Beschaffung und Auslieferung von CBRN-Erkundungskraftwagen

Bereits im März 2021 hat ein/e weitere/r interessierte/r eine Anfrage zum aktuellen Sachstand bei der Beschaffung und Auslieferung der neuen CBRN-Erkundungskraftwagen gestellt.
Die Antwort war damals: Die Beschaffung der Fahrzeuge ist in Vorbereitung.
Wie weit ist dieser Beschaffungsvorgang nun vorgeschritten, hat bereits eine Ausschreibung und die Auftragsvergabe stattgefunden?

Wann ist mit einer Auslieferung an die Bundesländer zu rechnen.

Den gleiche Sachstand möchte ich auch zu den zu beschaffenden CBRN-Messleitkomponente erfragen.

Wann ist hier mit mit einer
Auslieferung an die Bundesländer zu rechnen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Januar 2022
  • Frist
    1. März 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bereits im März 2…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beschaffung und Auslieferung von CBRN-Erkundungskraftwagen [#238790]
Datum
25. Januar 2022 13:51
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bereits im März 2021 hat ein/e weitere/r interessierte/r eine Anfrage zum aktuellen Sachstand bei der Beschaffung und Auslieferung der neuen CBRN-Erkundungskraftwagen gestellt. Die Antwort war damals: Die Beschaffung der Fahrzeuge ist in Vorbereitung. Wie weit ist dieser Beschaffungsvorgang nun vorgeschritten, hat bereits eine Ausschreibung und die Auftragsvergabe stattgefunden? Wann ist mit einer Auslieferung an die Bundesländer zu rechnen. Den gleiche Sachstand möchte ich auch zu den zu beschaffenden CBRN-Messleitkomponente erfragen. Wann ist hier mit mit einer Auslieferung an die Bundesländer zu rechnen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 238790 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/238790/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), den wir wie folgt …
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]Beschaffung und Auslieferung von CBRN-Erkundungskraftwagen [#238790]
Datum
3. Februar 2022 10:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), den wir wie folgt beantworten: 1) Die Beschaffung der neuen CBRN-Erkundungswagen wurde in mehrere Teilbeschaffungsmaßnahmen aufgeteilt. Aufträge konnten bisher für zwei Messgeräte und die Entwicklung der neuen Software erteilt werden. Andere Messgeräte befinden sich derzeit in der Erprobung oder werden noch ausgeschrieben. Die Ausschreibung des Fahrzeuges selbst und dessen Ausbau wird derzeit im Beschaffungsamt des BMI vorbereitet. Einen Termin für die Auslieferung der Fahrzeuge an die Länder können wir derzeit nicht benennen. 2) Das Verhandlungsverfahren für die Beschaffung der Fahrzeuge läuft. Bisher konnte noch kein Zuschlag erteilt werden. Die Software ist bereits fertiggestellt. Einen Termin für die Auslieferung der Fahrzeuge an die Länder können wir derzeit nicht benennen. Mit freundlichen Grüßen