Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in anbei erhalten Sie wie erwünscht aus unseren Akten die Listen mit den Reparatur- und Wartungskosten für die Stromverteiler auf den Wochenmärkten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in die Beschädigungen sind nicht alle durch Veranstaltungen und sonstige Sondernutzungen entstanden. Das wurde damals aber nicht im Einzelnen notiert, auch weil es sich längere Zeit nur um kleinere Schäden handelte. Insofern handelte es sich um eine vollständige Auskunft aus den bei uns bestehenden Akten. Bei einem Stadtteilfest und bei einer weiteren größeren Veranstaltung im Jahr 2017 kam es zu mangelhaften Anschlüssen, die zu Personen- und hohen Sachschäden hätten führen können und nach denen die Durchführung des nächsten Wochenmarktes nur unter Einsatz eines Notdienstes am frühen Morgen möglich war. Aus diesem Grund haben wir durch das Rechtsamt prüfen lassen, ob der Anschluss durch Fachkräfte aus haftungsrechtlichen Gründen erforderlich ist oder ob die Haftung auf die Nutzer übertragen werden könnte. Das Rechtsamt teilte daraufhin mit, dass wir die Nutzung nur unter der Voraussetzung zulassen könnten, dass ein/e ausgebildete/r Elektriker/in den Anschluss vornimmt. Diese Sicherheitsbedenken und das damit verbundene Haftungsproblem bestehen demnach unabhängig davon, wie hoch der Anteil der veranstaltungsbedingten Schäden war. Eine andere Entscheidung wird es nicht geben können. Der Aufwand, im Einzelnen und im Nachhinein noch zu ermitteln, welche Schäden durch den Wochenmarkt und welche bei sonstigen Nutzungen entstanden sind, wäre daher unverhältnismäßig und unter dem Gesichtspunkt eines effizienten Personaleinsatzes nicht zu rechtfertigen. Wir freuen uns über Veranstaltungen in den Stadtteilen und haben keineswegs die Absicht, diese zu erschweren. Dem entsprechend wird bei nicht kommerziellen Veranstaltungen auf die Erhebung einer Sondernutzungsgebühr verzichtet. Es ist nicht erforderlich, dass die Veranstalter kostenpflichtig eine Elektrofirma beauftragen. Wenn es Ihnen zum Beispiel gelänge, eine Firma als Sponsor zu gewinnen, wäre dies ausreichend. Mit freundlichen Grüßen