im März 2024 eingebaut. Es gibt keinen Beschluss, die Maßnahme zu stoppen. Freundliche Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, wie in meiner Anfrage bereits formuliert, bitte senden Sie mir den Sachentscheid zu. Mit freundlichen…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Barrierefreier Ausbau Verschwörhaus #290015 [#290015]
Datum
8. Februar 2024 21:17
An
Stadt Ulm
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, wie in meiner Anfrage bereits formuliert, bitte senden Sie mir den Sachentscheid zu. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Stadt Ulm
Frag den Staat-Anfrage_Verschwörhaus Sehr geehrte Damen und Herren, beiliegend erhalten Sie, wie gewünscht, die U…
Von
Stadt Ulm
Betreff
Frag den Staat-Anfrage_Verschwörhaus
Datum
6. März 2024 13:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, beiliegend erhalten Sie, wie gewünscht, die Unterlagen zum Sachentscheid "Verschwörhaus" zu Ihrer Verfügung. Freundliche Grüße

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Frag den Staat-Anfrage_Verschwörhaus [#290015] Guten Tag, ich wundere mich etwas, warum in dem mir zugesandte…
An Stadt Ulm Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Frag den Staat-Anfrage_Verschwörhaus [#290015]
Datum
20. März 2024 23:47
An
Stadt Ulm
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich wundere mich etwas, warum in dem mir zugesandten Sachentscheid von Netzwerkinfrastruktur die Rede ist. Meine Anfrage bezieht sich ja auf Gebäudeinfrastruktur (der öffentlichen Kommunikation nach wurde ja an mehr als nur der Netzwerkinfrastruktur gearbeitet). Haben Sie mir den richtigen Sachentscheid zugeschickt oder können Sie anderweitig meine Verwirrung aufklären? Ich danke Ihnen im voraus. Zudem erweitere ich meine Anfrage um die im Dokument genannte Anlage "Kostenberechnung Verschwörhaus Netzwerkinfrastruktur.pdf". Etwaige Geschäftsgeheimnisse beteiligter Unternehmen dürfen gerne geschwärzt werden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>