Besuch der Cyberpolizei im Iran

Anfrage an:
Bundespolizeipräsidium
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

- Den Zeitplan des Besuchs des Polizeipräsidenten Dieter Romann im Iran im Januar 2017. Dieser soll mindestens Themen und Gesprächspartner sowie die zeitliche Abfolge zeigen


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Besuch der Cyberpolizei im Iran [#25627]
Datum
8. Dezember 2017 20:07
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Zeitplan des Besuchs des Polizeipräsidenten Dieter Romann im Iran im Januar 2017. Dieser soll mindestens Themen und Gesprächspartner sowie die zeitliche Abfolge zeigen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 5 Monate, 1 Woche her8. Dezember 2017 20:07: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Bundespolizeipräsidium gesendet.
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
Ihre Anfrage vom 11.12.2017; Besuch der Cyberpolizei im Iran [#25627]
Datum
12. Dezember 2017 15:02
Status
Warte auf Antwort

71-100011-0003 Band 17-22 Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage vom 11.12.2017. Antworten und Anfragen in dieser Sache senden Sie bitte unter Angabe des o. g. Aktenzeichens an das unten stehende Referatspostfach. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate, 1 Woche her12. Dezember 2017 15:03: E-Mail von Bundespolizeipräsidium erhalten.
Von
Bundespolizeipräsidium per Post
Betreff
Ihre Anfrage
Datum
8. Januar 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 8. Dezember 2017 stellten Sie unter Hinweis u.a. auf das lnformationsfreiheitsgesetz (IFG) folgenden Antrag: "Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Zeitplan des Besuches des Polizeipräsidenten Dieter Romann im lran im Januar 2017. Dieser soll mindestens Themen und Gesprachspartner sowie zeitliche Abfolge zeigen". Zu lhrer Anfrage teile ich Folgendes mit: Der Präsident des Bundespolizeiprasidiums, Dr. Dieter Romann, führte vom 13. bis 16. Januar 2017 eine Dienstreise in die islamische Republik lran durch. Ankunft in Teheran war der 14. Januar 2017. Zentraler Programmpunkt während des Aufenthalts in Teheran war ein Gesprach mit dem Befehlshaber der Polizei lrans, Brigadegeneral Hossein Ashtari. Die Gesprächsthemen ergaben sich aus den Zuständigkeiten des Brigadegenerals und umfassten u.a. die Themen illegale Migration und Terrorismus sowie Luftsicherheit (15. Januar 2017). Des Weiteren fand eine Besichtigung der Grenze zu Pakistan und Afghanistan statt (14. Januar 2017). Ferner wurden Gespräche mit Abteilungsleitern der iranischen Polizei - Grenzpolizei, Drogenpolizei, öffentliche Sicherheit, Cyber-Abwehrzentrum (15. Januar 2017) sowie dem Leiter der Organisation für zivile Luftfahrt (16. Januar 2017) geführt. Die Themen der Gespräche ergaben sich wiederum aus den genannten Zuständigkeiten der Gesprächspartner. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Monate, 1 Woche her9. Januar 2018 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  2. 4 Monate her20. Januar 2018 17:47: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  3. 4 Monate her20. Januar 2018 17:48: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Besuch der Cyberpolizei im Iran.
  4. 3 Monate, 3 Wochen her27. Januar 2018 09:56: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.