Beirat zum Moscheebau

Anfrage an: Stadt Wuppertal

Konzepte oder Vorgaben für den Beirat zum Moscheebau an der Gathe.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Januar 2024
  • Frist
    10. Februar 2024
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ko…
An Stadt Wuppertal Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beirat zum Moscheebau [#296510]
Datum
7. Januar 2024 16:05
An
Stadt Wuppertal
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Konzepte oder Vorgaben für den Beirat zum Moscheebau an der Gathe.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 296510 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/296510/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Stadt Wuppertal
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem IFG NRW vom 07. Januar 2024 zum…
Von
Stadt Wuppertal
Betreff
Beirat zum Moscheebau [#296510]
Datum
23. Januar 2024 09:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
00308007_konvertiert.pdf
98,5 KB
smime.p7s
9,4 KB


Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach dem IFG NRW vom 07. Januar 2024 zum Thema "Beirat zum Moscheebau an der Gathe", der seitens der Verwaltung wie folgt beantwortet wird: Der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 06. März 2023 den in der Anlage beigefügten Antrag der Fraktionen der CDU, SPD und FDP beschlossen, wonach u.a. ein konstituierter Beirat gebildet werden soll. Über diesen Antragstext hinausgehende "Konzepte oder Vorgaben" für diesen Beirat existieren nicht. Die Verwaltung wird dem Rat der Stadt zu gegebener Zeit einen Beschlussvorschlag zur Einrichtung und Besetzung eines solchen Beirates vorlegen. Mit freundlichen Grüßen