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BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage
n Ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bundestagsdrucksache 18/12897 – Titel "Elektrische Fortbewegungsmittel für den Nahbereich" antworten Sie auf Frage 12: "... Die BASt hat die bisherigen Ergebnisse am 24. Mai 2017 vorgelegt. ..." http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/1... Bitte senden Sie mir diese Ergebnisse, möglichst auf elektronischem Weg und in maschinenverarbeitbarer Form, zu.

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen [#26129]
Datum
13. Januar 2018 21:47
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
n Ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bundestagsdrucksache 18/12897 – Titel "Elektrische Fortbewegungsmittel für den Nahbereich" antworten Sie auf Frage 12: "... Die BASt hat die bisherigen Ergebnisse am 24. Mai 2017 vorgelegt. ..." http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/1... Bitte senden Sie mir diese Ergebnisse, möglichst auf elektronischem Weg und in maschinenverarbeitbarer Form, zu.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Woche, 3 Tage her13. Januar 2018 21:53: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
Az.: K 14 - MB 9026 BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen [#26129]
Datum
17. Januar 2018 17:13

Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte teilen Sie vorab Ihre Postanschrift mit. Dies ist aus Rechtsgründen weiterhin erforderlich (z. B. Fragen der Rechtsbehelfsbelehrung, der Bekanntgabe, der Zustellung und etwaiger Gebühren und Auslagen bei einem Verwaltungsakt). Die Anschrift ist ausdrücklich unabhängig davon notwendig, ob eine Antwort (auch oder nur) elektronisch erfolgt. Auch das E-Government-Gesetz hat dieses Erfordernis nicht abgeschafft. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Tage, 17 Stunden her17. Januar 2018 17:14: E-Mail von Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Az.: K 14 - MB 9026 BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen [#26129]
Datum
17. Januar 2018 17:35
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Anbei meine Postadresse: Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> 86633 Neuburg an der Donau Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 6 Tage, 16 Stunden her17. Januar 2018 17:35: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Az.: K 14 - MB 9026 BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen [#26129]
Datum
18. Januar 2018 22:26
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, Anbei meine Postadresse: Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> 86633 Neuburg an der Donau Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> Anfragenr: 26129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 5 Tage, 11 Stunden her18. Januar 2018 22:26: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gesendet.