Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung

<< Anfragesteller:in >>

am 27.08.2020

Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das LFU hat mich …

An Landratsamt Hof Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081]
Datum: 27. August 2020 10:17
An: Landratsamt Hof
Status: Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Das LFU hat mich mit der folgenden Frage unter anderen an sie verwiesen.

Fragestellung:
Bei dem Bauvorhaben der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" ist die Artenschutzrechtliche Prüfung schon viele Jahre alt.
Teilweise sind die Daten sogar weit über 10 Jahre alt.

Ist Ihnen bekannt ob nur diese alten Datenbestände verwendet wurden bzw. werden?

Ist es notwendig vor Baubeginn eine Artenschutzrechtliche Prüfung (aufgrund veralteter Daten) nochmal vor Ort durchzuführen um veränderte Sachlage ggf. mit aufzugreifen?

Welchen Einfluss könnte noch genommen werden um einen solchen Bau und somit die negativen Folgen auf die Umwelt zu verhindern?


Bei der  Anfrage an das LFU wurde mir die Stellungnahme der Behörde mit dem Schreiben an die Regierung von Oberfranken vom 15.04.2011 zur Verfügung gestellt.
Es wäre toll, wenn Sie mir die Stellungnahme von Ihrer Behörde diesbezüglich auch Zusenden könnten.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196081/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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am 29.09.2020

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07&q…

An Landratsamt Hof Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: AW: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081]
Datum: 29. September 2020 08:37
An: Landratsamt Hof
Status: E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung“ vom 27.08.2020 (#196081) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196081/

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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

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am 05.10.2020

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07&q…

An Landratsamt Hof Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: AW: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081]
Datum: 5. Oktober 2020 12:58
An: Landratsamt Hof
Status: E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung“ vom 27.08.2020 (#196081) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196081/

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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

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am 14.10.2020

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07&q…

An Landratsamt Hof Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: AW: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081]
Datum: 14. Oktober 2020 16:53
An: Landratsamt Hof
Status: E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung“ vom 27.08.2020 (#196081) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Tage überschritten. Falls ich weiterhin keine Antwort erhalte werde ich den Bürgerbeauftragten der Bayrischen Staatsregierung und ggf. den Bayerische Landesbeauftragten für den Datenschutz um Vermittlung bezüglich der Anfrage bitten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196081/

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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

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Landratsamt Hof

am 15.10.2020

Sehr [geschwärzt], der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt Hof liegen hierzu keine Unterlagen vor, so dass …

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Von: Landratsamt Hof
Betreff: WG: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081]
Datum: 15. Oktober 2020 15:38
Status: Warte auf Antwort

Sehr [geschwärzt], der Unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt Hof liegen hierzu keine Unterlagen vor, so dass eine Beantwortung nicht erfolgen kann. Für Rückfragen können Sie sich an Herrn [geschwärzt] wenden, Tel. 09281/ [geschwärzt], E-Mail: [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]>; [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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am 22.10.2020

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Fachbereichsleiterin hat mir geschrieben, dass in Ihrem Haus keine Informatione…

An Landratsamt Hof Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: AW: WG: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081]
Datum: 22. Oktober 2020 08:40
An: Landratsamt Hof
Status: E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Fachbereichsleiterin hat mir geschrieben, dass in Ihrem Haus keine Informationen zu der Artenschutzrechtlichen Prüfung im zusammenhang mit der geplanten Ortsumgehung Oberkotzau haben. Sie wurden mir als "Primär-verantwortliche" untere Naturschutzbehörde genannt, deshalb habe ich meine Anfrage an Sie gerichtet. Es wäre gut, wenn Sie mich mit der Anfrage an die zuständige Behörde, welche über diese Daten verfügt, weiterleiten würden. Für diesen Zweck dürfen Sie ausdrücklich meine Daten weitergeben. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196081/

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Landratsamt Hof

am 22.10.2020

Sehr [geschwärzt], Frau [geschwärzt] ist nicht meine Fachbereichsleiterin. Wo sich ggf. die von Ihnen gewünschte…

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Von: Landratsamt Hof
Betreff: AW: WG: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081]
Datum: 22. Oktober 2020 10:14
Status: Warte auf Antwort

Sehr [geschwärzt], Frau [geschwärzt] ist nicht meine Fachbereichsleiterin. Wo sich ggf. die von Ihnen gewünschten Daten befinden, vermag ich nicht zu sagen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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<< Anfragesteller:in >>

am 22.10.2020

Sehr geehrteAntragsteller/in danke für die Nachricht. Ich habe bei anderen Planfeststellungsbeschlüssen gelesen…

