Beschaffungskosten von Fachliteratur

Anfrage an: Amtsgericht Unna

Eine Auflistung der Ausgaben des Gerichts im Zeitraum von 2010 bis heute jeweils für Gesetzeskommentare, übrige rechtswissenschaftliche Fachliteratur (z.B. Zeitschriften, Monographien), Gesetzestexte und Zugang zu Onlinedatenbanken für Rechtswissenschaften.

Bitte schlüsseln Sie in der Auflistung nach Verlagen bzw. Anbieter*innen jeweils für die oben genannten Kategorien auf, falls die Daten dafür vorliegen.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    20. Juni 2023
  • Frist
    22. Juli 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ei…
An Amtsgericht Unna Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beschaffungskosten von Fachliteratur [#282077]
Datum
20. Juni 2023 14:46
An
Amtsgericht Unna
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Ausgaben des Gerichts im Zeitraum von 2010 bis heute jeweils für Gesetzeskommentare, übrige rechtswissenschaftliche Fachliteratur (z.B. Zeitschriften, Monographien), Gesetzestexte und Zugang zu Onlinedatenbanken für Rechtswissenschaften. Bitte schlüsseln Sie in der Auflistung nach Verlagen bzw. Anbieter*innen jeweils für die oben genannten Kategorien auf, falls die Daten dafür vorliegen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 282077 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282077/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amtsgericht Unna
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, we…
Von
Amtsgericht Unna
Betreff
AW: Beschaffungskosten von Fachliteratur [#282077]
Datum
20. Juni 2023 14:56
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Unna gesendet haben. Bitte nehmen Sie folgende wichtige Hinweise zur Kenntnis: In Rechtssachen entspricht der Übermittlungsweg per E-Mail nicht den gesetzlichen Anforderungen. Sie müssen daher davon ausgehen, dass Ihre Eingabe rechtlich nicht wirksam ist. Bitte benutzen Sie deshalb in Ihrem eigenen Interesse die zugelassenen Übermittlungswege (per Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr). Auf der Internetseite der Justiz Nordrhein-Westfalen<https://www.justiz.nrw/JM/schwerpunkte/erv/index.php> erfahren Sie, wie Sie am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen können. Diese E-Mail dient allein Ihrer Information. Bitte antworten Sie nicht auf diese Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Amtsgericht Unna
Die Direktorin des Amtsgerichts 150 - 599 Sehr << Antragsteller:in >> der Eingang Ihres Antrages vom …
Von
Amtsgericht Unna
Betreff
AW: Beschaffungskosten von Fachliteratur [#282077]
Datum
22. Juni 2023 13:39
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Die Direktorin des Amtsgerichts 150 - 599 Sehr << Antragsteller:in >> der Eingang Ihres Antrages vom 20.06.2023, mit der Anfragenr: 282077, wird bestätigt. Mit freundlichen Grüßen
Amtsgericht Unna
Unna, den 13.07.2023 AZ 150 - 599 Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihren Antrag vom 20.06.2023 möcht…
Von
Amtsgericht Unna
Betreff
AW: Beschaffungskosten von Fachliteratur [#282077]
Datum
13. Juli 2023 09:19
Status
Unna, den 13.07.2023 AZ 150 - 599 Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihren Antrag vom 20.06.2023 möchte ich Ihnen zunächst folgendes mitteilen: Informationen im Sinne des § 3 S.1 IFG NRW zu den Ausgaben für den „Zugang zu Onlinedatenbanken für Rechtswissenschaften“ sind hier nicht vorhanden. Ein Informationsanspruch im Sinne des § 4 Abs. 1 IFG NRW ist daher nicht gegeben. Soweit Sie Informationen in Form einer Auflistung zu den Ausgaben des Gerichts jeweils für Gesetzeskommentare, übrige rechtswissenschaftliche Fachliteratur und Gesetzestexte begehren, sind solche Auflistungen dem Antragswortlaut entsprechend beim Amtsgericht Unna nicht vorhanden. Dies gilt auch für die Aufschlüsselung dieser Kategorien nach Verlagen/Anbietern. Auch insoweit besteht danach kein Informationsanspruch im Sinne des § 4 Abs. 1 IFG NRW. Die geplanten Ausgaben der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen sind veröffentlicht im Haushaltsplan mit dem Titel 511 01 – unter anderem für Bücher und Zeitschriften beispielsweise für das Jahr 2022 in Höhe von 10.080.200,00 EUR (Weblink: https://www.landtag.nrw.de/web/WWW/haushalt/cd-fm-0821/daten/pdf/2022/gesamt_2022.pdf). Darüber hinaus bestehen von diesen Hausmitteln noch nicht erfasste Aus- und Fortbildungsunterlagen (z.B. justizinterne Handbücher, Skripten, Schulungsunterlagen, u.ä.), welche den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz in Nordrhein-Westfalen im Rahmen eines vielfältigen Angebots zur Verfügung gestellt werden. Im Hinblick auf die Zustellung eines ablehnenden Bescheids werden Sie gebeten, binnen drei Wochen Ihre vollständige Anschrift mitzuteilen. Sofern nicht innerhalb dieser Frist eine weitere Nachricht eingeht, gehe ich davon aus, dass Ihr Antrag nicht weiter verfolgt wird. Mit freundlichen Grüßen

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Amtsgericht Unna
Der Direktor des Amtsgerichts Castrop-Rauxel, 18.07.2023 150 - 1. 1142 Im Auftrag Carsten Gruß
Von
Amtsgericht Unna
Betreff
AW: Beschaffungskosten von Fachliteratur [#282077]
Datum
18. Juli 2023 09:06
Status
Der Direktor des Amtsgerichts Castrop-Rauxel, 18.07.2023 150 - 1. 1142 Im Auftrag Carsten Gruß