BASEL III: nuklearen Risiken (z.B. AKW-GAU)

Anfrage an:
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
17. Oktober 2017 - 1 Monat her
Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage
BASEL III: nuklearen Risiken (z.B. AKW-GAU) I. Antrag nach dem IFG (ausschließlich kostenfrei[1]): Ich bitte Sie, mir eine Eingangsbestätigung unverzüglich, elektronisch als Antwort auf diese E-Mail zuzusenden. Erläuterung hierzu: 1.) mit Eingang dieses Schreibens bei Ihrer Behörde ist dieses Schreiben eine amtliche Information i.S. des IFG geworden, 2.) die Bitte um Eingangsbestätigung ist ein formloser IFG Antrag zu dieser Information, 3.) § 7 Abs. 5 IFG sieht vor: "Die Information ist dem Antragsteller unter Berücksichtigung seiner Belange unverzüglich zugänglich zu machen.", 4.) ein Abwarten eines Aktenzeichens oder gar Zusammenlegung mit einer Beantwortung des unteren Schreibens ist demnach nicht zulässig, 5.) das IFG impliziert somit (abweichend zur bisherigen Verwaltungspraxis), dass eine Eingangsbestätigungen von der auskunftsplichtigen Stelle auf Bitte des Antragsstellers unverzüglich zu erteilen ist! ------------------------------------- II. Antrag nach dem IFG (ausschließlich kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen): Sehr geehrte Damen und Herren, nukleare Risiken, z.B. AKW Störfälle, stellen für Banken und Versicherungen existenzielle Risiken da, z.B. für/durch: A. das operative Geschäft, B. das Eigenkapital, C. Ausfälle von Kredite/Investitionen durch Insolvenz der Kreditnehmer/wertloswerden der finanzierten Objekte (Immobilien, Firmen) Banken und Versicherungen müssen gemäß Basel III einmal im Jahr der Bankenaufsicht berichten über: D. proaktive Risikoanalyse ihres Geschäfts, E. Maßnahmen zur Gefahrenabwehr oder Reduzierung. Ihre Behörde liegen somit zur Fragestellung sicherlich Informationen vor und es wäre zu erwarten, dass Ihre Behörde selbständig zu nukelaren Risiken gearbeitet, Szenarien durchgespielt und Bewertungskriterien Aufgestellt hat. Ich bitte um elektronische Kopien von Informationen (i.S. § 2 Abs. 1 IFG),möglichst als PDF als Antwort an FragdenStaat.de: 1. Informationen die sich mit nuklearen Risiken beschäftigen, 2. Informationen zum internationalen Abkommen für Finanzmarktstabilität, Basel III, u.A. Verordnung (EU) NR 575/2013, Richtlinie 2013/36/EU in Bezug auf nukleare Risiken. 3. Informationen die sich mit Auswirkungen der AKW-Störfälle in Fukushima beschäftigen Beispielsweise hat der auf Basis der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 der Europäischen Ausschusses für Systemrisiken ESRB (und seinem ASC) https://www.esrb.europa.eu/about/html... Das Advisory Scientific Committee https://www.esrb.europa.eu/about/orga... bereits eine Studie zur Auswirkung des Klimawandels auf die Finanzmarktstabilität bearbeitet: http://www.esrb.europa.eu/pub/pdf/asc... Spätestens nach den GAUs in Tschernobyl und Fukushima ist klar, das AKW-Störfälle extreme Auswirkungen auf den Finanzmarkt haben. 2011 hatte Japan großes Glück mit Windrichtung. Mit freunlichen Grüßen, Dipl.-Ing.(FH) SFI/IWE Robert Michel [1] Der/Die Anträge nach IFG ist/sind ausschließlich im Rahmen von kostenfreier Bearbeitung gestellt, die Bearbeitung erfolgt denmach nur im Rahmen von: 1.) einfachen Anfragen i.S.v. §10 Abs. 1 Satz 2 IFG, 2.) oder nach Feststellung besonderen öffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen Stelle nicht möglich sei, bitte ich u.a. nach § 25 VwVfG um Darlegung der Gründe sowie Gelegenheit des rechtlichen Gehörs und Darlegung von Argumenten für eine vollständige Kostenfreiheit.

