Betrieb des AKW Isar 2.

Im Frühjahr 2023 hatte MP Söder angekündigt, das im Zuge des Atomausstieg abgeschaltet AKW Isar 2 weiterbetreiben zu wollen. Wie weit ist dieses Vorhaben gediehen?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. Oktober 2023
  • Frist
    18. November 2023
  • Ein:e Follower:in
Fabian Schneider
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Frühjahr 2023 hatte MP Söder an…
An Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Details
Von
Fabian Schneider
Betreff
Betrieb des AKW Isar 2. [#290176]
Datum
14. Oktober 2023 17:19
An
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Frühjahr 2023 hatte MP Söder angekündigt, das im Zuge des Atomausstieg abgeschaltet AKW Isar 2 weiterbetreiben zu wollen. Wie weit ist dieses Vorhaben gediehen?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach Art. 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Fabian Schneider Anfragenr: 290176 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/290176/
Mit freundlichen Grüßen Fabian Schneider

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Sehr geehrter Herr Schneider, für einen Weiterbetrieb des AKW Isar 2 fehlte es an den politisch erforderlichen Me…
Von
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Betreff
WG: Betrieb des AKW Isar 2. [#290176]
Datum
23. Oktober 2023 13:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Schneider, für einen Weiterbetrieb des AKW Isar 2 fehlte es an den politisch erforderlichen Mehrheiten im Bund. Daher konnte und kann dieses Vorhaben nicht weiterbetrieben werden. Mit freundlichen Grüßen