Berichte an das MHKBD zu den Straßen Höhenweg und Spitzbergweg/Betzelbend

Laut dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung in der Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Drucksache 18/4734) hat es unter dem Datum 17. April 2023 eine Berichtsanforderung des Ministeriums an die Stadt Mechernich die Straßenbaumaßnahmen "Höhenweg" im Ortsteil Vussem und "Spitzbergweg/Betzelbend" im Ortsteil Weiler am Berge betreffend gegeben. Laut Beantwortung der Kleinen Anfrage durch das Ministerium sind entsprechende Berichte seitens der Stadt Mechernich unter dem Datum 27. April bzw. 4. Mai 2023 übersandt worden.

Um Übersendung der diesbezüglichen Berichtsanforderung des Ministeriums sowie der beiden Berichte der Stadt Mechernich wird gebeten. Sollte aus irgendeinem Grund eine Übersendung der Berichtsanforderung nicht möglich sein, wird um Übersendung lediglich der beiden Berichte der Stadt Mechernich gebeten.

Anfrage eingeschlafen

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  • Datum
    29. Juni 2023
  • Frist
    1. August 2023
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: La…
An Kommunalverwaltung Mechernich Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Berichte an das MHKBD zu den Straßen Höhenweg und Spitzbergweg/Betzelbend [#282722]
Datum
29. Juni 2023 09:48
An
Kommunalverwaltung Mechernich
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung in der Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Drucksache 18/4734) hat es unter dem Datum 17. April 2023 eine Berichtsanforderung des Ministeriums an die Stadt Mechernich die Straßenbaumaßnahmen "Höhenweg" im Ortsteil Vussem und "Spitzbergweg/Betzelbend" im Ortsteil Weiler am Berge betreffend gegeben. Laut Beantwortung der Kleinen Anfrage durch das Ministerium sind entsprechende Berichte seitens der Stadt Mechernich unter dem Datum 27. April bzw. 4. Mai 2023 übersandt worden. Um Übersendung der diesbezüglichen Berichtsanforderung des Ministeriums sowie der beiden Berichte der Stadt Mechernich wird gebeten. Sollte aus irgendeinem Grund eine Übersendung der Berichtsanforderung nicht möglich sein, wird um Übersendung lediglich der beiden Berichte der Stadt Mechernich gebeten.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 282722 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282722/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kommunalverwaltung Mechernich
Sehr [geschwärzt], Herr Lothar Hilgers wird sich nach seinem Urlaub (bis 16.07.2023) mit Ihnen in Verbindung set…
Von
Kommunalverwaltung Mechernich
Betreff
AW: Berichte an das MHKBD zu den Straßen Höhenweg und Spitzbergweg/Betzelbend [#282722]
Datum
4. Juli 2023 15:52
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
6,9 KB


Sehr [geschwärzt], Herr Lothar Hilgers wird sich nach seinem Urlaub (bis 16.07.2023) mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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Kommunalverwaltung Mechernich
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage über die Seite "fragdenstaat.de" wird über das MHK…
Von
Kommunalverwaltung Mechernich
Betreff
AW: Berichte an das MHKBD zu den Straßen Höhenweg und Spitzbergweg/Betzelbend [#282722]
Datum
1. August 2023 07:17
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
6,9 KB


Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage über die Seite "fragdenstaat.de" wird über das MHKBD bearbeitet werden. Zur Info! Mit freundlichen Grüßen