Korrespondenz

Von
Robert Michel
Betreff
BASEL III: nuklearen Risiken (z.B. AKW-GAU) [#24586]
Datum
13. September 2017 11:11
An
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Status
Warte auf Antwort

BASEL III: nuklearen Risiken (z.B. AKW-GAU) I. Antrag nach dem IFG (ausschließlich kostenfrei[1]): Ich bitte Sie, mir eine Eingangsbestätigung unverzüglich, elektronisch als Antwort auf diese E-Mail zuzusenden. Erläuterung hierzu: 1.) mit Eingang dieses Schreibens bei Ihrer Behörde ist dieses Schreiben eine amtliche Information i.S. des IFG geworden, 2.) die Bitte um Eingangsbestätigung ist ein formloser IFG Antrag zu dieser Information, 3.) § 7 Abs. 5 IFG sieht vor: "Die Information ist dem Antragsteller unter Berücksichtigung seiner Belange unverzüglich zugänglich zu machen.", 4.) ein Abwarten eines Aktenzeichens oder gar Zusammenlegung mit einer Beantwortung des unteren Schreibens ist demnach nicht zulässig, 5.) das IFG impliziert somit (abweichend zur bisherigen Verwaltungspraxis), dass eine Eingangsbestätigungen von der auskunftsplichtigen Stelle auf Bitte des Antragsstellers unverzüglich zu erteilen ist! ------------------------------------- II. Antrag nach dem IFG (ausschließlich kostenfrei[1], auch kostenfrei für Auslagen): Sehr geehrte Damen und Herren, nukleare Risiken, z.B. AKW Störfälle, stellen für Banken und Versicherungen existenzielle Risiken da, z.B. für/durch: A. das operative Geschäft, B. das Eigenkapital, C. Ausfälle von Kredite/Investitionen durch Insolvenz der Kreditnehmer/wertloswerden der finanzierten Objekte (Immobilien, Firmen) Banken und Versicherungen müssen gemäß Basel III einmal im Jahr der Bankenaufsicht berichten über: D. proaktive Risikoanalyse ihres Geschäfts, E. Maßnahmen zur Gefahrenabwehr oder Reduzierung. Ihre Behörde liegen somit zur Fragestellung sicherlich Informationen vor und es wäre zu erwarten, dass Ihre Behörde selbständig zu nukelaren Risiken gearbeitet, Szenarien durchgespielt und Bewertungskriterien Aufgestellt hat. Ich bitte um elektronische Kopien von Informationen (i.S. § 2 Abs. 1 IFG),möglichst als PDF als Antwort an FragdenStaat.de: 1. Informationen die sich mit nuklearen Risiken beschäftigen, 2. Informationen zum internationalen Abkommen für Finanzmarktstabilität, Basel III, u.A. Verordnung (EU) NR 575/2013, Richtlinie 2013/36/EU in Bezug auf nukleare Risiken. 3. Informationen die sich mit Auswirkungen der AKW-Störfälle in Fukushima beschäftigen Beispielsweise hat der auf Basis der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 der Europäischen Ausschusses für Systemrisiken ESRB (und seinem ASC) https://www.esrb.europa.eu/about/html... Das Advisory Scientific Committee https://www.esrb.europa.eu/about/orga... bereits eine Studie zur Auswirkung des Klimawandels auf die Finanzmarktstabilität bearbeitet: http://www.esrb.europa.eu/pub/pdf/asc... Spätestens nach den GAUs in Tschernobyl und Fukushima ist klar, das AKW-Störfälle extreme Auswirkungen auf den Finanzmarkt haben. 2011 hatte Japan großes Glück mit Windrichtung. Mit freunlichen Grüßen, Dipl.-Ing.(FH) SFI/IWE Robert Michel [1] Der/Die Anträge nach IFG ist/sind ausschließlich im Rahmen von kostenfreier Bearbeitung gestellt, die Bearbeitung erfolgt denmach nur im Rahmen von: 1.) einfachen Anfragen i.S.v. §10 Abs. 1 Satz 2 IFG, 2.) oder nach Feststellung besonderen öffentlichen Interesses und vollständigen Gebührenerlass nach § 2 IFGGebV falls dies nach Ansicht der auskunftspflichtigen Stelle nicht möglich sei, bitte ich u.a. nach § 25 VwVfG um Darlegung der Gründe sowie Gelegenheit des rechtlichen Gehörs und Darlegung von Argumenten für eine vollständige Kostenfreiheit.
Robert Michel <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Robert Michel << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Robert Michel
  1. 2 Monate, 1 Woche her13. September 2017 11:11: Robert Michel hat eine Nachricht an Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht gesendet.
  2. 1 Monat her17. Oktober 2017 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Robert Michel
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „BASEL III: nuklearen Risiken (z.B. AKW-GAU)“ [#24586]
Datum
2. November 2017 22:15
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/24586 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil … meine Anfrage vom 13.09. ist bis heute unbeantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Robert Michel Anfragenr: 24586 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Wochen, 5 Tage her2. November 2017 22:15: Robert Michel hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 2 Wochen, 5 Tage her2. November 2017 22:15: Robert Michel bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage BASEL III: nuklearen Risiken (z.B. AKW-GAU).
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage »BASEL III: nuklearen Risiken (z.B. AKW-GAU)« [#24586] # 15-729/003 II#0196
Datum
3. November 2017 11:18
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 2 Wochen, 4 Tage her3. November 2017 11:23: E-Mail von Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht erhalten.
  2. 2 Wochen, 4 Tage her3. November 2017 22:22: Robert Michel veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage BASEL III: nuklearen Risiken (z.B. AKW-GAU).