Beschluss zu Graben vor Reichstag
- Anfrage an:
- Deutscher Bundestag
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Antwort verspätet
- Frist:
- 20. August 2019 - 1 Jahr, 6 Monate her Wie wird das berechnet?
- Zusammenfassung der Anfrage
Den Beschluss der zuständigen Kommission des Ältestenrates im Bundestag, nach dem ein Graben vor dem Reichstag gebaut werden soll (vgl. https://www.spiegel.de/politik/deutschl…)
Korrespondenz
-
Frist – 20.08.2019
- 18. Jul 2019
- Sep 2019
- Nov 2019
- Jan 2020
- Mär 2020
- 19. Mai 2020
- Von
- Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
- Betreff
- Beschluss zu Graben vor Reichstag [#158984]
- Datum
- 18. Juli 2019 19:21
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Deutscher Bundestag
- Betreff
- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)- Gz.: ZR 4-1334-IFG-209/2019
- Datum
- 19. Juli 2019 10:53
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Deutscher Bundestag per Briefpost
- Betreff
- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
- Datum
- 19. August 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
- Betreff
- AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#158984]
- Datum
- 26. August 2019 17:27
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Am 27. August 2019 16:43:
-
Die Aussage von Ihnen ist nicht ganz richtig. Der Ältestenrat hat eine Zwitterfunktion. Einerseits organisiert er den parlamentarischen Ablauf wie … Alles lesen
Die Aussage von Ihnen ist nicht ganz richtig. Der Ältestenrat hat eine Zwitterfunktion. Einerseits organisiert er den parlamentarischen Ablauf wie die Festlegung der Tagesordnung. In diesem Fall ist der Bundestag tatsächlich nicht auskunftspflichtig.
Hier ist jedoch die Funktion der Behördenrolle zu berücksichtigen. Der Ältestenrat unterstützt vorliegend die Behördenleitung als Beratungsgremium und dieser Funktion ist er wiederum auskunftspflichtig.
- Von
- Deutscher Bundestag per Briefpost
- Betreff
- Zwischennachricht
- Datum
- 2. September 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
- Betreff
- AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#158984]
- Datum
- 14. September 2019 22:38
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Deutscher Bundestag per Briefpost
- Betreff
- Widerspruchsbescheid
- Datum
- 27. November 2019
- Status
- Warte auf Antwort
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Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
- Von
- Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) per Briefpost
- Betreff
- K
- Datum
- 23. Dezember 2019
- An
- Deutscher Bundestag
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- Von
- Deutscher Bundestag per Briefpost
- Betreff
- Datum
- 19. Mai 2020
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