Begründungen für Verkehrsschilder
Anfrage an:
Gemeinde Weingarten (Baden)
Die Begründungen für die beiden Verkehrsschilder aus dem Anhang bzw. dem Link https://drive.google.com/file/d/1agIzoEafPaNLM9W9L7cjwCj56sLGdig2/view?usp=sharing, gerne auch zur Akteneinsicht, damit über einen Widerspruch gemäß §70 Verwaltungsgesetz nachgedacht werden kann
Ergebnis der Anfrage
Die Information, warum die Schilder so aufgestellt wurden, sind nicht vorhanden.
Aber die Schilder wurden nun auch alle korrigiert und damit ist das Hauptanliegen ja erledigt. Denn es ist halt immer das gleiche Verfahren:
1.
Zuerst fragen, warum die Schilder so gemacht wurden
2.
Dann überlegen, ob man einen Widerspruch macht
Information nicht vorhanden
-
Datum17. Februar 2023
-
21. März 2023
-
0 Follower:innen
-
Anfrage teilen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Begründungen für die beiden Ve…
An
Gemeinde Weingarten (Baden)
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Begründungen für Verkehrsschilder [#270594]
- Datum
- 17. Februar 2023 10:42
- An
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Begründungen für die beiden Verkehrsschilder aus dem Anhang bzw. dem Link https://drive.google.com/file/d/1agIzoEafPaNLM9W9L7cjwCj56sLGdig2/view?usp=sharing, gerne auch zur Akteneinsicht, damit über einen Widerspruch gemäß §70 Verwaltungsgesetz nachgedacht werden kann
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 270594
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/270594/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
<< Anfragesteller:in >>
Anhang Schilder Kein Brief, sondern einfach ein Anhang
An
Gemeinde Weingarten (Baden)
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anhang Schilder
- Datum
- 17. Februar 2023
- An
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Status
Kein Brief, sondern einfach ein Anhang
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Fax Die Anfrage per Fax verschickt, die Gemeinde Weingarten verliert gerne solche Anfragen. Die Anfrage ist hier g…
An
Gemeinde Weingarten (Baden)
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Fax
- Datum
- 17. Februar 2023
- An
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Status
Die Anfrage per Fax verschickt, die Gemeinde Weingarten verliert gerne solche Anfragen. Die Anfrage ist hier gut ersichtlich, aber ging ja auch per Mail raus.
https://fragdenstaat.de/behoerde/8733/gemeinde-weingarten-baden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Gemeinde Weingarten (Baden)
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich habe diese an den zuständigen Fach…
- Von
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Betreff
- AW: Begründungen für Verkehrsschilder [#270594]
- Datum
- 17. Februar 2023 12:32
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich habe diese an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet. Dort wird man sich um Ihr Anliegen kümmern und Ihnen schnellstmöglich eine Rückmeldung zukommen lassen.
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
Freundliche Grüße
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
10. Oktober 2023 21:29
Über das Regierungspräsidium Karlsruhe wurde die Gemeinde nun noch mal erinnert.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründungen für Verkehrsschilder“ vom 17.02.2023 (#270594) wurde …
An
Gemeinde Weingarten (Baden)
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Begründungen für Verkehrsschilder [#270594]
- Datum
- 10. Oktober 2023 21:30
- An
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründungen für Verkehrsschilder“ vom 17.02.2023 (#270594) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 204 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Das Regierungspräsidium Karlsruhe hatte Sie ja auch bereits erinnert, die Anfrage endlich zu bearbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Begründungen für Verkehrsschilder [#270594]
> Datum: 17. Februar 2023, 09:42
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Gemeinde Weingarten (Baden)" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Die Begründungen für die beiden Verkehrsschilder aus dem Anhang bzw. dem Link https://drive.google.com/file/d/1agIzoEafPaNLM9W9L7cjwCj56sLGdig2/view?usp=sharing, gerne auch zur Akteneinsicht, damit über einen Widerspruch gemäß §70 Verwaltungsgesetz nachgedacht werden kann
>
> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 270594
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/270594/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 270594
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/270594/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Gemeinde Weingarten (Baden)
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich habe diese an den zuständigen Fach…
- Von
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Betreff
- AW: Begründungen für Verkehrsschilder [#270594]
- Datum
- 11. Oktober 2023 08:24
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich habe diese an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet. Dort wird man sich um Ihr Anliegen kümmern und Ihnen schnellstmöglich eine Rückmeldung zukommen lassen.
