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Beglaubigungsschreiben von Botschaftern

Anfrage an: Bundespräsidialamt
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)

Eine Liste im pdf-Format, aus dem alle erhaltenen Beglaubigungsschreiben in den jeweiligen Amtszeiten der Bundespräsidenten hervorgehen.
Zudem wird um Kopien der Beglaubigungsschreiben der aktuellen Botschafter der USA, des Vereinigten Königreichs, der Republik Frankreich, der Russischen Föderation sowie der direkten deutschen Nachbarländer gebeten. Ebenso wird eine allgemeine Kopie eines deutschen Beglaubigungsschreibens erbeten, also ein Schreiben, was von Joachim Gauck für das andere Staatsoberhaupt unterzeichnet wird.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    7. August 2015
  • Frist
    8. September 2015
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.08.2015
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Liste im …
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beglaubigungsschreiben von Botschaftern [#10989]
Datum
7. August 2015 12:43
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste im pdf-Format, aus dem alle erhaltenen Beglaubigungsschreiben in den jeweiligen Amtszeiten der Bundespräsidenten hervorgehen. Zudem wird um Kopien der Beglaubigungsschreiben der aktuellen Botschafter der USA, des Vereinigten Königreichs, der Republik Frankreich, der Russischen Föderation sowie der direkten deutschen Nachbarländer gebeten. Ebenso wird eine allgemeine Kopie eines deutschen Beglaubigungsschreibens erbeten, also ein Schreiben, was von Joachim Gauck für das andere Staatsoberhaupt unterzeichnet wird.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, mir nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 30.08.2015
Sehr <Information-entfernt> meine Anfrage wurde vor über 3 Wochen an Sie übermittelt. Bisher habe ich leide…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Beglaubigungsschreiben von Botschaftern [#10989]
Datum
30. August 2015 11:06
An
Bundespräsidialamt
Status
Sehr <Information-entfernt> meine Anfrage wurde vor über 3 Wochen an Sie übermittelt. Bisher habe ich leider noch keine Reaktion von Ihnen erhalten. Ich darf Sie zumindest um eine Eingangsbestätigung bitten Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10989 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.09.2015
Sehr <Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage "Beglaubigungsschreiben von Botschafter…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Beglaubigungsschreiben von Botschaftern [#10989]
Datum
8. September 2015 13:43
An
Bundespräsidialamt
Status
Sehr <Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage "Beglaubigungsschreiben von Botschaftern" vom 07.08.2015 (#10989) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10989 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundespräsidialamt
am 14.09.2015
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Bundespräsidialamt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
14. September 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
bescheid-bundesprasidialamt-beglaubigungsschreiben_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
931,6 KB
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<< Anfragesteller:in >>
am 14.09.2015
Sehr <Information-entfernt> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Beglaubigungsschreiben von Botschaftern" [#10989]
Datum
14. September 2015 11:14
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr <Information-entfernt> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/10989 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht in dieser Form bearbeitet, weil bisher noch keinerlei Reaktion seitens des Bundespräsidialamtes eingegangen ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10989 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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<< Anfragesteller:in >>
am 18.09.2015
Sehr <Information-entfernt> eine Vermittlung ist nicht mehr notwendig, das Bundespräsidialamt hat geantwort…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Beglaubigungsschreiben von Botschaftern" [#10989]
Datum
18. September 2015 12:37
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr <Information-entfernt> eine Vermittlung ist nicht mehr notwendig, das Bundespräsidialamt hat geantwortet. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 10989 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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