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Bildungs- und Teilhabepaket BuT: Ansparen €15 x 12 Monate = €180

Anfrage an: Stadtverwaltung München

bekanntlich wurden die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zum 01.08.2019 durch die Bundesregierung verbessert, zB Zeitschrift Quer Nr. 24/2019 ab Seite 13 / Zusammenfassung Seite 18, zB
https://www.also-zentrum.de/downloadbereich/articles/downloadbereich.html

Die Stadt Darmstadt bestätigt die Möglichkeit des "Ansparens" über 12 Monate = Euro 180,00:
https://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/soziales-und-gesellschaft/bildungspaket

Unverändert lehnt dies das Jobcenter München mit Schreiben vom 07.10.2020 auf Basis der Weisung der LHM Sozialreferat ab, obwohl ein Antrag gestellt wurde und die Aktivität vor Ablauf des Bewilligungszeitraumes angekündigt wurde.

Fragen:

1) Herausgabe der internen Weisung zum BuT, insbesondere "Ansparen".
2) Wie vielen Kindern / Jugendlichen werden BuT-Leistungen durch verweigertes Ansparen vorenthalten?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. Januar 2020
  • Frist
    25. Februar 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 22.01.2020
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir…
An Stadtverwaltung München Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bildungs- und Teilhabepaket BuT: Ansparen €15 x 12 Monate = €180 [#175044]
Datum
22. Januar 2020 13:57
An
Stadtverwaltung München
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt München Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bekanntlich wurden die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zum 01.08.2019 durch die Bundesregierung verbessert, zB Zeitschrift Quer Nr. 24/2019 ab Seite 13 / Zusammenfassung Seite 18, zB https://www.also-zentrum.de/downloadbereich/articles/downloadbereich.html Die Stadt Darmstadt bestätigt die Möglichkeit des "Ansparens" über 12 Monate = Euro 180,00: https://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/soziales-und-gesellschaft/bildungspaket Unverändert lehnt dies das Jobcenter München mit Schreiben vom 07.10.2020 auf Basis der Weisung der LHM Sozialreferat ab, obwohl ein Antrag gestellt wurde und die Aktivität vor Ablauf des Bewilligungszeitraumes angekündigt wurde. Fragen: 1) Herausgabe der internen Weisung zum BuT, insbesondere "Ansparen". 2) Wie vielen Kindern / Jugendlichen werden BuT-Leistungen durch verweigertes Ansparen vorenthalten?
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der (Informationsfreiheitssatzung ). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 175044 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/175044 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Jobcenter Stadt München
am 22.01.2020
BuT Ansparen 12x€15 (ggf. tatsächliche Kosten) Schreiben vom 07.01.2020: Ablehnung Ansparen
Details
Von
Jobcenter Stadt München
Via
Briefpost
Betreff
BuT Ansparen 12x€15 (ggf. tatsächliche Kosten)
Datum
22. Januar 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
jc-but-ansparen-07012020_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
655,4 KB
Schreiben vom 07.01.2020: Ablehnung Ansparen
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Stadtverwaltung München
am 23.01.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weiterg…
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
AW: Bildungs- und Teilhabepaket BuT: Ansparen €15 x 12 Monate = €180 [#175044]
Datum
23. Januar 2020 11:55
Status

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde soeben an das zuständige Referat weitergeleitet und wird dort geprüft. Wir weisen darauf hin, dass die Bearbeitungsfrist von einem Monat und zwei Monaten bei Gesellschaften gemäß § 5 Abs. 1 Informationsfreiheitssatzung (IFS) der Landeshauptstadt München in der Fassung vom 08.02.2011 erst mit dem Zugang bei der zuständigen Stelle zu laufen beginnt. Aufgrund von § 8 IFS können Ihnen für bereitgestellte Informationen Verwaltungskosten entstehen. Die Höhe der Kosten richtet sich nach der Kostensatzung der Landeshauptstadt München. Fallen voraussichtlich Kosten an, werden wir Sie so rechtzeitig informieren, dass Sie den Antrag noch kostenfrei zurücknehmen können. Mit freundlichen Grüßen
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Stadtverwaltung München
am 19.02.2020
Bildungs- und Teilhabepaket BuT: Anspren €15x12=€180 [#175044] Sehr geehrteAntragsteller/in zu 1. Selbstverständli…
Details
Von
Stadtverwaltung München
Betreff
Bildungs- und Teilhabepaket BuT: Anspren €15x12=€180 [#175044]
Datum
19. Februar 2020 16:16
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in zu 1. Selbstverständlich können Ihnen die internen Weisungen zum Bildungs- und Teilhabepaket herausgegeben werden. Bitte wenden Sie sich an das für Sie zuständige Sozialbürgerhaus. zu 2. Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in Höhe von monatlich 15 € können angespart werden. Vorauszahlungen für den ganzen Bewilligungszeitraum sind möglich. Mit freundlichen Grüßen
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