Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Ü…
An Universität Erfurt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten [#17027]
Datum
8. Juni 2016 23:18
An
Universität Erfurt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Übersicht der Kosten, die der Universität in den Jahren 2012, 2013, 2014 und 2015 für den Bezug von Produkten der Unternehmen Elsevier und Springer Business & Science Media entstanden sind. Bitte schlüsseln Sie die Kosten nach Jahr und Produktnamen auf.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachsuchen. Ich möchte Sie schließlich um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Universität Erfurt
Sehr geehrter Herr Semsrott, haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, die aufgrund des § 2 Abs. 5 ThürIFG allerdin…
Von
Universität Erfurt
Betreff
Antw: Fwd: Antrag auf Auskunft gemäß ThürIFG: Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten [#17027]
Datum
7. Juli 2016 11:35
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, die aufgrund des § 2 Abs. 5 ThürIFG allerdings nicht beantwortet werden kann. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. § 2 (5) ist hier allerdings nicht einschlägig, …
An Universität Erfurt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Antw: Fwd: Antrag auf Auskunft gemäß ThürIFG: Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten [#17027]
Datum
7. Juli 2016 20:20
An
Universität Erfurt
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. § 2 (5) ist hier allerdings nicht einschlägig, da meine Anfrage eindeutig dem Bereich der Verwaltung der Hochschule zuzuordnen ist. Ich bitte daher um Zusendung der Informationen. Außerdem werde ich den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit um Vermittlung bitten. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17027 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem ThürIFG. Die bisherige Korresp…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten“ [#17027]
Datum
7. Juli 2016 20:22
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem ThürIFG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/17027 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, da die von mir angefragten Informationen nicht der Ausnahme nach §2 (5) ThürIFG entsprechen. Die Hochschule müsste die Informationen daher herausgeben. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17027 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen ein Schreiben im Auftrag von Frau Springer. Mit freundlic…
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten“
Datum
20. Juli 2016 12:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei übersende ich Ihnen ein Schreiben im Auftrag von Frau Springer. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrt<< Anrede >> gibt es Neuigkeiten zu meiner Informationsfreiheitsanfrage „Bezug von Elsevie…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten“ [#17027]
Datum
13. Dezember 2016 20:02
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr geehrt<< Anrede >> gibt es Neuigkeiten zu meiner Informationsfreiheitsanfrage „Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten“ vom 08.06.2016 (#17027)? Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17027 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Universität Erfurt
Vermittlung Sehr geehrter Herr Semsrott, zwischenzeitlich ist eine ausführliche Stellungnahme der Universität Erfu…
Von
Universität Erfurt
Via
Briefpost
Betreff
Vermittlung
Datum
21. Dezember 2016
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
tlfdi-zwischen.pdf
325,9 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, zwischenzeitlich ist eine ausführliche Stellungnahme der Universität Erfurt beim Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) eingegangen. Aufgrund des hohen Arbeitsaufkommens sowie personellen Engpässen beim TLfDI ist es mir jedoch nicht möglich, Ihnen noch in diesem Jahr ein abschließendes Prüfergebnis mitzuteilen. Ich werde mich unaufgefordert im neuen Jahr wieder mit Ihnen in Verbindung setzen und bitte Sie bis dahin um etwas Geduld. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten“ vo…
An Universität Erfurt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: Vermittlung bei Anfrage „Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten“ [#17027]
Datum
22. Dezember 2016 18:35
An
Universität Erfurt
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten“ vom 08.06.2016 (#17027) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 164 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17027 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Universität Erfurt
