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Bedingungslose Grundeinkommen

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Warum setzt niemand das Bedingungslose Grundeinkommen durch? Bzw. gibt es ein Grund warum es nicht eingeführt wird? Das zurzeit bestehende System ist nicht umsetzbar und ruiniert nur den Staat und die Bürger.

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  • Datum
    2. August 2011
  • Frist
    3. September 2011
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.08.2011
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bedingungslose Grundeinkommen
Datum
2. August 2011 19:34
An
Bundeskanzleramt
Status
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Warum setzt niemand das Bedingungslose Grundeinkommen durch? Bzw. gibt es ein Grund warum es nicht eingeführt wird? Das zurzeit bestehende System ist nicht umsetzbar und ruiniert nur den Staat und die Bürger.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Nur eingeloggt sichtbar • 2. August 2011 22:49
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<< Anfragesteller:in >>
am 15.10.2011
Sehr geehrte Damen und Herren, Warum bekomme ich keine Antwort zu meiner Frage? Die Frist vom 3. September 2011 i…
An Bundeskanzleramt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Bedingungslose Grundeinkommen
Datum
15. Oktober 2011 01:06
An
Bundeskanzleramt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Warum bekomme ich keine Antwort zu meiner Frage? Die Frist vom 3. September 2011 ist 1 Monat, 1 Woche her! Mit freundlichen Grüßen Anonymer Nutzer Postanschrift Anonymer Nutzer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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