Biodiversitätsschutz // Menschenrechtliches Berichts- und Beschwerdesystem
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie die Bundesregierung an anderer Stelle erklärt hat, durchlaufen alle Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit "strenge Prüfsysteme der Durchführungsorganisationen, die auf international anerkannten Umwelt- und Sozialstandards basieren, um nicht-intendierte menschenrechtliche Risiken zu mindern. Während der Umsetzung von Vorhaben besteht über die Durchführungsorganisationen enger Kontakt zu den durchführenden Partnern sowie ein regelmäßiges Berichts- und Beschwerdesystem."
Mit Bezug auf dieses regelmäßige Berichts- und Beschwerdesystem bitte ich um die Übersendung einer Kopie aller Dokumente ab 2022, die das BMZ von seinen Durchführungsorganisationen und/oder den Projektpartnern African Parks (AP), Zoologische Gesellschaft Frankfurt (ZGF), World Wide Fund For Nature (WWF) und Wildlife Conservation Society (WCS) erhalten hat, in denen diese spezifisch über die Menschenrechtssituation oder menschenrechtliche Risiken in BMZ-geförderten Biodiversitäts- oder Naturschutzprojekten berichten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum4. September 2023
-
6. Oktober 2023
-
Kosten dieser Information:500,00 Euro
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Linda Poppe
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie die Bundesregierung an anderer Stelle erklärt hat…
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Details
- Von
- Linda Poppe
- Betreff
- Biodiversitätsschutz // Menschenrechtliches Berichts- und Beschwerdesystem [#287587]
- Datum
- 4. September 2023 13:22
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie die Bundesregierung an anderer Stelle erklärt hat, durchlaufen alle Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit "strenge Prüfsysteme der Durchführungsorganisationen, die auf international anerkannten Umwelt- und Sozialstandards basieren, um nicht-intendierte menschenrechtliche Risiken zu mindern. Während der Umsetzung von Vorhaben besteht über die Durchführungsorganisationen enger Kontakt zu den durchführenden Partnern sowie ein regelmäßiges Berichts- und Beschwerdesystem."
Mit Bezug auf dieses regelmäßige Berichts- und Beschwerdesystem bitte ich um die Übersendung einer Kopie aller Dokumente ab 2022, die das BMZ von seinen Durchführungsorganisationen und/oder den Projektpartnern African Parks (AP), Zoologische Gesellschaft Frankfurt (ZGF), World Wide Fund For Nature (WWF) und Wildlife Conservation Society (WCS) erhalten hat, in denen diese spezifisch über die Menschenrechtssituation oder menschenrechtliche Risiken in BMZ-geförderten Biodiversitäts- oder Naturschutzprojekten berichten.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Linda Poppe
Anfragenr: 287587
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Linda Poppe
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-3001/101, hier: Eingangsbestätigung, Gebührenhinweis Sehr geehrte Frau Poppe,
ich …
- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- Ihr IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-3001/101, hier: Eingangsbestätigung, Gebührenhinweis
- Datum
- 7. September 2023 12:00
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Poppe,
ich bestätige den Eingang Ihres IFG-Antrags vom 04.09.2023. Ihr Antrag wird unter dem oben angegebenen Geschäftszeichen geführt.
Bearbeitungsdauer
Die Bearbeitung soll gemäß § 7 Abs. 5 IFG innerhalb eines Monats erfolgen. Sollte die Bearbeitung Ihres Antrags länger als einen Monat in Anspruch nehmen (z.B. weil umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden), werde ich Sie darüber informieren.
Mögliche Gebührenerhebung
Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben; sofern es sich nicht um die Erteilung einer kostenfreien einfachen Auskunft im Sinne der IFGGebV handelt. Die IFGGebV kann im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html eingesehen werden. Für IFG-Anfragen können je nach Arbeitsaufwand Gebühren bis zur Höhe von 500 EUR erhoben werden. Die Gebührenerhebung soll nicht kostendeckend erfolgen. Die Gebühren werden daher nicht auf Grundlage der tatsächlichen Kosten erhoben, sondern orientieren sich an den vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) bezüglich der IFGGebV festgelegten pauschalen Personalkostensätzen. Diese Personalkostensätze stellen lediglich den Ausgangspunkt für die Bemessung der Gebührenhöhe im Einzelfall dar. Die pauschalen Personalkostensätze betragen:
60 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höheren Dienstes,
45 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des gehobenen Dienstes,
30 EUR pro Stunde für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des mittleren Dienstes.
Nach einer ersten Prüfung Ihres Antrags teile ich Ihnen mit, dass es sich bei Ihrem Antrag nicht um einen einfachen und somit kostenfreien, sondern um einen gebührenpflichtigen Antrag nach dem IFG handelt. Die Bearbeitung Ihrer Anfrage erfordert die Sichtung und ggf. Schwärzung einer Vielzahl von Dokumenten. Ich gehe von mehreren Wochen Arbeitszeit für mehrere Beamte des höheren und des gehobenen Dienstes aus mehreren Referaten aus. Aufgrund des voraussichtlich entstehenden erheblichen Arbeitsaufwands schätze ich, dass vorliegend die maximale Gebühr in Höhe von 500 € anfallen wird.
