Beseitigung von Gefährdungen durch parkende Autos auf Gehwegen SPL Anweisung

Anfrage an: Polizei Hamburg

Gibt es eine SPL-Anweisung für die Polizei Hamburg, welche die Beseitigung von parkenden Autos auf Gehwegen regelt ähnlich der SPL Anweisung:"SPL-Anweisung 2018-14 Maßnahmen zur Verkehrsflussverbesserung durch konsequentes Abstellen verkehrsbehindernder Faktoren"?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    7. Mai 2021
  • Frist
    9. Juni 2021
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr << Anrede >> ich möchte…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beseitigung von Gefährdungen durch parkende Autos auf Gehwegen SPL Anweisung [#219990]
Datum
7. Mai 2021 13:31
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr << Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Gibt es eine SPL-Anweisung für die Polizei Hamburg, welche die Beseitigung von parkenden Autos auf Gehwegen regelt ähnlich der SPL Anweisung:"SPL-Anweisung 2018-14 Maßnahmen zur Verkehrsflussverbesserung durch konsequentes Abstellen verkehrsbehindernder Faktoren"?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219990 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/219990/upload/ccd59c2470850dce5f229a0a24fd0699909225d1/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizei Hamburg
Anfrage nach dem HmbTG Sehr Antragsteller/in als Anlage erhalten sie die Eingangsbestätigung für Ihre Anfrage na…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Anfrage nach dem HmbTG
Datum
10. Mai 2021 09:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in als Anlage erhalten sie die Eingangsbestätigung für Ihre Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz. Mit freundlichen Grüßen

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Polizei Hamburg
Anfrage nach dem HmbTG; Anfragenummer: 219990; hier: Antwort Sehr Antragsteller/in angefügt wird Ihnen das Antwo…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Anfrage nach dem HmbTG; Anfragenummer: 219990; hier: Antwort
Datum
12. Mai 2021 13:46
Status
Sehr Antragsteller/in angefügt wird Ihnen das Antwortschreiben der Schutzpolizei zu Ihrem Antrag auf Informationen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz übersandt. Mit freundlichen Grüßen