Baupläne U Berliner Tor

Anfrage an: Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Baupläne, Plangenehmigungen, sonstige Dokumente, die den Umbau des Kreuzungsbauwerks westlich vom Berliner Tor sowie der U-Bahn-Station selbst im Rahmen des Linientauschs U2/U3 in den Jahren 2005-2009 betreffen.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    10. Januar 2024
  • Frist
    13. Februar 2024
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Oliver Schramm
am 10. Jan.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Behörde für Verkehr und Mobilitätswende Details
Von
Oliver Schramm
Betreff
Baupläne U Berliner Tor [#296793]
Datum
10. Januar 2024 14:24
An
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Baupläne, Plangenehmigungen, sonstige Dokumente, die den Umbau des Kreuzungsbauwerks westlich vom Berliner Tor sowie der U-Bahn-Station selbst im Rahmen des Linientauschs U2/U3 in den Jahren 2005-2009 betreffen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Oliver Schramm Anfragenr: 296793 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296793/ Postanschrift Oliver Schramm << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Oliver Schramm
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Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
am 15. Jan.
Sehr geehrter Herr Schramm, Ihr HmbTG-Antrag #296793 ist hier am 10.01.2024 zugegangen. 1. Bitte konkretisieren …
Details
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Bitte Antrag noch konkretisieren [EXTERN] Baupläne U Berliner Tor [#296793]
Datum
15. Januar 2024 14:40
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Sehr geehrter Herr Schramm, Ihr HmbTG-Antrag #296793 ist hier am 10.01.2024 zugegangen. 1. Bitte konkretisieren Sie zeitnah den Begriff "sonstige Dokumente", da er zu allgemein und sehr weitreichend ist. 2. Nach bisheriger überschlägiger Prüfung der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) handelt es sich vorliegend um Alt-Aktenbestände, deren gesamt Prüfung im Rahmen der Bearbeitung eine nicht geringe Gebühr auslösen wird. Eine genaue Benennung der entstehenden Gebühr kann erst nach abschließender Bearbeitung vorgenommen werden. Es gelten für die Bearbeitung von HmbTG-Anträgen grundsätzlich die Gebührenrahmen der HmbTGGebO, nach Nr. 1.1.1in Höhe von 30 bis 250 € (sofern es sich um einen gewöhnlichen Prüfungsaufwand handelt) bzw. nach Nr.1.1.2 in Höhe von 60 bis 600 € (sofern ein besonderer Prüfungsaufwand besteht). Ob ein gewöhnlicher oder ein besonderer Prüfungsaufwand vorliegt, ist erst im Rahmen der gesamten Bearbeitung erkennbar. Aufgrund der hier vorzunehmenden Prüfungen der Alt-Aktenbestände besteht in jedem Fall ein hoher Prüfungsaufwand und keine einfache (gebührenfreie) Erteilung einer Auskunft. 3. Zudem wurden weitere (umfangreiche) Teile der von Ihnen gewünschten Unterlagen an die Hamburger Hochbahn abgegeben und sind mehr in der BVM vorhanden. Was hier nicht vorliegt, kann von uns nicht herausgegeben werden. Bitte geben Sie uns zu Ihrem Antrag zeitnah die noch fehlende Konkretisierung. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
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Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
am 24. Jan.
Sehr geehrter Herr Schramm, leider können wir Ihren Antrag #296793 nicht bearbeiten, da Sie uns seit dem 15.01.20…
Details
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
ERINNERUNG WG: Bitte Antrag noch konkretisieren [EXTERN] Baupläne U Berliner Tor [#296793]
Datum
24. Januar 2024 09:46
Status
Sehr geehrter Herr Schramm, leider können wir Ihren Antrag #296793 nicht bearbeiten, da Sie uns seit dem 15.01.2024 noch nicht auf unsere Nachfrage (siehe unten) geantwortet haben. Ihr Antrag ruht aktuell weiter, Fristen laufen daher zur Zeit nicht. Mit freundlichen Grüßen
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Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
am 12. Feb.
Sehr geehrter Herr Schramm, wir hatten Sie mit Email vom 15.01.2024 gebeten, Ihren Antrag #296793 vom 10.01.2024 …
Details
Von
Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
Betreff
Anfrage beendet AW: [EXTERN] Baupläne U Berliner Tor [#296793]
Datum
12. Februar 2024 12:06
Status
Sehr geehrter Herr Schramm, wir hatten Sie mit Email vom 15.01.2024 gebeten, Ihren Antrag #296793 vom 10.01.2024 hinsichtlich Ihrer Fragestellung konkreter zu fassen. Leider haben Sie hierauf nicht reagiert, sodass wir davon ausgehen mussten, dass Sie an Ihrem Antrag nicht weiter Interessiert waren. Heute läuft die Bearbeitungsfrist, die wir mangels konkreterer Angaben von Ihnen nicht nutzen konnten, ergebnislos ab. Die Anfrage #296793 ist hiermit abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen
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