Berichte zum Stand der Maßnahmenumsetzung Luftreinhalteplan

Im Luftreinhalteplan (zu finden z.B. https://www.essen.de/leben/umwelt/luft/luftreinhalteplan_ruhrgebiet.de.html) ist eine jährliche Umsetzungskontrolle vorgesehen:
"...berichten die für die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen zu-
ständigen Stellen der Bezirksregierung Düsseldorf regelmäßig über den Stand der
Maßnahmenumsetzung. Hierbei sind die konkreten Umsetzungen zu benennen und
zu beschreiben.
Berichtstermin ist der 01.03. eines Jahres über den Stand der Maßnahmenumset-
zungen zum Stichtag 31.12. des Vorjahres."

Bitte lassen Sie mir die letzten beiden (also für die Maßnahmen der Jahre 2022 und 2021) Berichte der Maßnahme in Verantwortung der Stadt Essen zukommen (mit all ihren Fachbereichen und Zuständigkeiten).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. August 2023
  • Frist
    9. September 2023
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im…
An Kommunalverwaltung Essen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Berichte zum Stand der Maßnahmenumsetzung Luftreinhalteplan [#285682]
Datum
7. August 2023 18:01
An
Kommunalverwaltung Essen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Luftreinhalteplan (zu finden z.B. https://www.essen.de/leben/umwelt/luft/luftreinhalteplan_ruhrgebiet.de.html) ist eine jährliche Umsetzungskontrolle vorgesehen: "...berichten die für die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen zu- ständigen Stellen der Bezirksregierung Düsseldorf regelmäßig über den Stand der Maßnahmenumsetzung. Hierbei sind die konkreten Umsetzungen zu benennen und zu beschreiben. Berichtstermin ist der 01.03. eines Jahres über den Stand der Maßnahmenumset- zungen zum Stichtag 31.12. des Vorjahres." Bitte lassen Sie mir die letzten beiden (also für die Maßnahmen der Jahre 2022 und 2021) Berichte der Maßnahme in Verantwortung der Stadt Essen zukommen (mit all ihren Fachbereichen und Zuständigkeiten).
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 285682 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/285682/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Kommunalverwaltung Essen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden Sie die angefragten Berichte zum Stand der Maßnahmenumsetzun…
Von
Kommunalverwaltung Essen
Betreff
Berichte zum Stand der Maßnahmenumsetzung Luftreinhalteplan
Datum
9. August 2023 14:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei finden Sie die angefragten Berichte zum Stand der Maßnahmenumsetzung Luftreinhalteplan. Mit freundlichen Grüßen

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