Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021
Anfrage an:
Stadt Esslingen am Neckar
Die Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021 (https://www.esslingen.de/site/Esslingen-Internet-2016/get/params_E51127478/18962029/Allgemeinverf%C3%BCgung%20Versammlungsverbot.pdf)
Anfrage erfolgreich
-
Datum31. Dezember 2021
-
2. Februar 2022
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Begründung…
An
Stadt Esslingen am Neckar
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021 [#236531]
- Datum
- 31. Dezember 2021 11:47
- An
- Stadt Esslingen am Neckar
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021 (https://www.esslingen.de/site/Esslingen-Internet-2016/get/params_E51127478/18962029/Allgemeinverf%C3%BCgung%20Versammlungsverbot.pdf)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 236531
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236531/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründung der Allgemeinverfügung "Lichte…
An
Stadt Esslingen am Neckar
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021 [#236531]
- Datum
- 2. Februar 2022 22:20
- An
- Stadt Esslingen am Neckar
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021“ vom 31.12.2021 (#236531) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 236531
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236531/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021“ [#236531]
- Datum
- 10. Februar 2022 23:55
- An
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/236531/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde die Anfrage nicht innerhalb der gesetzlichen Frist beantwortet hat und auch nach einer Erinnerung eine Woche später noch immer nicht beantwortet hat.
Die Anfrage erfolgte am 31.12.2021, die Frist endete am 01.02.2022, die Erinnerung wurde am 02.02.2022 versendet. Ausweislich des Sendeprotokolls von FragDenStaat sind die E-Mails zugestellt worden.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 236531.pdf
Anfragenr: 236531
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236531/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.
Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch …
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021“ [#236531]
- Datum
- 10. Februar 2022 23:55
- Status
- Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.
Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nimmt. Sehen Sie deshalb von Nachfragen ab, wir kommen zu gegebener Zeit auf Sie zu. Wird Ihr Anliegen zwischenzeitlich anderweitig beantwortet oder Ihrer Beschwerde abgeholfen, bitten wir um eine Mitteilung an uns.
Mit freundlichen Grüßen
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Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Informationsfreiheit Az.: 0221.4-15/287- Sehr Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre E-Mail/Online-Anfrage vom 10.…
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Informationsfreiheit Az.: 0221.4-15/287-
- Datum
- 16. März 2022 08:26
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre E-Mail/Online-Anfrage vom 10. Februar 2022. In der Anlage senden wir Ihnen unsere Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Informationsfreiheit Az.: 0221.4-15/287- [#236531] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheits…
An
Stadt Esslingen am Neckar
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Informationsfreiheit Az.: 0221.4-15/287- [#236531]
- Datum
- 7. April 2022 17:46
- An
- Stadt Esslingen am Neckar
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021“ vom 31.12.2021 (#236531) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 38 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 236531
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236531/
Anfragenr: 236531
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236531/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Stadt Esslingen am Neckar
WG: AW: Informationsfreiheit Az.: 0221.4-15/287- [#236531] Sehr Antragsteller/in
beigefügt erhalten Sie in der An…
- Von
- Stadt Esslingen am Neckar
- Betreff
- WG: AW: Informationsfreiheit Az.: 0221.4-15/287- [#236531]
- Datum
- 8. April 2022 12:30
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
beigefügt erhalten Sie in der Anlage zur Kenntnis die gewünschte
Allgemeinverfügung mit der Begründung (Ihr Auskunftsersuchen nach dem
LIFG: FragDenStaat #236531).
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Anfrage
https://fragdenstaat.de/a/236531/
hat die Behörde mit E-Mail vom 0…
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021“ [#236531]
- Datum
- 8. April 2022 22:53
- An
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Anfrage
https://fragdenstaat.de/a/236531/
hat die Behörde mit E-Mail vom 08.05.2022 die begehrten Informationen übersandt.
Ich danke Ihnen für Ihre Vermittlung!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 236531.pdf
- 2022-03-16_1-0221.4-15-287r1.pdf
- 2022-04-08_1-AVVersammlungsverbot27.12.2021mitBegrndung.pdf
Anfragenr: 236531
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/236531/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.
Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch …
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Begründung der Allgemeinverfügung "Lichterspaziergang" vom 21.12.2021“ [#236531]
- Datum
- 8. April 2022 22:53
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.
Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nimmt. Sehen Sie deshalb von Nachfragen ab, wir kommen zu gegebener Zeit auf Sie zu. Wird Ihr Anliegen zwischenzeitlich anderweitig beantwortet oder Ihrer Beschwerde abgeholfen, bitten wir um eine Mitteilung an uns.
Mit freundlichen Grüßen
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