Bau abgesenkte Straße in Wolmirstedt

Anfrage an: Eisenbahn-Bundesamt

DB Netz AG plant im Rahmen des Ostkorridors Nord bauliche Veränderungen in der Ortslage Wolmirstedt.
Unterlagen hat die Projektgruppe im Juni '23 zur Genehmigung beim EBA eingereicht.
Da die Baumaßnahmen in erheblichem Maße vom Bund und Land S./A. kofinanziert werden, möchte ich wissen, wie hoch die Kosten für den Bau der abgesenkten Strasse am Bahnübergang 14,5 sind (Bahnübergang Bahnhofstraße/Glindenberger Str.

Ergebnis der Anfrage

Dem EBA lägen keine "amtlichen Informationen" vor.

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    14. Januar 2024
  • Frist
    17. Februar 2024
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Lutz Kleinsorge
am 14. Jan.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: DB Netz AG plant im Rahmen des Ostkor…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
Lutz Kleinsorge
Betreff
Bau abgesenkte Straße in Wolmirstedt [#297148]
Datum
14. Januar 2024 14:14
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
DB Netz AG plant im Rahmen des Ostkorridors Nord bauliche Veränderungen in der Ortslage Wolmirstedt. Unterlagen hat die Projektgruppe im Juni '23 zur Genehmigung beim EBA eingereicht. Da die Baumaßnahmen in erheblichem Maße vom Bund und Land S./A. kofinanziert werden, möchte ich wissen, wie hoch die Kosten für den Bau der abgesenkten Strasse am Bahnübergang 14,5 sind (Bahnübergang Bahnhofstraße/Glindenberger Str.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Lutz Kleinsorge Anfragenr: 297148 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297148/ Postanschrift Lutz Kleinsorge << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lutz Kleinsorge
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Eisenbahn-Bundesamt
am 9. Feb.
Bescheid Sehr geehrter Herr Kleinsorge, beiliegend der IFG-Bescheid vom 07.02.2024 zu Ihrer Kenntnis. Mit freund…
Details
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Bescheid
Datum
9. Februar 2024 11:40
Status
Anfrage abgeschlossen
ifg-bescheid.pdf
65,5 KB
Sehr geehrter Herr Kleinsorge, beiliegend der IFG-Bescheid vom 07.02.2024 zu Ihrer Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
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Lutz Kleinsorge
am 12. Feb.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). …
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Lutz Kleinsorge
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Bau abgesenkte Straße in Wolmirstedt“ [#297148]
Datum
12. Februar 2024 21:08
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/297148/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil nach Information der Projektgruppe der DB Netz AG an uns das EBA das Vorhaben geprüft und im Juni 2023 dazu entschieden hat, in der Folge dann im September 2023 die Planung in einer Bürger-Informationsveranstaltung vorgestellt wurde. Insofern müssen Informationen im EBA vorliegen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Lutz Kleinsorge Anhänge: - 297148.pdf - 2024-02-09_1-ifg-bescheid.pdf Anfragenr: 297148 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297148/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 16. Feb.
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-724/006 II#0510 Sehr geehrter He…
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Bau abgesenkte Straße in Wolmirstedt“ [#297148] # IFG-724/006 II#0510
Datum
16. Februar 2024 08:18
Status
Anfrage abgeschlossen
15812-2024eingangsbesttigung_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
753,7 KB
datenschutzerklrung.pdf
169,5 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-724/006 II#0510 Sehr geehrter Herr Kleinsorge, angefügtes Schreiben übersende ich zu Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen
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Lutz Kleinsorge
am 11. April
Guten Tag, das EBA ist die genehmigende Behörde für die Projektvorhaben der DB Netz AG. Im Juni 2023 lag dem EBA …
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Lutz Kleinsorge
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Bau abgesenkte Straße in Wolmirstedt“ [#297148] # IFG-724/006 II#0510 [#297148]
Datum
11. April 2024 09:08
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, das EBA ist die genehmigende Behörde für die Projektvorhaben der DB Netz AG. Im Juni 2023 lag dem EBA das Projekt GSH Stendal-Magdeburg / Ostkorridor Nord, Ausbau / Elektrifizierung Str 6409 zur Prüfung vor. Insbesondere die Kosten für den Umbau des BÜ km 14,5 sind interessant. Da das Vorhaben wesentlich mit Steuermitteln finanziert wird, sind wir überzeugt, dass uns geantwortet werden muss. Und eine Antwort, dass die Informationen beim EBA nicht vorlägen muss falsch sein. Wir bitten um Vermittlung Deshal Mit freundlichen Grüßen Lutz Kleinsorge Anfragenr: 297148 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297148/ Postanschrift Lutz Kleinsorge << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 16. April
Az.: L 24 - YS 4872 GSH Stendal-Magdeburg - Ostkorridor Nord - Elektrifizierung Sehr geehrter Herr Kleinsorge, vi…
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Betreff
Az.: L 24 - YS 4872 GSH Stendal-Magdeburg - Ostkorridor Nord - Elektrifizierung
Datum
16. April 2024 14:03
Status
Sehr geehrter Herr Kleinsorge, vielen Dank für Ihre E-Mail. Leider ist das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) nicht der richtige Ansprechpartner für Ihr Anliegen. Grundsätzlich liegen dem BMDV keine anlagenbezogenen Daten und Kostenaufstellungen zu Projekten vor. Wir empfehlen daher, sich direkt an die DB InfraGO AG als zuständigen Infrastrukturbetreiber zu wenden. Mit freundlichen Grüßen
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Lutz Kleinsorge
am 16. April
AW: Az.: L 24 - YS 4872 GSH Stendal-Magdeburg - Ostkorridor Nord - Elektrifizierung [#297148] Guten Tag, vielen D…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
Lutz Kleinsorge
Betreff
AW: Az.: L 24 - YS 4872 GSH Stendal-Magdeburg - Ostkorridor Nord - Elektrifizierung [#297148]
Datum
16. April 2024 23:13
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für Ihre Antwort. Uns ist bewusst, dass dem BMDV nicht unmittelbar diese Information vorliegt. Das dem Eisenbahnbundesamt vorgesetzte Ministerium sollte u.E. jedoch in der Lage sein, die Funktion des Vorgesetzten auszufüllen. Mit freundlichen Grüßen Lutz Kleinsorge Anfragenr: 297148 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297148/ Postanschrift Lutz Kleinsorge << Adresse entfernt >>
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