Ich wünsche Ihnen noch eine schöne Woche.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
ich bin gestern mal wieder an dem einen der beiden angefragten Schildern vorbeigejoggt und frage mich …
An
Gemeinde Weingarten (Baden)
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Begründungen für Verkehrsschilder [#270594]
- Datum
- 14. Oktober 2023 11:08
- An
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich bin gestern mal wieder an dem einen der beiden angefragten Schildern vorbeigejoggt und frage mich wirklich, warum die Gemeinde Weingarten so anders tickt als die Stadt Karlsruhe.
In Karlsruhe hätte ich mit der Seite/App https://feedback.karlsruhe.de/ die beiden Schilder gemeldet und in 2-3 Wochen wären beide korrigiert worden. In Weingarten funktioniert das leider nicht und daher muss man den Weg über Anfrage der Gründe gehen, dann Widerspruch, dann eventuell sogar Klage.
Konkret zu den Schildern:
* In dem einen Fall denke ich, meinen Sie auf dem Zusatzschild "Nur 19h-7h"
* In dem anderen Fall müssen Sie das Schild einfach abbauen.
Anstatt die Schilder einfach schnell anzupassen und die neue Begründung dann hier zu veröffentlichen bei der Gemeinde Weingarten keine Reaktion.
Ich werde nun die Vermittlung starten und als nächstes würde ich mir eventuell mal den Spaß einer Untätigkeitsklage leisten.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 2023-10-10-untaetigkeitsklage-fds270594.pdf
Anfragenr: 270594
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/270594/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Gemeinde Weingarten (Baden)
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich habe diese an den zuständigen Fach…
- Von
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Betreff
- AW: Begründungen für Verkehrsschilder [#270594]
- Datum
- 16. Oktober 2023 08:44
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich habe diese an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet. Dort wird man sich um Ihr Anliegen kümmern und Ihnen schnellstmöglich eine Rückmeldung zukommen lassen.
Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Gemeinde Weingarten (Baden)
Ihr Nachrichten vom 14.10.2023 und 10.10.2023 Sehr << Antragsteller:in >>
aufgrund eines personellen …
- Von
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Betreff
- Ihr Nachrichten vom 14.10.2023 und 10.10.2023
- Datum
- 16. Oktober 2023 14:37
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
aufgrund eines personellen Wechsels liegt mir Ihre Anfrage vom Februar 2023 bedauerlicherweise nicht vor.
Aus Gründen der IT-Sicherheit kann auf externe Links nicht zugegriffen werden. Hierfür bitte ich um Verständnis.
Bitte übermitteln Sie die Bilddateien und eine Bezeichnung des genauen Standorts der angefragten Verkehrsschilder, um den Sachverhalt prüfen zu können.
Freundliche Grüße
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Nachrichten vom 14.10.2023 und 10.10.2023 [#270594] Guten Tag,
ich habe Ihnen den Anhang als Mail geschic…
An
Gemeinde Weingarten (Baden)
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Nachrichten vom 14.10.2023 und 10.10.2023 [#270594]
- Datum
- 16. Oktober 2023 16:19
- An
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich habe Ihnen den Anhang als Mail geschickt
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 270594
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/270594/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Gemeinde Weingarten (Baden)
Ihre Nachricht vom 16.10.2023 Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Anfrage und die im Nac…
- Von
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Betreff
- Ihre Nachricht vom 16.10.2023
- Datum
- 26. Oktober 2023 09:56
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
vielen Dank für Ihre Anfrage und die im Nachgang übermittelten Dateien.
