Belege & Gesprächsvorbereitung - (Twitter-)Statement: Sicherheitsgefühl

- sämtliche Belege/Dokumente/o.ä., auf deren Basis die Aussage getroffen wurde, "dass sich viele Menschen an öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen, an Haltestellen und Bahnhöfen unsicher fühlen - viele sogar Angst haben, nachts auf die Straße zu gehen oder bestimmte Bereiche in den Städten meiden"
- allgemeine Informationen/Erhebungen/o.ä. zum Themenkomplex Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung
- Dokumente, die zur Vorbereitung des BM Seehofer auf das Gespräch mit der BAMS zu diesem Thema am 04.08.2019 dienten

Bezug: https://twitter.com/BMI_Bund/status/1157950847097196545
https://www.afp.com/de/nachrichten/3966/seehofer-will-sicherheitsgefuehl-der-bevoelkerung-schnellstens-verbessern-doc-1jb2vc1

Information nicht vorhanden

  • Datum
    6. August 2019
  • Frist
    10. September 2019
  • 0 Follower:innen
Leonard Wolf
Leonard Wolf
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Belege & Gesprächsvorbereitung - (Twitter-)Statement: Sicherheitsgefühl [#162971]
Datum
6. August 2019 18:54
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Belege/Dokumente/o.ä., auf deren Basis die Aussage getroffen wurde, "dass sich viele Menschen an öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen, an Haltestellen und Bahnhöfen unsicher fühlen - viele sogar Angst haben, nachts auf die Straße zu gehen oder bestimmte Bereiche in den Städten meiden" - allgemeine Informationen/Erhebungen/o.ä. zum Themenkomplex Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung - Dokumente, die zur Vorbereitung des BM Seehofer auf das Gespräch mit der BAMS zu diesem Thema am 04.08.2019 dienten Bezug: https://twitter.com/BMI_Bund/status/1157950847097196545 https://www.afp.com/de/nachrichten/3966/seehofer-will-sicherheitsgefuehl-der-bevoelkerung-schnellstens-verbessern-doc-1jb2vc1
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf

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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrter Herr Wolf, mit E-Mail vom 06.August 2019 bitte Sie auf Grundlage des Inf…
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz
Datum
11. September 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Wolf, mit E-Mail vom 06.August 2019 bitte Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), Ihnen folgendes zuzusenden: "- sämtliche Belege/Dokumente/o.ä., auf deren Basis die Aussage getroffen wurde, "dass sich viele Menschen an öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen, an Haltestellen und Bahnhöfen unsicher fühlen - viele sogar Angst haben, nachts auf die Straße zu gehen oder bestimmte Bereiche in den Städten meiden" - allgemeine Informationen/Erhebungen/o.ä. zum Themenkomplex Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung - Dokumente, die zur Vorbereitung des BM Seehofer auf das Gespräch mit der BAMS zu diesem Thema am 04.08.2019 dienten Bezug: https://twitter.com/BMI_Bund/status/1157950847097196545 https://www.afp.com/de/nachrichten/3966/seehofer-will-sicherheitsgefuehl-der-bevoelkerung-schnellstens-verbessern-doc-1jb2vc1" Hierzu teile ich Ihnen folgendes mit: Zu dem von Ihnen angefragten Thema liegen im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) keine amtliche Informationen vor. Ein Informationszugang ist daher nicht möglich. Ich bedauere, Ihnen keine andere Auskunft geben zu können. Mit freundlichen Grüßen