Beschaffungskosten von Fachliteratur

Anfrage an: Amtsgericht Gießen

Eine Auflistung der Ausgaben des Gerichts im Zeitraum von 2010 bis heute jeweils für Gesetzeskommentare, übrige rechtswissenschaftliche Fachliteratur (z.B. Zeitschriften, Monographien), Gesetzestexte und Zugang zu Onlinedatenbanken für Rechtswissenschaften.

Bitte schlüsseln Sie in der Auflistung nach Verlagen bzw. Anbieter*innen jeweils für die oben genannten Kategorien auf, falls die Daten dafür vorliegen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. Juni 2023
  • Frist
    22. Juli 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Auflistung der Ausgaben des …
An Amtsgericht Gießen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beschaffungskosten von Fachliteratur [#281713]
Datum
20. Juni 2023 14:46
An
Amtsgericht Gießen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Ausgaben des Gerichts im Zeitraum von 2010 bis heute jeweils für Gesetzeskommentare, übrige rechtswissenschaftliche Fachliteratur (z.B. Zeitschriften, Monographien), Gesetzestexte und Zugang zu Onlinedatenbanken für Rechtswissenschaften. Bitte schlüsseln Sie in der Auflistung nach Verlagen bzw. Anbieter*innen jeweils für die oben genannten Kategorien auf, falls die Daten dafür vorliegen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 281713 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/281713/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amtsgericht Gießen
Amtsgericht Gießen Der Präsident Aktenzeichen: 155 E - 12/23 Sehr << Antragsteller:in >> ich bestät…
Von
Amtsgericht Gießen
Betreff
AW: Beschaffungskosten von Fachliteratur [#281713]
Datum
22. Juni 2023 11:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Amtsgericht Gießen Der Präsident Aktenzeichen: 155 E - 12/23 Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihrer E-Mail und teile Ihnen mit, dass ich diese an das Oberlandesgericht weitergeleitet habe. Mit freundlichen Grüßen

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Amtsgericht Gießen
Amtsgericht Gießen Der Präsident Aktenzeichen: 155 E - 12/23 Sehr << Antragsteller:in >> folgend ü…
Von
Amtsgericht Gießen
Betreff
AW: Beschaffungskosten von Fachliteratur [#281713]
Datum
7. Juli 2023 13:42
Status
Amtsgericht Gießen Der Präsident Aktenzeichen: 155 E - 12/23 Sehr << Antragsteller:in >> folgend übersende ich eine Aufstellung der vom Amtsgericht Gießen in den Jahren ab 2013 ausgegebenen Beträge für Literatur: Haushaltsjahr 201312563,39 € Haushaltsjahr 201410765,12 € Haushaltsjahr 201517097,25 € Haushaltsjahr 201616220,04 € Haushaltsjahr 201720524,36 € Haushaltsjahr 201818537,97 € Haushaltsjahr 201914815,29 € Haushaltsjahr 202018432,73 € Haushaltsjahr 202116411,58 € Haushaltsjahr 202217228,09 € Ältere Daten ab 2010 können aufgrund der bestimmungsmäßigen Vernichtung nicht zur Verfügung gestellt werden. Die Ausgaben erfolgten für Gesetzestexte, Kommentare und Periodika unterschiedlicher Verlage sowie für Ergänzungslieferungen. Die von Ihnen gewünschte Spezifikation würde einen erheblichen Verwaltungsaufwand wegen der Durchsicht aller Rechnungen bedeuten, der dann auch Kosten für Sie nach § 88 HDSIG auslösen würden. Daneben sind Ausgaben im Rahmen von § 14 Absatz 1 Satz 3 BBiG getätigt worden, die nicht in obiger Auflistung enthalten sind. Wegen der Kosten für den Zugang zu Onlinedatenbanken wenden Sie sich bitte an das Hessische Ministerium der Justiz, das die Verträge abschließt. Mit freundlichen Grüßen