Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände"

Fortschrittsberichte zur Umsetzung des UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände" 1. Juli bis 31. August 2021

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. Oktober 2021
  • Frist
    6. November 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände" [#230430]
Datum
2. Oktober 2021 21:53
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Fortschrittsberichte zur Umsetzung des UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände" 1. Juli bis 31. August 2021
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230430 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230430/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Guten Tag Antragsteller/in Antragsteller/in, wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns ei…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände" [#230430]
Datum
4. November 2021 14:55
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag Antragsteller/in Antragsteller/in, wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat. Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände"“ [#230430]
Datum
14. November 2021 23:49
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/230430/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil für eine Verlängerung der gesetzlichen Frist keine ausreichende Grundlage vorliegt und diese auch nicht begründet wurde. Zudem argumentiert die Behörde seit vielen Monaten damit, ohne dass die im Zweifel die organisatorischen Voraussetzungen schafft, um ihrer gesetzlichen Pflicht nachzukommen. Hierbei handelt es sich um ein Organisationsversagen, welches gesetzlich nicht hingenommen werden kann. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 230430.pdf Anfragenr: 230430 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230430/

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Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Guten Tag Antragsteller/in de las Cabras, vielen Dank für Ihr fortlaufendes Interesse an unserer Arbeit. Anbei f…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Berichte an den Bund: UFE-Umsetzungsprojekt "Lager- und Abbrenngenehmigung für pyrotechnische Gegenstände" [#230430]
Datum
9. Februar 2022 08:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag Antragsteller/in de las Cabras, vielen Dank für Ihr fortlaufendes Interesse an unserer Arbeit. Anbei finden Sie das bei uns vorliegende Dokument. Soweit darin Schwärzungen enthalten sind, beruht dies darauf, dass diese Bestandteile nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht der Informationspflicht unterliegen (§ 7 HmbTG). Da die Teilablehnung Ihres Antrags gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG einen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid erfordert, bitten wir zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrages um eine zustellfähige Postanschrift von Ihnen. Die abschließende Entscheidung und ihre Begründung sind dem schriftlichen Bescheid vorbehalten. Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen