Bauarbeiten und Rodung Bahntrasse Berlin Wollankstraße

Anfrage an: Bezirksamt Pankow

Die Deutsche Bahn plant extensive Bauarbeiten an der Bahntrasse zwischen S-Wollankstraße und S-Wilhelmsruh. Bitte stellen Sie die folgenden Unterlagen zur Verfügung:
- Planungsunterlagen, die von der Deutschen Bahn betreffend den Streckenabschnitt S-Wollankstraße und S-Schönholz eingereicht wurden
- Korrespondenz zwischen DB und Bezirksamt Pankow bezüglich Änderungen an den ursprünglichen Planungen
- erteilte Genehmigungen samt ggf. Auflagen
- Informationen zum Umfang der geplanten Rodungsarbeiten und der geplanten Renaturisierung

Information nicht vorhanden

  • Datum
    5. Januar 2024
  • Frist
    7. Februar 2024
  • Ein:e Follower:in
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 5. Jan.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die De…
An Bezirksamt Pankow Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bauarbeiten und Rodung Bahntrasse Berlin Wollankstraße [#296334]
Datum
5. Januar 2024 11:26
An
Bezirksamt Pankow
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Deutsche Bahn plant extensive Bauarbeiten an der Bahntrasse zwischen S-Wollankstraße und S-Wilhelmsruh. Bitte stellen Sie die folgenden Unterlagen zur Verfügung: - Planungsunterlagen, die von der Deutschen Bahn betreffend den Streckenabschnitt S-Wollankstraße und S-Schönholz eingereicht wurden - Korrespondenz zwischen DB und Bezirksamt Pankow bezüglich Änderungen an den ursprünglichen Planungen - erteilte Genehmigungen samt ggf. Auflagen - Informationen zum Umfang der geplanten Rodungsarbeiten und der geplanten Renaturisierung
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296334 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296334/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bezirksamt Pankow
am 31. Jan.
Anfrage nach IFG Berlin zum Vorhaben der DB Netz AG "elektrifizierte Anbindung Abstellanlage Schönholz"…
Details
Von
Bezirksamt Pankow
Betreff
Anfrage nach IFG Berlin zum Vorhaben der DB Netz AG "elektrifizierte Anbindung Abstellanlage Schönholz"
Datum
31. Januar 2024 14:44
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], die Prüfung Ihrer Bitte um Akteneinsicht bzw. Übersendung von Akteninhalten betreffend die Elektrifizierung Abstellanlage Schönholz der DB Netz AG ergab folgendes: Das Bezirksamt ist hier nicht die genehmigende Behörde, sondern das Eisenbahnbundesamt. Das Bezirksamt wurde zur Stellungnahme im Genehmigungsverfahren aufgefordert und kann auch nur insoweit Auskunft geben. Im Einzelnen: In den Planunterlagen der DB Netz AG, die dem Bezirksamt vom Eisenbahnbundesamt zur Stellungnahme übergeben wurden sind Informationen über die antragstellende DB Netz AG enthalten. Da uns keine Einwilligung der DB Netz AG zur Weitergabe der Informationen vorliegt muss die DB Netz AG vor der Weitergabe hierzu angehört werden. Das gleiche gilt bezüglich der Stellungnahme des Bezirksamtes hinsichtlich des Eisenbahnbundesamtes, weil dieses die verfahrensführende Behörde ist. Bezüglich dem Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben der DB Netz AG und „Informationen zum Umfang der geplanten Rodungsarbeiten und der geplanten Renaturisierung“ liegen dem Bezirksamt keine Informationen vor. Diesbezüglich müssten Sie sich direkt an das Eisenbahnbundesamt wenden. Der Planfeststellungsbeschluss selbst lässt sich unter https://www.eba.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/PF/Beschluesse/Berlin/2024/0124_PF_Elektrifizierte_Anbindung_Abstellanlage_Schoenholz_Berlin_Strecke_6088.pdf?__blob=publicationFile&v=2 im Internet abrufen. Für die Bearbeitung der Anfrage und den upload der betreffenden Unterlagen würde eine Gebühr von 60 € anfallen. Ich stelle anheim, dass Sie sich mit Ihrem Informationsanliegen direkt an das verfahrensführende Eisenbahnbundesamt wenden, da dieses im Zweifel über den gesamten Vorgang besser informiert ist. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ( [geschwärzt])
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 1. Feb.
AW: Anfrage nach IFG Berlin zum Vorhaben der DB Netz AG "elektrifizierte Anbindung Abstellanlage Schönholz&q…
An Bezirksamt Pankow Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach IFG Berlin zum Vorhaben der DB Netz AG "elektrifizierte Anbindung Abstellanlage Schönholz" [#296334]
Datum
1. Februar 2024 20:22
An
Bezirksamt Pankow
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >> vielen Dank zunächst für diese Informationen. Ich werde es wohl über das Eisenbahnbundesamt versuchen und mich ansonsten wieder an Sie wenden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296334 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296334/
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.