Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI"

Das Benutzerhandbuch für das KI-Tool "KIVI". Informationen wie Logins und Passwörter können geschwärzt werden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. September 2022
  • Frist
    29. November 2022
  • Kosten dieser Information:
    237,90 Euro
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Sebastian Meineck
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen Details
Von
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Betreff
Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]
Datum
22. September 2022 17:52
An
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Benutzerhandbuch für das KI-Tool "KIVI". Informationen wie Logins und Passwörter können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 259519 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259519/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Sebastian Meineck << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Meineck, gerne bestätige ich Ihnen hiermit den Empfang Ihrer unten auch nochmal beigefügten An…
Von
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung bzgl. "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]"
Datum
23. September 2022 11:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Meineck, gerne bestätige ich Ihnen hiermit den Empfang Ihrer unten auch nochmal beigefügten Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Meineck, mit E-Mail vom 22.09.2022 haben Sie um das Benutzerhandbuch für das KI-Tool „KIVI“ ge…
Von
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]"
Datum
28. September 2022 14:19
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Meineck, mit E-Mail vom 22.09.2022 haben Sie um das Benutzerhandbuch für das KI-Tool „KIVI“ gebeten. Wir haben Ihr Auskunftsbegehren erneut geprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass Ihnen ein Informationsanspruch auf den Zugang zum Benutzerhandbuch nach § 5 IFG NRW grundsätzlich zusteht. Die entsprechenden amtlichen Informationen werden wir Ihnen daher gerne umgehend zukommen lassen. Vorab möchten wir jedoch Ihrer Bitte nachkommen, Ihnen mitzuteilen, ob Ihr Informationsverlangen gebührenpflichtig ist und Ihnen die Höhe der Kosten beziffern. Zum Schutz öffentlicher Belange und der Rechtsdurchsetzung sowie aufgrund des Umstandes, dass die begehrten Unterlagen personenbezogene Daten enthalten, sind wir verpflichtet, entsprechende Informationen vor der Herausgabe zu schwärzen. Aufgrund des damit einhergehenden Zeitaufwandes sind mit der Auskunft Gebühren verbunden. Punkt 1.3.3 der Anlage zur VerwGebO IFG NRW sieht eine Gebühr in Höhe von 10,00 Euro bis 1.000,00 Euro bei einem außergewöhnlichen Verwaltungsaufwand vor. Dabei wird insbesondere auf die Abtrennung und Schwärzung von Daten zum Schutz privater Interessen nach § 10 Abs. 2 IFG NRW Bezug genommen. Von einer Erhebung der Gebühren kann daher nicht nach § 2 VerwGebO IFG NRW abgesehen werden. Bei der Berechnung der Gebühr ist zu berücksichtigen, dass 234 Seiten auf eine etwaige Schwärzung überprüft werden müssen. Für die Überprüfung und Schwärzung wird pro Seite ca. eine Minute benötigt. Dies ergibt bei 234 Seiten einen Zeitaufwand von 234 Minuten und somit von 3,9 Stunden. Für die Berechnung des Verwaltungsaufwandes wird dabei auf die Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes bei der Festlegung der nach dem GebG NRW zu erhebenden Verwaltungsgebühren Bezug genommen. Bei einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin der Landesanstalt für Medien NRW, der bzw. die vergleichbar der Laufbahngruppe 1 ab dem 2. Einstiegsamt (ehemals mittlerer Dienst) einzuordnen ist, wird ein Stundensatz von 61 Euro für die Berechnung veranschlagt. Daraus ergibt sich für den Verwaltungsaufwand eine Gebühr von 237,90 Euro, die bei Auskunftserteilung von Ihnen zu tragen wäre. Wir möchten Sie daher bitten, uns zeitnah mitzuteilen, ob Sie die aufgeführten Kosten tragen werden und wir deshalb mit der Durchsicht der Unterlagen und Unkenntlichmachung von Informationen aus o.g. Gründen in den Unterlagen beginnen können. Wir werden Ihnen die entsprechenden Unterlagen sowie den Gebührenbescheid dann gerne alsbald zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Meineck
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Antwort. Als journalistisches Medium berichten wir bei…
An Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen Details
Von
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Betreff
AW: Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]" [#259519]
Datum
28. September 2022 15:59
An
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Antwort. Als journalistisches Medium berichten wir bei netzpolitik.org über Themen von hohem öffentlichen Informationsinteresse. Das KI-Tool "KIVI" betrifft potentiell alle Menschen, die in Deutschland im Netz unterwegs sind und Inhalte konsumieren oder anbieten. Zugleich ist KIVI ein Novum für unsere digitale Gesellschaft, auch über die Grenzen von Deutschland hinaus. Daraus ergibt sich ein besonders ausgeprägtes öffentliches Interesse. netzpolitik.org ist gemeinnützig und finanziert sich fast vollständig aus den Spenden von Leser*innen. Manche Menschen spenden nur eine Handvoll Euro im Monat, weil sie schlicht nicht mehr zur Seite legen können. Entsprechend groß ist mein Respekt gegenüber unserem begrenzten Budget. Aus diesen Gründen bitte ich Sie höflich, auf Verwaltungsgebühren zu verzichten. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 259519 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259519/
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Meineck, wir haben Ihre Anfrage in o.g. Angelegenheit bezüglich eines Verzichts auf die Erhebu…
Von
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]" [#259519]
Datum
6. Oktober 2022 10:15
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Meineck, wir haben Ihre Anfrage in o.g. Angelegenheit bezüglich eines Verzichts auf die Erhebung von Verwaltungsgebühren geprüft. Wir müssen Ihnen mitteilen, dass wir auf Grundlage der von Ihnen angeführten Gesichtspunkte sowie des mit Ihrer Anfrage verbundenen Verwaltungsaufwands im vorliegenden Fall nicht von der Erhebung der Gebühr in Höhe von 237,90 Euro absehen können. Wir möchten Sie daher bitten, uns zeitnah mitzuteilen, ob Sie die aufgeführten Kosten tragen werden und wir deshalb mit der Durchsicht der Unterlagen und Unkenntlichmachung von Informationen aus den bereits genannten Gründen in den Unterlagen beginnen können. Wir werden Ihnen die entsprechenden Unterlagen sowie den Gebührenbescheid dann gerne alsbald zukommen lassen. Mit freundlichen Grüßen,
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Meineck, mit E-Mail vom 06.10.2022 hatten wir Sie in o.g. Angelegenheit darum gebeten, uns mit…
Von
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]" [#259519]
Datum
12. Oktober 2022 11:59
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Meineck, mit E-Mail vom 06.10.2022 hatten wir Sie in o.g. Angelegenheit darum gebeten, uns mitzuteilen, ob Sie vorliegend die Gebühr in Höhe von 237,90 Euro tragen werden. Eine entsprechende Mitteilung Ihrerseits ist uns bislang nicht zugegangen. Bitte teilen Sie uns doch daher bis zum Freitag, den 14.10.2022, mit, ob Sie die o.g. Kosten tragen werden und wir deshalb mit der Durchsicht der Unterlagen und Unkenntlichmachung von Informationen aus den genannten Gründen beginnen können; andernfalls würden wir davon ausgehen, dass Sie von Ihrem Antrag zwischenzeitlich Abstand genommen haben. Mit freundlichen Grüßen,
Sebastian Meineck
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Sehr << Anrede >> ich war im Urlaub und lese Ihre Nachricht erst jetzt. Ja, wir übernehmen die anfall…
An Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen Details
Von
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Betreff
AW: WG: Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]" [#259519]
Datum
26. Oktober 2022 11:57
An
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich war im Urlaub und lese Ihre Nachricht erst jetzt. Ja, wir übernehmen die anfallenden Kosten und bitten um fristgemäße Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 259519 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259519/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Sebastian Meineck << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Meineck, vielen Dank für Ihre Rückmeldung und die damit verbundene Zusage hinsichtlich der Übe…
Von
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: WG: Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]" [#259519]
Datum