An Landratsamt Hof Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: AW: WG: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081]
Datum: 22. Oktober 2020 11:07
An: Landratsamt Hof
Status: E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in danke für die Nachricht. Ich habe bei anderen Planfeststellungsbeschlüssen gelesen, dass die untere Naturschutzbehörde mindestens um Stellungnahmen im zusammenhang mit dem Landschaftspflegerischen Maßnahmen gebeten wurde. Ihnen ist nicht bekannt ob oder wer die Stellungnahme angefordert hat und können deshalb meine Anfrage nicht weiterleiten? Es handelt sich bei Ihrer Behörde aber schon um die untere Naturschutzbehörde des Landkreises Hof oder gibt es hier eine andere Fachbehörde an die ich mich hier wenden muss? Quelle: https://www.regierung.oberfranken.bayern.de/strassen_und_verkehr/planfeststellung_strassenrecht/planfeststellungsbeschluesse.php Beispsielhaft: https://www.stbaba.bayern.de/strassenbau/planfeststellungen/aktuell/p4/index.html Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196081/

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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

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Landratsamt Hof

am 04.11.2020

Bau der Ortsumgehung Oberkotzau/Artenschutzrechtliche Prüfung Sehr geehrteAntragsteller/in wir müssen Ihnen mitte…

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Von: Landratsamt Hof
Betreff: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau/Artenschutzrechtliche Prüfung
Datum: 4. November 2020 13:10
Status: Warte auf Antwort

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Sehr geehrteAntragsteller/in wir müssen Ihnen mitteilen, dass es seitens der Unteren Naturschutzbehörde nicht mehr bekannt ist, wer gefragt wurde. Für weitere Fragen stehen wir jederzeit zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>

am 04.11.2020

AW: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau/Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081] Sehr geehrteAntragsteller/in die frag…

An Landratsamt Hof Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: AW: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau/Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081]
Datum: 4. November 2020 15:25
An: Landratsamt Hof
Status: E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in die fragestellung lautet(e): wer gefragt hat, nicht wer auser Ihnen noch gefragt wurde. Sie als Unteren Naturschutzbehörde wurden aber im Zusammenhang der Planung zur Ortsumgehung Oberkotzau eingebunden um Stellungnahme usw. abzugeben. Hier dürften Sie mir zustimmen oder? Wenn nicht wäre es sehr gut mir die (zuständige Stelle der Unteren Naturschutzbehörde?) oder eine Andere Stelle zu nennen, die diese Landschaftspflegerischen Maßnahmen erarbeitet hat. Möglicherweise können Sie mir auch allgemein zu der Fragestellung eine Auskunft geben um eine Lageeinschätzung zu ermöglichen: Ist eine von der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde (Behörde mit "Sitz" im Landratsamt Hof) ausgearbeitete Artenschutzrechtliche Prüfung zeitlich unbegrenzt gültig sowie das Alter der Daten unerheblich oder ist bei längerem Andauern einer Planungsphase eine erneute Prüfung der Datenbestände notwendig um den jeweiligen richtlinien zum Artenschutz gerecht zu werden? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196081/

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<< Anfragesteller:in >>

am 17.11.2020

AW: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau/Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081] Sehr geehrteAntragsteller/in meine In…

An Landratsamt Hof Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: AW: Bau der Ortsumgehung Oberkotzau/Artenschutzrechtliche Prüfung [#196081]
Datum: 17. November 2020 17:05
An: Landratsamt Hof
Status: E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung“ vom 27.08.2020 (#196081) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 50 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196081/

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-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

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am 19.11.2020

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Datenschutz-, Umwelt- und Verbra…

An Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz Details

Von: << Anfragesteller:in >>
Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Bau der Ortsumgehung Oberkotzau "BT050-07" / Artenschutzrechtliche Prüfung“ [#196081] [#196081]
Datum: 19. November 2020 12:57
An: Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
Status: E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Datenschutz-, Umwelt- und Verbraucherinformationsgesetz Bayern (BUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/196081/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die betreffende Behörde nicht inhaltlich antwortet und versucht auszuweichen bzw. scheinbar nicht ernsthaft an einer beantwortung interessiert ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 196081.pdf - 2020-11-04_1-image001.gif Anfragenr: 196081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196081/

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