bezirklichen Dringlichkeitslisten

bezirklichen Dringlichkeitslisten vor allem zum Thema Schulbau aus dem Jahr 2023

Information nicht vorhanden

  • Datum
    5. Juli 2023
  • Frist
    8. August 2023
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Mario Burkhardt
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: bezirk…
An Senatsverwaltung für Finanzen Details
Von
Mario Burkhardt
Betreff
bezirklichen Dringlichkeitslisten [#283221]
Datum
5. Juli 2023 09:42
An
Senatsverwaltung für Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bezirklichen Dringlichkeitslisten vor allem zum Thema Schulbau aus dem Jahr 2023
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt Anfragenr: 283221 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/283221/ Postanschrift Mario Burkhardt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt

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Senatsverwaltung für Finanzen
Guten Tag Herr Burkhardt, vielen Dank für Ihren Antrag auf Akteneinsicht. Die von Ihnen gewünschten Daten könne…
Von
Senatsverwaltung für Finanzen
Betreff
AW: bezirklichen Dringlichkeitslisten [#283221]
Datum
7. Juli 2023 14:02
Status
Anfrage abgeschlossen
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Guten Tag Herr Burkhardt, vielen Dank für Ihren Antrag auf Akteneinsicht. Die von Ihnen gewünschten Daten können durch die Senatsverwaltung für Finanzen leider nicht bereitgestellt werden. Die Zuständigkeit für die Bearbeitung Ihres Antrages auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft liegt bzgl. der Dringlichkeitslisten zum Thema Schulbau bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Referat I D. Aufgrund Ihrer Angabe im Antrag, dass die Weitergabe Ihrer Daten an Dritte nicht gestattet wird, habe ich Ihren Antrag nicht an die zuständige Senatsverwaltung weitergeleitet, sondern bitte Sie, sich direkt an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Referat I D) zu wenden. Mit freundlichen Grüßen