Bedingungslose Grundeinkommen

Anfrage an:
Bundeskanzleramt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage
Warum setzt niemand das Bedingungslose Grundeinkommen durch? Bzw. gibt es ein Grund warum es nicht eingeführt wird? Das zurzeit bestehende System ist nicht umsetzbar und ruiniert nur den Staat und die Bürger.

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bedingungslose Grundeinkommen
Datum
2. August 2011 19:34
An
Bundeskanzleramt

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Warum setzt niemand das Bedingungslose Grundeinkommen durch? Bzw. gibt es ein Grund warum es nicht eingeführt wird? Das zurzeit bestehende System ist nicht umsetzbar und ruiniert nur den Staat und die Bürger.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 6 Jahre, 4 Monate her2. August 2011 19:41: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundeskanzleramt gesendet.
  2. 6 Jahre, 3 Monate her3. September 2011 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Moderator Friedrich Lindenberg schrieb am 2. August 2011 22:49:

Welche Akte/Welches Dokument soll das betreffen?

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Bedingungslose Grundeinkommen
Datum
15. Oktober 2011 01:06
An
Bundeskanzleramt

Sehr geehrte Damen und Herren, Warum bekomme ich keine Antwort zu meiner Frage? Die Frist vom 3. September 2011 ist 1 Monat, 1 Woche her! Mit freundlichen Grüßen Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 6 Jahre, 2 Monate her15. Oktober 2011 01:06: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundeskanzleramt gesendet.