Bericht der Fachwissenschaftlichen Begleitung zu antisemitischer Bildsprache auf der documenta fifteen

Abschlussbericht der Fachwissenschaftlichen Begleitung zu antisemitischer Bildsprache auf der documenta fifteen, vgl. https://wissenschaft.hessen.de/presse/abschlussbericht-als-grundlage-fuer-neuaufstellung und https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw06-pa-kultur-medien-929282

Ergebnis der Anfrage

Das HMWK behauptet, über keine "aktenkundigen Informationen" zur Anfrage zu verfügen, teilt allerdings einen Link zum fraglichen Abschlussbericht https://www.documenta.de/files/230202_A… mit. Da das Dokument über gängige Suchmaschinen nicht aufffindbar war/ist, wurde es vom Anfragesteller hier eingestellt.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    24. Juli 2023
  • Frist
    26. August 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Abschlussbericht der Fachwissensc…
An Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bericht der Fachwissenschaftlichen Begleitung zu antisemitischer Bildsprache auf der documenta fifteen [#284567]
Datum
24. Juli 2023 19:49
An
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Abschlussbericht der Fachwissenschaftlichen Begleitung zu antisemitischer Bildsprache auf der documenta fifteen, vgl. https://wissenschaft.hessen.de/presse/abschlussbericht-als-grundlage-fuer-neuaufstellung und https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw06-pa-kultur-medien-929282
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 284567 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284567/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Guten Tag, ein Antrag nach § 80 HDSIG ist durch einen entsprechend den Regeln des Verwaltungsrechts gültigen Besc…
Von
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Betreff
AW: Bericht der Fachwissenschaftlichen Begleitung zu antisemitischer Bildsprache auf der documenta fifteen [#284567]
Datum
24. August 2023 11:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag, ein Antrag nach § 80 HDSIG ist durch einen entsprechend den Regeln des Verwaltungsrechts gültigen Bescheid samt Rechtsbehelfsbelehrung abzuschließen und kann nur an eine natürliche oder juristische Person gerichtet sein, nicht an einen Unbekannten. Von einem Antragsteller darf daher erwartet werden, dass er ein ernsthaftes Begehren vorbringt und „zu seinem Anliegen steht“. Zudem kann ein Verwaltungsverfahren, wie es durch einen Antrag auf Zugang zu Informationen begonnen wird, nicht „aus dem Verborgenen heraus“ geführt werden. (vgl. bspw. VGH Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 27. Oktober 2017). Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wies in ihrem 6. Tätigkeitsbericht auch darauf hin, dass sofern ein Bescheid mit belastendender Rechtswirkung (z.B. Teilablehnung oder Gebührenfestsetzung) zu erlassen wäre, (Klar-)<< Antragsteller:in >> und Postadresse für eine ordnungsgemäße Bekanntgabe eines solchen Verwaltungsaktes erforderlich seien (6. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit, Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für die Jahre 2016 und 2017). Zu Ihrer Anfrage: „Bericht der Fachwissenschaftlichen Begleitung zu antisemitischer Bildsprache auf der documenta fifteen [#284567]“ << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> [#284567] <<E-Mail-Adresse>> liegen dem Ministerium für Wissenschaft und Kunst (HMWK) keine aktenkundigen Informationen vor. Die von Ihnen angefragte Information können sie auf der folgenden Webseite finden: https://www.documenta.de/files/230202_Abschlussbericht.pdf. Mit freundlichen Grüßen
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
AW: Bericht der Fachwissenschaftlichen Begleitung zu antisemitischer Bildsprache auf der documenta fifteen [#284567]
Von
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Via
Briefpost
Betreff
AW: Bericht der Fachwissenschaftlichen Begleitung zu antisemitischer Bildsprache auf der documenta fifteen [#284567]
Datum
24. August 2023
Status
Anfrage abgeschlossen

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Guten Tag Herr Wenner, besten Dank für die Verlinkung des Dokuments unter https://www.documenta.de/files/230202_A…
An Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Bericht der Fachwissenschaftlichen Begleitung zu antisemitischer Bildsprache auf der documenta fifteen [#284567]
Datum
26. August 2023 14:03
An
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag Herr Wenner, besten Dank für die Verlinkung des Dokuments unter https://www.documenta.de/files/230202_Abschlussbericht.pdf. Zum Zeitpunkt der Anfrage und auch aktuell war/ist der Bericht allerdings auch bei genauer Titelangabe nicht über gängige Websuchdienste zu finden, unter www.documenta.de war ebenfalls keine offene Verlinkung zu finden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 284567 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]

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