BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

n Ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel,
Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bundestagsdrucksache 18/12897 – Titel "Elektrische Fortbewegungsmittel für den Nahbereich" antworten Sie auf Frage 12:
"...
Die BASt hat die bisherigen Ergebnisse am 24. Mai 2017 vorgelegt.
..."
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/1...

Bitte senden Sie mir diese Ergebnisse, möglichst auf elektronischem Weg und in maschinenverarbeitbarer Form, zu.

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Warte auf Antwort
  • Datum
    13. Januar 2018
  • Frist
    16. Februar 2018
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.01.2018
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: n Ihrer Antwort …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen [#26129]
Datum
13. Januar 2018 21:47
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
n Ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Bundestagsdrucksache 18/12897 – Titel "Elektrische Fortbewegungsmittel für den Nahbereich" antworten Sie auf Frage 12: "... Die BASt hat die bisherigen Ergebnisse am 24. Mai 2017 vorgelegt. ..." http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/1... Bitte senden Sie mir diese Ergebnisse, möglichst auf elektronischem Weg und in maschinenverarbeitbarer Form, zu.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 17.01.2018
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte teilen Sie vorab Ihre Postanschrift mit. Dies is…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Az.: K 14 - MB 9026 BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen [#26129]
Datum
17. Januar 2018 17:13
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Bitte teilen Sie vorab Ihre Postanschrift mit. Dies ist aus Rechtsgründen weiterhin erforderlich (z. B. Fragen der Rechtsbehelfsbelehrung, der Bekanntgabe, der Zustellung und etwaiger Gebühren und Auslagen bei einem Verwaltungsakt). Die Anschrift ist ausdrücklich unabhängig davon notwendig, ob eine Antwort (auch oder nur) elektronisch erfolgt. Auch das E-Government-Gesetz hat dieses Erfordernis nicht abgeschafft. Ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 17.01.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, Anbei meine Postadresse: Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfer…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Az.: K 14 - MB 9026 BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen [#26129]
Datum
17. Januar 2018 17:35
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Anbei meine Postadresse: Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> 86633 Neuburg an der Donau Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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am 18.01.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, Anbei meine Postadresse: Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfer…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Az.: K 14 - MB 9026 BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen [#26129]
Datum
18. Januar 2018 22:26
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Anbei meine Postadresse: Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> 86633 Neuburg an der Donau Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> Anfragenr: 26129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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am 18.02.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen“ vom 1…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: AW: Az.: K 14 - MB 9026 BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen [#26129]
Datum
18. Februar 2018 09:26
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „BASt Studie zu Elektrokleinstfahrzeugen“ vom 13.01.2018 (#26129) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 26129 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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