Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024

Anfrage an:
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
3. November 2017 - 1 Monat, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
Kosten dieser Information:
300,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage
alle rechtlichen und/oder internen Bewertungen bzw. Stellungnahmen zur Bewerbung Bremens für die EM 2024.

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024 [#24818]
Datum
30. September 2017 19:33
An
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle rechtlichen und/oder internen Bewertungen bzw. Stellungnahmen zur Bewerbung Bremens für die EM 2024.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (BremIFG) sowie § 3 Abs. 3 Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG), soweit die Weiterverwendung aller bei öffentlichen Stellen vorhanden Informationen betroffen sind, sowie § 1 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes für das Land Bremen (BremUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 6 BremIFG/ § 4 Abs. 1 IWG/ § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG/ § 5 Abs. 2 VIG und möchte Sie bitten, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, jedoch spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Monate, 2 Wochen her30. September 2017 19:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen gesendet.
Von
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Betreff
Automatische Antwort: Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024 [#24818]
Datum
30. September 2017 19:38
Status
Warte auf Antwort

Vielen Dank f?r Ihre E-Mail. Sie erreichen mich voraussichtlich wieder am 16.10.2017. Meine Mails werden weder weitergeleitet noch gesichtet. Mit freundlichen Gr??en Inis Ehrlich Freie Hansestadt Bremen Senator f?r Wirtschaft, Arbeit und H?fen Ref. Z1 - IFG-Beauftragte Zweite Schlachtpforte 3, 28195 Bremen Telefon 0421 361-4185, Fax: 0421 496-4185 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse> > Internet: www.wirtschaft.bremen.de<http://ww...
  1. 2 Monate, 2 Wochen her30. September 2017 19:40: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
Von
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Betreff
AW: Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024 [#24818]
Datum
16. Oktober 2017 09:54
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang ist bei uns eingegangen und wurde soeben an das zuständige Fachreferat weitergleitet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 4 Wochen her16. Oktober 2017 09:58: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
Von
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Betreff
Zwischenbericht zu Ihrer Anfrage nach Aktenauskunft nach §1 BremIFG
Datum
2. November 2017 13:03
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in hiermit erhalten Sie einen Zwischenbericht zu Ihrer Anfrage "Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024" vom 30.09.2017 auf Aktenauskunft nach §1 BremIFG. Ihr Antrag ist inzwischen im Fachreferat geprüft worden und in Bearbeitung. Es handelt sich hier um einen Fall mit Drittbeteiligung, sodass die Fristen gem. § 7 Abs. 6 BremIFG nicht zur Anwendung kommen. Bitte beachten Sie, dass nach § 8 BremIFG vor Gewährung des Informationszugang dem Dritten erst die Entscheidung bekannt zu geben ist, sodass dieser ggf. auch Rechtmittel einlegen kann. Dieses Verfahren läuft zur Zeit und ist noch nicht abgeschlossen. Wir bitten Sie daher noch um Geduld. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 1 Woche her2. November 2017 13:09: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
  2. 1 Monat, 1 Woche her3. November 2017 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Betreff
Ihr Antrag nach dem BremIFG vom 30.09.2017_Hier: Hinweis auf Kosten nach § 3 Satz 1 InformationsfreiheitG-Gebührenverordnung
Datum
23. November 2017 09:26
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in wie ich Ihnen in meiner Nachricht vom 02.11.2017 mitgeteilt habe, wird Ihr Antrag mit dem Betreff „Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024“ vom 30.09.2017 derzeit noch im zuständigen Fachreferat bearbeitet. Die Prüfung und Zusammenstellung der von Ihnen angeforderten Unterlagen ist mit einem nicht unerheblichen Arbeitsaufwand verbunden. Wir gehen daher davon aus, dass bei einem Stattgeben Ihres Antrages Kosten (Gebühren und Auslagen) gemäß 10 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 4 des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) in Verbindung mit der InformationsfreiheitG-Gebührenverordnung (InfFrGebVO) anfallen. Nach § 1 Absatz 1 InfFrGebVO und Teil A Gebühren, Ziffer 4 Buchstabe b) des dem InfFrGebVO anliegenden Kostenverzeichnisses belaufen sich die Gebühren für die Erteilung einer schriftlichen oder elektronischen Auskunft bei erheblichem Verwaltungsaufwand (3 bis 8 Stunden) in einem Gebührenrahmen von 150,00 bis 360,00 Euro. Die InfFrGebVO finden Sie unter folgendem Link: http://transparenz.bremen.de/sixcms/d... Die tatsächliche Festsetzung der Höhe der Gebühren und Auslagen nach § 3 Satz 1 InfFrGebVO erfolgt allerdings erst mit Stattgeben Ihres Antrages. Eine Ablehnung oder Rücknahme Ihres Antrages hingegen wäre gebührenfrei nach § 10 Absatz 2 Satz 2 BremIFG in Verbindung mit § 1 Absatz 1 InfFrGebVO und Teil A Gebühren, Ziffer 6 des dem InfFrGebVO anliegenden Kostenverzeichnisses. Im Hinblick auf die im Rahmen des Stattgebens Ihres Antrags anfallenden Kosten möchten wir Sie höflich um Rückmeldung darüber bitten, ob Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 6 Tage her23. November 2017 09:27: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag nach dem BremIFG vom 30.09.2017_Hier: Hinweis auf Kosten nach § 3 Satz 1 InformationsfreiheitG-Gebührenverordnung [#24818]
Datum
24. November 2017 18:45
An
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Antrag wird aufrecht erhalten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24818 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Wochen, 5 Tage her24. November 2017 18:45: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen gesendet.
Von
Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen
Betreff
AW: Zwischenbericht zu Ihrer Anfrage nach Aktenauskunft nach §1 BremIFG
Datum
4. Dezember 2017 07:38
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in nach Rückfrage im Fachreferat hier im Hause möchte ich Ihnen einen kurzen Zwischenstand zu Ihrer Anfrage "Bewertungen und Stellungnahmen zur EM 2024" vom 30.09.2017 geben. Mein Kollege aus dem Fachreferat teile mir mit, dass, wie Ihnen bereits mitgeteilt wurde, Dritte (Anwaltskanzlei) und mehrere Ressorts von der Anfrage betroffen sind und er noch auf Rückmeldungen wartet, er gehe aber davon aus, Ihre Anfrage innerhalb der nächsten zwei Wochen beantworten zu können. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 2 Tage her4. Dezember 2017 07:39: E-Mail von Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Bremen erhalten.