Bericht zur Prüfung der Goldreserven

Anfrage an: Bundesrechnungshof

Den vollständigen Bericht Ihres Hauses mit der Forderung nach Prüfung der Goldreservern der Bundesbank, wie beispielsweise bei der FAZ in 2012 berichtet: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/goldreserven-der-bundesbank-rechnungshof-will-eine-pruefung-des-goldschatzes-11934174.html

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    25. Dezember 2014
  • Frist
    30. Januar 2015
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den vollständige…
An Bundesrechnungshof Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bericht zur Prüfung der Goldreserven [#8222]
Datum
25. Dezember 2014 19:35
An
Bundesrechnungshof
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den vollständigen Bericht Ihres Hauses mit der Forderung nach Prüfung der Goldreservern der Bundesbank, wie beispielsweise bei der FAZ in 2012 berichtet: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/goldreserven-der-bundesbank-rechnungshof-will-eine-pruefung-des-goldschatzes-11934174.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesrechnungshof
Pr/Presse - 20 60 12 - 248/2014 Ihr Informationsbegehren vom 25. Dezember 2014 Sehr geehrtAntragsteller/in in I…
Von
Bundesrechnungshof
Betreff
Ihre Anfrage vom 25.12.2014: Bericht zur Prüfung der Goldreserven [#8222]
Datum
27. Januar 2015 18:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Pr/Presse - 20 60 12 - 248/2014 Ihr Informationsbegehren vom 25. Dezember 2014 Sehr geehrtAntragsteller/in in Ihrer E-Mail vom 25. Dezember 2014 beantragen Sie die Herausgabe des Berichts nach § 88 Absatz 2 Bundeshaushaltsordnung über die Prüfung der Nachweisführung, Bilanzierung und Bewertung der Goldbestände der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Bericht des Bundesrechnungshofes an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurde nach der Verschlusssachenanweisung des Bundes als „GEHEIM“ eingestuft. Zu einer Verschlusssache dürfen nur Personen Zugang haben, die aufgrund ihrer Dienstpflichten Kenntnis von dem Inhalt bekommen müssen und dazu besonders ermächtigt sind. Der Bundesrechnungshof kann Ihrem Informationsbegehren deshalb nicht entsprechen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte teilen Sie mir noch die formalen Ablehnungsgründe laut Informationsfreiheits…
An Bundesrechnungshof Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 25.12.2014: Bericht zur Prüfung der Goldreserven [#8222]
Datum
27. Januar 2015 21:01
An
Bundesrechnungshof
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte teilen Sie mir noch die formalen Ablehnungsgründe laut Informationsfreiheitsgesetz mit. Ferner bitte ich um einen schriftlichen Bescheid, damit ich Widerspruch und ggf. Klage erheben kann. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 8222 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Bundesrechnungshof
Bericht des Bundesrechnungshofes
Von
Bundesrechnungshof
Via
Briefpost
Betreff
Bericht des Bundesrechnungshofes
Datum
10. Februar 2015
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
213,3 KB