Sollten Sie Ihren Antrag trotz der voraussichtlich anfallenden Gebühren aufrechterhalten wollen, erklären Sie sich bitte bis zum 11.09.2023 per E-Mail bereit, die bei der weiteren Bearbeitung anfallende Gebühr zu entrichten.
Sofern Gründe für eine Gebührenbefreiung oder -ermäßigung nach § 2 IFGGebV vorliegen, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis.
Datenschutz
Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Beruf und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutzgrundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und nach fünf Jahren gelöscht. Informationen zum Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMZ: https://www.bmz.de/de/service/datenschutzerklaerung
Sobald Ihre Kostenübernahmebestätigung vorliegt, wird Ihr Antrag weiterbearbeitet. Sollte innerhalb der Frist keine Bestätigung eingehen, wird dies als Rücknahme Ihres Antrags gewertet.
Mit freundlichen Grüßen
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Linda Poppe
AW: Ihr IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-3001/101, hier: Eingangsbestätigung, Gebührenhinweis [#287587] Sehr geehrte Dame…
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Details
- Von
- Linda Poppe
- Betreff
- AW: Ihr IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-3001/101, hier: Eingangsbestätigung, Gebührenhinweis [#287587]
- Datum
- 7. September 2023 14:45
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich möchte den Antrag trotz der anfallenden Gebühren aufrechterhalten und erkläre mich bereit die Kosten zu übernehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Linda Poppe
Anfragenr: 287587
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-3001/101, hier: Hinweis Drittbeteiligungsverfahren Sehr geehrte Frau Poppe,
im Zuge…
- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- Ihr IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-3001/101, hier: Hinweis Drittbeteiligungsverfahren
- Datum
- 20. September 2023 10:53
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Poppe,
im Zuge der Bearbeitung Ihres oben bezeichneten IFG-Antrags ist ein Drittbeteiligungsverfahren gemäß § 8 IFG durchzuführen. Aus diesem Grund verlängert sich die Bearbeitungsfrist.
Freundliche Grüße,
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Linda Poppe
AW: Ihr IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-3001/101, hier: Hinweis Drittbeteiligungsverfahren [#287587] Serh geehrte Damen …
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Details
- Von
- Linda Poppe
- Betreff
- AW: Ihr IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-3001/101, hier: Hinweis Drittbeteiligungsverfahren [#287587]
- Datum
- 19. Oktober 2023 09:26
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Serh geehrte Damen und Herren,
bitte teilen Sie mir mit, welchen Zeitrahmen Sie für die Verlängerung der Bearbeitungsfrist für meine Informationsfreiheitsanfrage „Biodiversitätsschutz // Menschenrechtliches Berichts- und Beschwerdesystem“ vom 04.09.2023 (#287587) aufgrund des Drittbeteiligungsverfahrens erwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Linda Poppe
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> Betreff: Biodiversitätsschutz // Menschenrechtliches Berichts- und Beschwerdesystem [#287587]
> Datum: 4. September 2023, 11:22
> Von: "Linda Poppe" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> wie die Bundesregierung an anderer Stelle erklärt hat, durchlaufen alle Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit "strenge Prüfsysteme der Durchführungsorganisationen, die auf international anerkannten Umwelt- und Sozialstandards basieren, um nicht-intendierte menschenrechtliche Risiken zu mindern. Während der Umsetzung von Vorhaben besteht über die Durchführungsorganisationen enger Kontakt zu den durchführenden Partnern sowie ein regelmäßiges Berichts- und Beschwerdesystem."
