Berichte bzw. Protokolle Verkehrs- & Unfallskommission sowie Verkehrsschauen 2023 - Cottbus, Brandenburg/Havel und Potsdam

Anfrage an: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

I) Verkehrs- & Unfallkommission Berichte 2023 der Städte Cottbus, Brandenburg/Havel und Potsdam
II) Verkehrsschauen 2023 - Straßenverkehrsbehörde Berichte 2023 - der Städte Cottbus, Brandenburg/Havel und Potsdam

Bekannterweise hat die Vorlage dieser Dokumente bis zum 31.01. bei der Landesverkehrs- & Unfallkommission bzw. der oberen Verkehrsbehörde zu erfolgen. Diese Übermittlung erfolgt per Email. (vgl. diverse Einsichten 2021-2023)

Wir gehen davon aus, dass diese Informationen im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist.

Es wird um Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden.
Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist.

[1] https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/unfallkommission_2010/2#:~:text=Der%20Landesunfallkommission%20geh%C3%B6ren%20als%20st%C3%A4ndige,thematisch%20und%20regelm%C3%A4%C3%9Fig%20hinzugezogen%20werden.
[2] 57-59 https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm

Warte auf Antwort

  • Datum
    8. April 2024
  • Frist
    11. Mai 2024
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<< Anfragesteller:in >>
am 8. April
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mi…
An Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Berichte bzw. Protokolle Verkehrs- & Unfallskommission sowie Verkehrsschauen 2023 - Cottbus, Brandenburg/Havel und Potsdam [#305428]
Datum
8. April 2024 23:27
An
Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
I) Verkehrs- & Unfallkommission Berichte 2023 der Städte Cottbus, Brandenburg/Havel und Potsdam II) Verkehrsschauen 2023 - Straßenverkehrsbehörde Berichte 2023 - der Städte Cottbus, Brandenburg/Havel und Potsdam Bekannterweise hat die Vorlage dieser Dokumente bis zum 31.01. bei der Landesverkehrs- & Unfallkommission bzw. der oberen Verkehrsbehörde zu erfolgen. Diese Übermittlung erfolgt per Email. (vgl. diverse Einsichten 2021-2023) Wir gehen davon aus, dass diese Informationen im Rahmen einer einfachen Anfrage kostenfrei herauszugeben ist. Es wird um Kommunikation per Email gebeten. Auf Schriftverkehr per Zustellurkunde kann verzichtet werden. Eine Drittbeteiligung ist nicht notwendig, wenn Sie Namen einzelner Personen unkenntlich machen. Sollten Sie dies anders sehen, teilen Sie mir bitte detailliert auf meine Anfrage bezogen mit, warum Sie davon ausgehen, dass eine Drittbeteiligung erforderlich ist. [1] https://bravors.brandenburg.de/verwaltungsvorschriften/unfallkommission_2010/2#:~:text=Der%20Landesunfallkommission%20geh%C3%B6ren%20als%20st%C3%A4ndige,thematisch%20und%20regelm%C3%A4%C3%9Fig%20hinzugezogen%20werden. [2] 57-59 https://www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de/bsvwvbund_26012001_S3236420014.htm
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 305428 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/305428/ Postanschrift << Adresse entfernt >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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