Berichte und Korrespondenzen vom Verband pro-K zum Thema "Gruppenverbot von PFAS-Substanzen"

sämtliche übergebene Berichte und dazugehörige Korrespondenzen vom Verband pro-K zum Thema "Gruppenverbot von PFAS-Substanzen"

[1] https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/pfas-eu-lobbyismus-101.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. Februar 2023
  • Frist
    25. März 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche übergebene Berichte und daz…
An Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Berichte und Korrespondenzen vom Verband pro-K zum Thema "Gruppenverbot von PFAS-Substanzen" [#271198]
Datum
23. Februar 2023 08:51
An
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche übergebene Berichte und dazugehörige Korrespondenzen vom Verband pro-K zum Thema "Gruppenverbot von PFAS-Substanzen" [1] https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/pfas-eu-lobbyismus-101.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 271198 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/271198/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
720 24 01#00002#0002#0001 Sehr << Antragsteller:in >> bitte entschuldigen Sie die späte Rückmeldung.…
Von
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Betreff
AW: Berichte und Korrespondenzen vom Verband pro-K zum Thema "Gruppenverbot von PFAS-Substanzen" [#271198]
Datum
7. März 2023 15:16
Status
Warte auf Antwort
720 24 01#00002#0002#0001 Sehr << Antragsteller:in >> bitte entschuldigen Sie die späte Rückmeldung. Wir arbeiten derzeit an der Beantwortung Ihrer Anfrage. Die Daten sind nun zusammengestellt. Derzeit haben wir die betroffenen Personen gem. § 9 UIG angehört um diesen die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit zu geben sich zu der Anfrage zu äußern. Ihren Namen haben wir dabei wunschgemäß nicht offengelegt. Sobald wir die Rückmeldung haben werden wir prüfen, ob etwaige Anträge auf Geheimhaltung gerechtfertigt sind. Wir arbeiten daran die Frist nach § 3 Abs. 3 Ziffer 1 UIG von einem Monat einzuhalten. Allerdings möchte ich Sie bereits jetzt darauf hinweisen, dass wir ggf. aufgrund des Umfangs der Daten innerhalb der Frist des § 3 Abs. 3 Ziffer 3 UIG (maximal zwei Monate) werden entscheiden müssen. Bis dahin stehe ich auch telefonisch unter der u.g. Nummer zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen,
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
720 24 01#00002#0002#0001 Sehr << Antragsteller:in >> wie bereits mit meiner E-Mail vom 7. März 2023…
Von
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Betreff
AW: Berichte und Korrespondenzen vom Verband pro-K zum Thema "Gruppenverbot von PFAS-Substanzen" [#271198]
Datum
20. März 2023 16:43
Status
Warte auf Antwort
720 24 01#00002#0002#0001 Sehr << Antragsteller:in >> wie bereits mit meiner E-Mail vom 7. März 2023 angekündigt schaffen wir es leider nicht Ihren Antrag innerhalb eines Monats zu beantworten. Wir konnten derzeit noch nicht alle erforderlichen Rückmeldungen einholen. Aufgrund des Umfangs der Daten werden wir daher innerhalb der Frist des § 3 Abs. 3 Ziffer 3 UIG (maximal zwei Monate) entscheiden. Wir bemühen uns aber Ihnen so schnell wie möglich Rückmeldung zu geben. Mit freundlichen Grüßen,
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
UIG Antrag --------------- automatisch erstellter Teil --------------- [geschwärzt] ist ein(e) Benutzer(in) des B…
Von
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Betreff
UIG Antrag
Datum
19. April 2023 15:02
Status
Anfrage abgeschlossen
--------------- automatisch erstellter Teil --------------- [geschwärzt] ist ein(e) Benutzer(in) des BSCW-Systems auf <https://bscw.bund.de/> und gewährt Ihnen zeitweiligen Zugriff auf die folgenden Objekte: Korrespondenz Pro K.zip <https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/d228493251/Korrespondenz%20Pro%20K.zip?nonce=ecb952cb29ac65bf44f432960a05b0120c5d0426> Sie können bis 2023-04-26 15:02 auf die Objekte zugreifen.

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Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
720 24 01#00002#0002 Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir als Anfrage nach dem UIG beantwort…
Von
Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Betreff
AW: Berichte und Korrespondenzen vom Verband pro-K zum Thema "Gruppenverbot von PFAS-Substanzen" [#271198]
Datum
19. April 2023 15:11
Status
720 24 01#00002#0002 Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir als Anfrage nach dem UIG beantworten. Sie haben soeben eine E-Mail mit einem Link zu einer Datei auf dem Bundesserver BSCW erhalten. Über diesen Link können Sie sich eine zip-Datei herunterladen, die alle relevanten Dokumente enthält. Bitte entschuldigen Sie die lange Bearbeitungszeit. Aufgrund des Umfangs Ihrer Anfrage hat die Ermittlung der angefragten Dateien eine längere Zeit in Anspruch genommen. Darüber hinaus waren wir verpflichtet die betroffenen Personen zu beteiligen. Anschließend haben wir - in Übereinstimmung mit geltendem Datenschutzrecht - die Namen natürlicher Personen geschwärzt, die in den Vorgängen genannt wurden. Dies hat ebenfalls noch einmal einige Zeit in Anspruch genommen. Sollten Sie die Servicemail des BSCW-Servers nicht erhalten haben, oder sollte diese in Ihrem SPAM-Ordner gelandet sein, hier noch einmal die Daten zu der Datei: [geschwärzt] ist ein(e) Benutzer(in) des BSCW-Systems auf <https://bscw.bund.de/> und gewährt Ihnen zeitweiligen Zugriff auf die folgenden Objekte: Korrespondenz Pro K.zip <https://bscw.bund.de/pub/bscw.cgi/d228493251/Korrespondenz%20Pro%20K.zip?nonce=ecb952cb29ac65bf44f432960a05b0120c5d0426> Sie können bis 2023-04-26 15:02 auf die Objekte zugreifen. Ein Gebührenbescheid nach § 12 UIG wird Ihnen auf dem Postweg zugestellt werden. Mit freundlichen Grüßen, [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt], [geschwärzt]" [geschwärzt] "[geschwärzt], [geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] "[geschwärzt]" [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]