>
> Mit Bezug auf dieses regelmäßige Berichts- und Beschwerdesystem bitte ich um die Übersendung einer Kopie aller Dokumente ab 2022, die das BMZ von seinen Durchführungsorganisationen und/oder den Projektpartnern African Parks (AP), Zoologische Gesellschaft Frankfurt (ZGF), World Wide Fund For Nature (WWF) und Wildlife Conservation Society (WCS) erhalten hat, in denen diese spezifisch über die Menschenrechtssituation oder menschenrechtliche Risiken in BMZ-geförderten Biodiversitäts- oder Naturschutzprojekten berichten.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> Linda Poppe
>
>
>
>
> Anfragenr: 287587
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/287587/
>
> Postanschrift
> Linda Poppe
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
>
Anfragenr: 287587
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/287587/
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-3001/101, hier: Zeitrahmen Drittbeteiligungsverfahren Liebe Frau Poppe,
vielen Dank…
- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- Ihr IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-3001/101, hier: Zeitrahmen Drittbeteiligungsverfahren
- Datum
- 19. Oktober 2023 10:23
- Status
- Warte auf Antwort
Liebe Frau Poppe,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Die Bearbeitung Ihrer Anfrage ist in vollem Gange. Wir beabsichtigen, Ihnen den Bescheid schnellstmöglich zuzusenden, spätestens bis ca. Mitte Dezember.
Ich halte Sie gern über den Stand der Bearbeitung auf dem Laufenden.
Mit freundlichen Grüßen,
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-3001/101, hier: Verzögerung wegen Drittbeteiligungsverfahren Sehr geehrte Frau Popp…
- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-3001/101, hier: Verzögerung wegen Drittbeteiligungsverfahren
- Datum
- 4. Dezember 2023 11:14
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Poppe,
bezugnehmend auf Ihren IFG Antrag vom 04.09.2023 teile ich Ihnen mit, dass die Bearbeitung sich leider noch etwas verzögert.
Die Verzögerung ist in dem durchzuführenden Drittbeteiligungsverfahren begründet. Hierfür bitte ich um Nachsicht.
Selbstverständlich komme ich schnellstmöglich auf die Erledigung Ihres Anliegens zurück und bitte bis dahin um Geduld.
Freundliche Grüße,
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Linda Poppe
AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-3001/101, hier: Verzögerung wegen Drittbeteiligungsverfahren [#287587] Sehr gee…
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Details
- Von
- Linda Poppe
- Betreff
- AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-3001/101, hier: Verzögerung wegen Drittbeteiligungsverfahren [#287587]
- Datum
- 6. März 2024 14:20
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
leider habe ich zu meiner Informationsfreiheitsanfrage „Biodiversitätsschutz // Menschenrechtliches Berichts- und Beschwerdesystem“ vom 04.09.2023 (#287587) bisher keine weiteren Informationen erhalten. Inzwischen ist die Anfrage schon mehrere Monate verzögert.
Bitte teilen Sie mir den aktuellen Stand meiner Anfrage mit und die voraussichtlich verbleibende Bearbeitungszeit.
Mit freundlichen Grüßen
Linda Poppe
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> Betreff: Biodiversitätsschutz // Menschenrechtliches Berichts- und Beschwerdesystem [#287587]
> Datum: 4. September 2023, 11:22
> Von: "Linda Poppe" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> wie die Bundesregierung an anderer Stelle erklärt hat, durchlaufen alle Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit "strenge Prüfsysteme der Durchführungsorganisationen, die auf international anerkannten Umwelt- und Sozialstandards basieren, um nicht-intendierte menschenrechtliche Risiken zu mindern. Während der Umsetzung von Vorhaben besteht über die Durchführungsorganisationen enger Kontakt zu den durchführenden Partnern sowie ein regelmäßiges Berichts- und Beschwerdesystem."
>
> Mit Bezug auf dieses regelmäßige Berichts- und Beschwerdesystem bitte ich um die Übersendung einer Kopie aller Dokumente ab 2022, die das BMZ von seinen Durchführungsorganisationen und/oder den Projektpartnern African Parks (AP), Zoologische Gesellschaft Frankfurt (ZGF), World Wide Fund For Nature (WWF) und Wildlife Conservation Society (WCS) erhalten hat, in denen diese spezifisch über die Menschenrechtssituation oder menschenrechtliche Risiken in BMZ-geförderten Biodiversitäts- oder Naturschutzprojekten berichten.
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
> Linda Poppe
>
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> Anfragenr: 287587
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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> Postanschrift
> Linda Poppe
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Anfragenr: 287587
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AW: AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-3001/101, hier: Verzögerung wegen Drittbeteiligungsverfahren [#287587] Sehr…
- Von
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- Betreff
- AW: AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-3001/101, hier: Verzögerung wegen Drittbeteiligungsverfahren [#287587]
- Datum
- 7. März 2024 08:26
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Poppe,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Wir befinden uns derzeit in der Endphase der Bearbeitung Ihres Antrags.