Sehr geehrter Herr Semsrott, wie ich Ihnen bereits mit Schreiben vom 21. Dezember 2016 mitgeteilt habe, ist eine S…
Von
Universität Erfurt
Via
Briefpost
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten"
Datum
23. Februar 2017
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
tlfdi-zwischen2.pdf
355,1 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, wie ich Ihnen bereits mit Schreiben vom 21. Dezember 2016 mitgeteilt habe, ist eine Stellungnahme der Universität Erfurt beim Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TUDI) eingegangen. Nach eingehender Prüfung haben sich jedoch weitere Fragen seitens des TUDI ergeben, weshalb zwischenzeitlich eine erneute Anfrage durch den TUDI an die Universität Erfurt erging. Sobald dem TUDI ein abschließendes Ergebnis vorliegt, werde ich mich unaufgefordert mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Vermittlung einer Anfrage Sehr geehrter Herr Semsrott, angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen von Frau Reinecke…
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung einer Anfrage
Datum
30. März 2017 12:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen von Frau Reinecke. Mit freundlichem Gruß
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
https://fragdenstaat.de/anfrage/bezug-v… [#17027]
Sehr geehrte Damen und Herren, in Bezug auf meine Anfrage zum B…
An Universität Erfurt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
https://fragdenstaat.de/anfrage/bezug-v… [#17027]
Datum
9. April 2017 21:08
An
Universität Erfurt
Sehr geehrte Damen und Herren, in Bezug auf meine Anfrage zum Bezug von Elsevier- und Springer-Produkten (https://fragdenstaat.de/anfrage/bezug-v…) erkläre ich, dass ein Offenlegungsinteresse an den Informationen besteht, weil bekannt ist, dass die Verlage teilweise Hochschulen mit gesteigerten Subskriptionskosten erpressen und durch ihre besondere Marktstellung eine besondere Belastung der Hochschulhaushalte hervorrufen können. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17027 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Universität Erfurt
Anfrage Sehr geehrter Herr Semsrott, um Ihre Anfrage weiter bearbeiten zu können, bitte ich Sie gemäß § 5 Abs. 3 …
Von
Universität Erfurt
Betreff
Anfrage
Datum
18. April 2017 08:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, um Ihre Anfrage weiter bearbeiten zu können, bitte ich Sie gemäß § 5 Abs. 3 ThürIFG um eine entsprechende Begründung Ihres Antrags, insbesondere um Darlegung Ihres rechtlichen Interesses. Ich sehe Ihrer Rückmeldung bis zum 2. Mai 2017 entgegen. Ansonsten gehe ich davon aus, dass Sie Ihren geltend gemachten Anspruch nicht weiter aufrechterhalten. Bitte richten Sie die weitere Korrespondenz in dieser Angelegenheit direkt an mich. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: Anfrage [#17027]
Sehr geehrt<< Anrede >> es besteht ein Offenlegungsinteresse an den Informationen…
An Universität Erfurt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Anfrage [#17027]
Datum
18. April 2017 08:29
An
Universität Erfurt
Sehr geehrt<< Anrede >> es besteht ein Offenlegungsinteresse an den Informationen, weil hinreichend bekannt ist, dass die Verlage teilweise Hochschulen mit gesteigerten Subskriptionskosten erpressen und durch ihre besondere Marktstellung eine besondere Belastung der Hochschulhaushalte hervorrufen können. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 17027 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>

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Universität Erfurt
Auskunft über den Bezug von Produkten der Unternehmen Elsevier und Springer Sehr geehrter Herr Semsrott, unter Be…
Von
Universität Erfurt
Via
Briefpost
Betreff
Auskunft über den Bezug von Produkten der Unternehmen Elsevier und Springer
Datum
25. April 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
erfurt-ka.pdf
693,0 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, unter Bezugnahme auf die bisherige E-Mail-Korrespondenz in dieser Angelegenheit und nach nochmaliger eingehender Prüfung Ihres Antrages muss ich Ihnen mitteilen, dass Ihrem Antrag auf Aktenauskunft nicht entsprochen werden kann. Ein Anspruch nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz besteht nicht, da Sie kein rechtliches Interesse an dem Informationszugang geltend gemacht haben. Aus diesem Grund scheidet auch der Informationszugang zu einem späteren Zeitpunkt aus. Die Anwendungsbereiche des Thüringer Umweltinformationsgesetzes sowie des Verbraucherinformationsgesetzes sind vorliegend nicht eröffnet. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift beim Präsidenten der Universität Erfurt unter der im Briefkopf angegebenen Adresse Widerspruch erhoben werden .