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Berliner Bäderbetriebe

Wurde die Satzung über die Nutzung der Einrichtungen der Berliner Bäderbetriebe außer Kraft gesetzt oder zu Teilen außer Kraft gesetzt?
Wenn ja, in welcher Sitzung des Aufsichtsrats und welche Teile?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. September 2020
  • Frist
    27. Oktober 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Berliner Bäderbetriebe [#197780]
Datum
25. September 2020 07:56
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wurde die Satzung über die Nutzung der Einrichtungen der Berliner Bäderbetriebe außer Kraft gesetzt oder zu Teilen außer Kraft gesetzt? Wenn ja, in welcher Sitzung des Aufsichtsrats und welche Teile?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197780 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197780/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
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Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Betreff versteckt
Datum
25. September 2020 07:56
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Berliner Bäder-Betriebe - Nutzungssatzung BBB [#197780] Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre nachstehende Frage ist …
Von
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Betreff
Berliner Bäder-Betriebe - Nutzungssatzung BBB [#197780]
Datum
6. Oktober 2020 15:45
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre nachstehende Frage ist mir zur Beantwortung weitergeleitet worden. Nachstehend übermittle ich Ihnen die entsprechende Antwort auf Ihre Frage: Wurde die Satzung über die Nutzung der Einrichtungen der Berliner Bäderbetriebe außer Kraft gesetzt oder zu Teilen außer Kraft gesetzt? Antwort: Nein. Mit freundlichen Grüßen,

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Berliner Bäder-Betriebe - Nutzungssatzung BBB [#197780] Sehr geehrteAntragsteller/in sehr geehrtAntragsteller/…
An Senatsverwaltung für Inneres und Sport Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Berliner Bäder-Betriebe - Nutzungssatzung BBB [#197780]
Datum
6. Oktober 2020 16:14
An
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für die schnelle Beantwortung ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 197780 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/197780/
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