Ich gehe davon aus, dass Sie innerhalb der nächsten zwei Wochen den Bescheid nebst Anlagen erhalten werden. Die Anlagen werden Ihnen über die Plattform Teamwork zur Verfügung gestellt. Von dort erhalten Sie dann eine separate E-Mail für den Zugriff auf die Dokumente.
Vielen Dank für Ihre Geduld und freundliche Grüße,
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Linda Poppe
AW: AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-3001/101, hier: Verzögerung wegen Drittbeteiligungsverfahren [#287587] Sehr…
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Details
- Von
- Linda Poppe
- Betreff
- AW: AW: Ihr IFG-Antrag; Gz.: Z14 O4010-3001/101, hier: Verzögerung wegen Drittbeteiligungsverfahren [#287587]
- Datum
- 7. März 2024 08:56
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für die schnelle Rückmeldung und den baldigen Abschluss der Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Linda Poppe
Anfragenr: 287587
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/287587/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010-3001/101 - hier: Bescheid einschl. Anlage über Teamwork Sehr geehrte Frau Poppe,
…
- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- Ihr IFG Antrag - Gz.: Z14 O4010-3001/101 - hier: Bescheid einschl. Anlage über Teamwork
- Datum
- 21. März 2024 11:58
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Poppe,
bitte beachten Sie den anliegenden Bescheid.
Die herauszugebenden Dokumente werden Ihnen, wie im Bescheid beschrieben, über die Plattform Teamwork zur Verfügung gestellt. Hierzu erhalten Sie gleich eine separate E-Mail. Sie haben Lesezugriff auf die Dokumente und können sich diese auch herunterladen und lokal abspeichern. Ich bitte Sie zu beachten, dass die Unterlagen mindestens für die nächsten vier Monate auf der Plattform zu Ihrer Verfügung stehen und danach wieder gelöscht werden. Falls es technische Schwierigkeiten geben sollte, melden Sie sich bitte bei mir.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
[BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de) Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des BSCW-Server…
- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- [BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de)
- Datum
- 21. März 2024 11:59
- Status
- Warte auf Antwort
Dies ist eine automatisch erstellte Nachricht des BSCW-Servers https://teamwork.bmz.de
[geschwärzt] <[geschwärzt]> lädt Sie ein, mit ihm/ihr über diesen BSCW-Server zusammenzuarbeiten.
Um die Registrierung abzuschließen, benutzen Sie bitte den folgenden Link oder
kopieren Sie den Link in die Adresszeile Ihres Browsers:
<https://teamwork.bmz.de/pub/bscw.cgi/11647797?auth=bKwXfMS39oCAO7U3AY5J>
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Linda Poppe
AW: [BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de) [#287587] Sehr << Anrede >>
vielen Dank für …
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Details
- Von
- Linda Poppe
- Betreff
- AW: [BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de) [#287587]
- Datum
- 21. März 2024 18:27
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Leider ist bei der Anmeldung über Teamwork unter dem Link ein Problem aufgetreten (vielleicht weil ich schon einen Nutzer habe?). Könnten Sie mir bitte einen erneuten Registrierungslink zusenden?
Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
Linda Poppe
Anfragenr: 287587
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/287587/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
AW: AW: [BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de) [#287587] Liebe Frau Poppe,
haben Sie eine andere E-…
- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- AW: AW: [BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de) [#287587]
- Datum
- 22. März 2024 10:19
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Liebe Frau Poppe,
haben Sie eine andere E-Mail-Adresse, die ich bei Teamwork als alternative Nutzeradresse angeben kann?
Freundliche Grüße
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Linda Poppe
AW: AW: [BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de) [#287587] Sehr << Anrede >>
ja, Sie könn…
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Details
- Von
- Linda Poppe
- Betreff
- AW: AW: [BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de) [#287587]
- Datum
- 22. März 2024 10:54
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ja, Sie können auch <<E-Mail-Adresse>> nutzen. Danke
Mit freundlichen Grüßen
Linda Poppe
Anfragenr: 287587
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/287587/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
AW: AW: AW: [BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de) [#287587] Liebe Frau Poppe,
ich habe Sie soeben …
- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- AW: AW: AW: [BSCW] Einladung zur Registrierung (teamwork.bmz.de) [#287587]
- Datum
- 22. März 2024 10:57
- Status
Liebe Frau Poppe,
ich habe Sie soeben erneut eingeladen. Bitte teilen Sie mir kurz mit, ob es geklappt hat.
Besten Dank.
Freundliche Grüße
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