27. Oktober 2022 10:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Meineck, vielen Dank für Ihre Rückmeldung und die damit verbundene Zusage hinsichtlich der Übernahme der anfallenden Kosten. Wir werden nun umgehend mit der Durchsicht der Unterlagen und Unkenntlichmachung von Informationen aus den bereits genannten Gründen beginnen. Mit freundlichen Grüßen,
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Meineck, ich wollte Ihnen nur mitteilen, dass wir in Kürze die Bearbeitung Ihres o.g. Auskunft…
Von
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: WG: Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]" [#259519]
Datum
25. November 2022 10:50
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Meineck, ich wollte Ihnen nur mitteilen, dass wir in Kürze die Bearbeitung Ihres o.g. Auskunftsbegehrens abschließen und Ihnen daher die begehrten Unterlagen voraussichtlich am kommenden Montag übermitteln werden können. Mit freundlichen Grüßen,
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Anhänge: --- KIVI Benutzerhandbuch - Stand 10_11_2022 - geschw&auml;rzt.pdf (20,38 MB) …
Von
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Betreff
LFM-NRW: Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]
Datum
29. November 2022 10:16
Status
Anhänge: --- KIVI Benutzerhandbuch - Stand 10_11_2022 - geschw&auml;rzt.pdf (20,38 MB) Sehr geehrter Herr Meineck, hiermit entsprechen wir Ihrem Auskunftsbegehren. Da Sie eine elektronische Antwort bevorzugt haben, finden Sie das Dokument anbei. Die von Ihnen begehrten Unterlagen enthalten auch personenbezogene Daten i. S. d. &sect; 9 Abs. 1 IFG NRW sowie Daten, die eine Gefahr f&uuml;r die &ouml;ffentliche Sicherheit und Ordnung nach &sect; 6 S. 1 lit a Alt. 4 IFG NRW begr&uuml;nden, und mussten daher teilweise geschw&auml;rzt werden. Bei R&uuml;ckfragen stehen wir Ihnen gern zur Verf&uuml;gung. Mit freundlichen Gr&uuml;&szlig;en Im Auftrag
Sebastian Meineck
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Bearbeitung. Offenbar gab es einen technischen Fehler: Ein Abru…
An Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen Details
Von
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Betreff
AW: LFM-NRW: Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]
Datum
29. November 2022 11:42
An
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die Bearbeitung. Offenbar gab es einen technischen Fehler: Ein Abruf der PDF-Datei ist mir nicht möglich. (In Ihrer Antwort wird mir unter "Download" kein Link angezeigt. Ein Link weiter unten führt zu einer Error-Seite. Teils zeigt die Nachricht Zeichensalat.) FragDenStaat bietet inzwischen von sich aus die Möglichkeit, auch größere Dateien hochzuladen. Dafür wird je Anfrage ein individiueller Upload-Link zur Verfügung gestellt. Sie finden diesen Link in meiner ursprünglichen Anfrage hinter "Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch". Dieses praktische Feature ist mir auch erst jetzt aufgefallen. Vielleicht löst es das Problem? Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 259519 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259519/
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
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Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Meineck, vielen Dank für Ihren Hinweis. Die entsprechende Datei habe ich nun über das besagte …
Von
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: LFM-NRW: Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]
Datum
29. November 2022 12:16
Status
Sehr geehrter Herr Meineck, vielen Dank für Ihren Hinweis. Die entsprechende Datei habe ich nun über das besagte Feature bei FragDenStaat übermittelt. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir kurz den Erhalt des Dokuments bestätigen könnten. Mit freundlichen Grüßen,

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Sebastian Meineck
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Sehr << Anrede >> das hat geklappt, besten Dank! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt &…
An Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen Details
Von
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
Betreff
AW: LFM-NRW: Ihre Anfrage - "Benutzerhandbuch KI-Tool "KIVI" [#259519]
Datum
29. November 2022 18:10
An
Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> das hat geklappt, besten Dank! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 259519 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259519/