Bauamt - Änderung des Bebauungsplans für die ehemalige Kurt-Held-Schule (jetzt Esmod)

Anfrage an:
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
25. November 2017 - 2 Wochen, 3 Tage her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage
1. Informationen über die jetzigen Eigentumsverhältnisse der ehemaligen Kurt-Held-Schule in der Görlitzer Straße 51 (Esmod). 2. Informationen über den Zeitplan der Änderung des Bebauungsplan für die ehemalige Kurt-Held-Schule in der Görlitzer Straße 51 (Esmod), vor allem des vorraussichtlichen effektiven Zeitpunkts, ab dem sich freie Schulträger für den Kauf oder die Pacht des Gebäudes bewerben können.

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bauamt - Änderung des Bebauungsplans für die ehemalige Kurt-Held-Schule (jetzt Esmod) [#25043]
Datum
24. Oktober 2017 14:30
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Informationen über die jetzigen Eigentumsverhältnisse der ehemaligen Kurt-Held-Schule in der Görlitzer Straße 51 (Esmod). 2. Informationen über den Zeitplan der Änderung des Bebauungsplan für die ehemalige Kurt-Held-Schule in der Görlitzer Straße 51 (Esmod), vor allem des vorraussichtlichen effektiven Zeitpunkts, ab dem sich freie Schulträger für den Kauf oder die Pacht des Gebäudes bewerben können.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 2 Wochen her24. Oktober 2017 14:30: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg gesendet.
  2. 2 Wochen, 3 Tage her25. November 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Bauamt - Änderung des Bebauungsplans für die ehemalige Kurt-Held-Schule (jetzt Esmod) [#25043]
Datum
27. November 2017 21:25
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bauamt - Änderung des Bebauungsplans für die ehemalige Kurt-Held-Schule (jetzt Esmod)“ vom 24.10.2017 (#25043) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/i n Anfragenr: 25043 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Wochen her27. November 2017 21:25: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg gesendet.