Belege für Twitter-Aussage - Aufhebung Neutralitätsgesetz

- Belege für die Aussage, dass „viele [...] Schülerinnen große Sorgen vor der Aufhebung des [Berliner Neutralitäts-]Gesetzes“ haben

Bezug: https://twitter.com/senbjf/status/1315331840845152261?s=21

Information nicht vorhanden

  • Datum
    11. Oktober 2020
  • Frist
    14. November 2020
  • 2 Follower:innen
Leonard Wolf
Leonard Wolf
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Belege für Twitter-Aussage - Aufhebung Neutralitätsgesetz [#200468]
Datum
11. Oktober 2020 22:33
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Belege für die Aussage, dass „viele [...] Schülerinnen große Sorgen vor der Aufhebung des [Berliner Neutralitäts-]Gesetzes“ haben Bezug: https://twitter.com/senbjf/status/1315331840845152261?s=21
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 200468 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200468/ Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Anfrage nach dem IFG Guten Tag, hiermit bestätige ich der << Adresse entfernt >> / Leonard Wolf den E…
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
Anfrage nach dem IFG
Datum
26. Oktober 2020 15:33
Status
Anfrage abgeschlossen
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Guten Tag, hiermit bestätige ich der << Adresse entfernt >> / Leonard Wolf den Eingang der Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), Anfragenummer 200468. Sie erhalten schnellstmöglich eine Antwort. Mit freundlichen Grüßen
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Anfrage nach dem IFG Anfrage nach dem IFG - Anfragenummer 200468 - Open Knowledge Foundation/Leonard Wolf Sehr g…
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Anfrage nach dem IFG - Anfragenummer 200468 - Open Knowledge Foundation/Leonard Wolf Sehr geehrter Herr Wolf, Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Viele Schülerinnen und Schüler haben gegenüber der Senatsverwaltung Sorge vor der Aufhebung des Berliner Neutralitätsgesetzes zum Ausdruck gebracht: -bei Schulbesuchen der Hausleitung -in Gesprächen mit der Hausleitung -in Gesprächen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauses -gegenüber Schulleitungen und Lehrkräften Akten über derartige, zumeist vertrauliche Gespräche, führt die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie nicht. Mit freundlichen Grüßen

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Leonard Wolf
Leonard Wolf
AW: Anfrage nach dem IFG [#200468] Sehr geehrte<< Anrede >> vielen lieben Dank für Ihre Antwort! Scha…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Anfrage nach dem IFG [#200468]
Datum
3. November 2020 12:39
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen lieben Dank für Ihre Antwort! Schade, dass sich die von den vielen Schülerinnen und Schülern geäußerten Bedenken nirgendwo in verakteter Form wiederfinden. Meine Anfrage stellte ich im Namen des << Adresse entfernt >> e.V. Bleiben Sie gesund! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 200468 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200468/ Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>