Nach den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes [IFG] oder des Landesinformationsfreiheitsgesetzes Baden-Württemberg [LIFG BW] besteht lediglich ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen,
nicht aber auf die Beantwortung einer oder mehrerer konkreter Fragestellungen.
Ein Anspruch auf Begründungen, Erklärungen oder Stellungnahmen ergibt sich daher weder aus dem IFG, noch aus dem LIFG BW.
Aus diesem Grund wird Ihre Anfrage von hier als erledigt betrachtet.
Ergänzend möchte ich Ihnen jedoch mitteilen, dass eines der angefragten Verkehrszeichen zwischenzeitlich entfernt wurde.
Vielen Dank für Ihr Interesse.
Freundliche Grüße
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Nachricht vom 16.10.2023 [#270594] Guten Tag,
meine Anfrage war vielleicht zu nett formuliert, aber ich …
An
Gemeinde Weingarten (Baden)
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Nachricht vom 16.10.2023 [#270594]
- Datum
- 26. Oktober 2023 11:10
- An
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Anfrage war vielleicht zu nett formuliert, aber ich wollte im Zweifelsfall nur die Dokumentation des Verwaltungsaktes, der die beiden Schilder begründet.
Ich brauche das für einen eventuellen Widerspruch. Wenn Sie mir noch sagen würden, welches der beiden Schilder entfernt wurde, wäre es nett, denn dann kann ich den Fokus auf das andere Schild lenken.
Ich denke, mein Anspruch ist weiterhin legitim. Sie können das Schild gerne such anpassen, damit hätte ich eher kein Interesse mehr an ein Widerspruch.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 270594
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/270594/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Warum nicht Verkehrszeichen 1040-31 "Zeitliche Beschränkung" [#270594] Guten Tag,
meine Informationsfre…
An
Gemeinde Weingarten (Baden)
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Warum nicht Verkehrszeichen 1040-31 "Zeitliche Beschränkung" [#270594]
- Datum
- 12. November 2023 10:12
- An
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründungen für Verkehrsschilder“ vom 17.02.2023 (#270594) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 237 Tage überschritten.
Das eine Schild mit dem Gehwegparken wurde ja in Zwischenzeit wahrscheinlich entfernt, womit ich hier auf die Einsicht der damaligen Entscheidungsgründe für das Schild verzichte.
Das andere Schild (und übrigens ein gleiches weiter unten, was ich gestern beim joggen entdeckte) ist in meinen Augen nach wie vor falsch, Standard wäre eine die zeitliche Beschränkung 0:00-7:00 / 19:00-24:00 (siehe https://www.strassenausstatter.de/produkt/verkehrsschilder/zusatzzeichen/verkehrszeichen-1040-31-zeitliche-beschraenkung)
Und da würde mich halt schon interessieren, warum da die Gemeinde Weingarten nicht einfach das korrekte Schild genommen wurde, sondern ein sehr farbiges aber missverständliches
Ich halte meinen Anspruch auf Akteneinsicht gemäß Informationsfreiheitsgesetz und zusätzlich als Voraussetzung für einen eventuellen Widerspruch aufrecht.
Sie mögen das lächerlich finden, ich aber auch. Nur wenn bzw. sobald die beiden Schilder angepasst sind auf die Norm der StVo ziehe ich diesen Antrag sofort zurück.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: Begründungen für Verkehrsschilder [#270594]
> Datum: 17. Februar 2023, 09:42
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Gemeinde Weingarten (Baden)" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
>
> Guten Tag,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Die Begründungen für die beiden Verkehrsschilder aus dem Anhang bzw. dem Link https://drive.google.com/file/d/1agIzoEafPaNLM9W9L7cjwCj56sLGdig2/view?usp=sharing, gerne auch zur Akteneinsicht, damit über einen Widerspruch gemäß §70 Verwaltungsgesetz nachgedacht werden kann
>
> Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
>
> Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
>
> Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
>
> Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 270594
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/270594/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 270594
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/270594/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
- Von
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 12. November 2023 10:13
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
8. Dezember 2023 17:07
Das war nur eine Out-of-office mail...
