Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 03.04.2020
Anfrage an:
Landkreis Nordhausen
- die Begründung zur Allgemeinverfügung vom 03.04.2020 zur Konkretisierung der Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung, vgl. https://www.landratsamt-nordhausen.de/informationen-coronavirus.html?file=files/landratsamt-nordhausen/uploads/Corona/Allgemeinverfuegung%20-%20In%20Kraft%20getreten%20am%2003.04.2020.pdf
Anfrage erfolgreich
-
Datum1. April 2020
-
5. Mai 2020
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Begrün…
An
Landkreis Nordhausen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 03.04.2020 [#183828]
- Datum
- 1. April 2020 22:00
- An
- Landkreis Nordhausen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Begründung zur Allgemeinverfügung vom 03.04.2020 zur Konkretisierung der Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung, vgl. https://www.landratsamt-nordhausen.de/informationen-coronavirus.html?file=files/landratsamt-nordhausen/uploads/Corona/Allgemeinverfuegung%20-%20In%20Kraft%20getreten%20am%2003.04.2020.pdf
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 183828
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/183828
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Sch…
An
Landkreis Nordhausen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 03.04.2020 [#183828]
- Datum
- 5. Mai 2020 02:36
- An
- Landkreis Nordhausen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 03.04.2020“ vom 01.04.2020 (#183828) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 183828
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/183828
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landkreis Nordhausen
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihre gestellte Anfrage ist hier leider nicht bekannt. Bitte formulieren die Frage an…
- Von
- Landkreis Nordhausen
- Betreff
- Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 03.04.2020 [#183828]
- Datum
- 5. Mai 2020 09:35
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihre gestellte Anfrage ist hier leider nicht bekannt. Bitte formulieren die Frage an uns erneut, oder ermitteln Sie über die Plattform "fragdenstaat.de" wo und wann die Anfrage an uns versandt wurde.
Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Anfrage finden Sie auch hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/begrundung-zur-a…
An
Landkreis Nordhausen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 03.04.2020 [#183828]
- Datum
- 5. Mai 2020 12:53
- An
- Landkreis Nordhausen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Anfrage finden Sie auch hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/begrundung-zur-allgemeinverfugung-mund-nasen-schutz-pflicht-vom-03042020/
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 183828
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/183828
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landkreis Nordhausen
Sehr geehrteAntragsteller/in
bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 01.04.2020 und im Hinblick auf die Vielzahl der Anf…
- Von
- Landkreis Nordhausen
- Betreff
- AW: Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 03.04.2020 [#183828]
- Datum
- 7. Mai 2020 15:29
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
bezugnehmend auf Ihre E-Mail vom 01.04.2020 und im Hinblick auf die Vielzahl der Anfragen an unserer Behörde, teilen wir Ihnen mit, dass Ihrer Anfrage nach ThürTG gemäß § 4 Abs. 2 ThürTG die besonderen Vorschriften des ThürVwVfG dem ThürTG vorgehen. Gemäß § 41 Abs. 4 Satz 2 ThürVwVfG kann entsprechend der ortsüblichen Bekanntmachung die Begründung während der Öffnungszeiten im Landratsamt Nordhausen eingesehen werden. Darüber hinaus besteht kein Rechtsanspruch auf Aushändigung (vgl. Klaus Obermayer, Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, § 41 Rn. 74.).
Freundliche Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Thü…
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 03.04.2020“ [#183828] [#183828]
- Datum
- 7. Mai 2020 15:45
- An
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Thüringen (ThürTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/183828
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Die Begründung der Allgemeinverfügung muss nach dem ThürTG herausgegeben werden.
Ich zitiere dazu einen Teil des Gesetzeszwecks des ThürTG: "Leitlinie für das Handeln der Verwaltung ist die Öffentlichkeit, nach der Informationen grundsätzlich offen und transparent jedem zugänglich sind. Zweck dieses Gesetzes ist es, Informationen zugänglich zu machen und zu verbreiten. [...] Das umfassende Informationsrecht soll die demokratische Meinungs- und Willensbildung fördern und eine Kontrolle des staatlichen Handelns ermöglichen."
Ich bitte um Ihre Stellungnahme zu diesem Sachverhalt und um Vermittlung bei meiner Anfrage.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 183828.pdf
Anfragenr: 183828
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/183828
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 8. Mai 2020 12:09
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Landkreis Nordhausen
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei übersende ich Ihnen die Begründung zur Allgemeinverfügung vom 03.04.2020 zur K…
- Von
- Landkreis Nordhausen
- Betreff
- AW: Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 03.04.2020 [#183828]
- Datum
- 29. Juni 2020 13:03
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei übersende ich Ihnen die Begründung zur Allgemeinverfügung vom 03.04.2020 zur Konkretisierung der Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung zur weiteren Verwendung.
Freundliche Grüße
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 8. Juli 2020 15:54
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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