Beschaffungskosten von Fachliteratur

Anfrage an: Amtsgericht Velbert
Projekt: Beschaffungskosten von Fachliteratur

Eine Auflistung der Ausgaben des Gerichts im Zeitraum von 2010 bis heute jeweils für Gesetzeskommentare, übrige rechtswissenschaftliche Fachliteratur (z.B. Zeitschriften, Monographien), Gesetzestexte und Zugang zu Onlinedatenbanken für Rechtswissenschaften.

Bitte schlüsseln Sie in der Auflistung nach Verlagen bzw. Anbieter*innen jeweils für die oben genannten Kategorien auf, falls die Daten dafür vorliegen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    20. Juni 2023
  • Frist
    22. Juli 2023
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<< Anfragesteller:in >>
am 20.06.2023
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ei…
An Amtsgericht Velbert Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beschaffungskosten von Fachliteratur [#282081]
Datum
20. Juni 2023 14:46
An
Amtsgericht Velbert
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Auflistung der Ausgaben des Gerichts im Zeitraum von 2010 bis heute jeweils für Gesetzeskommentare, übrige rechtswissenschaftliche Fachliteratur (z.B. Zeitschriften, Monographien), Gesetzestexte und Zugang zu Onlinedatenbanken für Rechtswissenschaften. Bitte schlüsseln Sie in der Auflistung nach Verlagen bzw. Anbieter*innen jeweils für die oben genannten Kategorien auf, falls die Daten dafür vorliegen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 282081 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282081/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Amtsgericht Velbert
am 20.06.2023
Wichtiger Hinweis Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Diese (automatisch erzeugte) Antwor…
Details
Von
Amtsgericht Velbert
Betreff
Wichtiger Hinweis
Datum
20. Juni 2023 14:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre E-Mail. Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Velbert gesendet haben. Bitte nehmen Sie folgende wichtige Hinweise zur Kenntnis: In Rechtssachen entspricht der Übermittlungsweg per E-Mail nicht den gesetzlichen Anforderungen. Sie müssen daher davon ausgehen, dass Ihre Eingabe rechtlich nicht wirksam ist. Bitte benutzen Sie deshalb in Ihrem eigenen Interesse die zugelassenen Übermittlungswege (per Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr). Auf der Internetseite der Justiz Nordrhein-Westfalen<https://www.justiz.nrw/JM/schwerpunkte/erv/index.php> erfahren Sie, wie Sie am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen können. Diese E-Mail dient allein Ihrer Information. Bitte antworten Sie nicht auf diese Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
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Amtsgericht Velbert
am 20.07.2023
Der Direktor des Amtsgerichts Velbert …
Details
Von
Amtsgericht Velbert
Betreff
Beschaffungskosten von Fachliteratur [#282081]
Datum
20. Juli 2023 13:31
Status
Der Direktor des Amtsgerichts Velbert Aktenzeichen: 153-1 Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Ihre Anfrage vom 20.06.2023 Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihren o. g. Antrag wird mitgeteilt, dass das Amtsgericht Velbert über keine Informationen zu den Ausgaben für "Zugang zu Onlinedatenbanken für Rechtswissenschaften" verfügt, der Zugang wird zentral über das Justizintranet zur Verfügung gestellt. Die Ausgaben für Gesetzestexte und -kommentare sowie fachwissenschaftliche Literatur werden hier nicht nach Verlagen bzw. Anbietern in entsprechenden Kategorien erfasst. Da zu Ihrem Anliegen somit keine Informationen i. S. d. § 3 S. 1 IFG vorliegen, dürfte ein Informationsanspruch Ihrerseits nach § 4 Abs. 1 IFG nicht bestehen. Gleichwohl möchte ich Sie auf die geplanten Ausgaben der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen - veröffentlicht im Haushaltsplan mit dem Titel 511 01 - unter anderem für Bücher und Zeitschriften beispielsweise für das Jahr 2022 in Höhe von 10.080.200,00 EUR. Darüber hinaus werden den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen von diesen Haushaltsmitteln nicht erfasste Aus- und Fortbildungsunterlagen (z. B. Skripte, justizinterne Handbücher u. ä.) im Rahmen der vielfältigen Angebote zur Verfügung gestellt. Bitte teilen Sie bis zum 05.08.2023 Ihre Postanschrift mit, damit Ihnen ein ablehnender Bescheid zugestellt werden kann. Sofern innerhalb der o. g. Frist keine weitere Nachricht eingeht, wird davon ausgegangen, dass Sie die Angelegenheit nicht weiterverfolgen. Mit freundlichen Grüßen
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