Gemeinde Weingarten (Baden)
Ordnungsamt sieht die Sache weiterhin als abgeschlossen Sehr << Antragsteller:in >>
bezugnehmend auf …
- Von
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Ordnungsamt sieht die Sache weiterhin als abgeschlossen
- Datum
- 8. Dezember 2023
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >>
bezugnehmend auf Ihre Nachricht vom 12.11.2023 erhalten Sie folgende Antwort.
Mit Schreiben vom 26.10.2023 wurde Ihnen mitgeteilt, dass Ihre Anfrage nach dem LIFG hier als erledigt betrachtet wird.
....
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LI…
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Begründungen für Verkehrsschilder“ [#270594]
- Datum
- 8. Dezember 2023 17:14
- An
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/270594/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde dem Anspruch auf Akteneinsicht zur Begründung einer verkehrsrechtlichen Anordnung für ein eher ungewöhnliches Schild (Schildbürgerstreich) nicht beikommt.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anhänge:
- 270594.pdf
- 2023-02-17_2-anfrage-270594-schilder.pdf
- 2023-10-14_1-2023-10-10-untaetigkeitsklage-fds270594.pdf
- 2023-10-16_2-image001.png
- 2023-10-26_1-image001.png
Anfragenr: 270594
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/270594/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Nur eingeloggt sichtbar
•
8. Dezember 2023 17:16
In einer Großstadt wie Karlsruhe gibt es Webseiten, da meldet man einfach das Schild und in zwei Wochen ist die …
Alles lesen
In einer Großstadt wie Karlsruhe gibt es Webseiten, da meldet man einfach das Schild und in zwei Wochen ist die Sache erledigt.
Weingarten scheint da anders zu ticken :-)
Weingarten scheint da anders zu ticken :-)
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 8. Dezember 2023 17:14
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Weingarten - Falsche Schilder "19-7h gesperrt" Bitte an das RPA um Mithilfe im Schilderwald Weingarten
An
Regierungspräsidium Karlsruhe
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Weingarten - Falsche Schilder "19-7h gesperrt"
- Datum
- 6. Januar 2024
- An
- Regierungspräsidium Karlsruhe
- Status
Bitte an das RPA um Mithilfe im Schilderwald Weingarten
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Gemeinde Weingarten (Baden)
Mauertalweg Weingarten - Beanstandung der Beschilderung Das Regierungspräsidium meint auch, dass die Schilder nich…
- Von
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Mauertalweg Weingarten - Beanstandung der Beschilderung
- Datum
- 23. Januar 2024
- Status
- Warte auf Antwort
Das Regierungspräsidium meint auch, dass die Schilder nicht korrekt sind und hat Weingarten um Korrektur gebeten. Zweizeilig braucht es nicht zu sein, aber der rote Zusatz ist so nicht korrekt
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 24. Januar 2024 07:50
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Auskunft Erinnerung, dass Auskunft immer noch offen. Direkt auch an das RPA
An
Gemeinde Weingarten (Baden)
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Auskunft
- Datum
- 24. Januar 2024
- An
- Gemeinde Weingarten (Baden)
- Status
Erinnerung, dass Auskunft immer noch offen. Direkt auch an das RPA
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Informationsfreiheit, unser Aktenzeichen: LfDIAbt6-0221.4-1/109 Sehr << Antragsteller:in >>
als Anlag…
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Informationsfreiheit, unser Aktenzeichen: LfDIAbt6-0221.4-1/109
- Datum
- 22. Februar 2024 07:56
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >>
als Anlage senden wir Ihnen unser Schreiben dazu.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.